BY, GAP: Bürgerinitiative scheitert mit Bürgerbegehren (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Montag, 05.03.2018, 10:09 (vor 534 Tagen) @ Gast

Auszug aus merkur.de vom 4. März 2018:

Gerade mal 2218 Garmisch-Partenkirchener haben am Sonntag zum Thema Mobilfunk ihre Stimme abgegeben. Zu wenig: Keiner der Bürgerentscheide war erfolgreich.

Die Bürgerinitiative „Mobilfunk mit „Augenmaß/Interessengemeinschaft Törlenstraße“, hat gestern die dritte Niederlage innerhalb von sechs Tagen hinnehmen müssen. Nachdem sie mit Anträgen vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München (Dienstag) und dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (Freitag) gescheitert war, ging auch der Bürgerentscheid, der eine Bauleitplanung für zukünftige Funkmasten zum Ziel hatte, schlecht aus. Dem Ratsbegehren des Gemeinderats, der das Dialogverfahren bevorzugt, war ein noch schwarzerer Tag beschieden. Beide Fragen verfehlten das Quorum – mindestens 4308 Stimmen deutlich. Weder das Ratsbegehren mit 686 Ja-Stimmen (1203 Nein-Stimmen) noch das Bürgerbegehren mit 1594 Ja-Stimmen (484 Nein-Stimmen) konnten diese vom Gesetzgeber festgelegte Prämisse einer qualifizierten Mehrheit erfüllen. Die Wahlbeteiligung lag bei erschreckenden 10,3 Prozent. „Die Thematik stieß bei den Bürgern auf sehr geringes Interesse“, sagt Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD). Sie appellierte an alle Beteiligten, dieses Ergebnis zu respektieren. Was sie überraschte: Die Bürgerinitiative brachte nicht einmal so viele Unterstützer an die Wahlurne, wie es Unterschriften auf den Listen für das Bürgerbegehren waren (1848). „Ich glaube, die Klagen vor Gericht hat der Wählen nicht goutiert“, meint Meierhofer.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

Tags:
Bürgerbegehren, Garmisch-Partenkirchen, gescheitert, Törlestraße


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