Wespennest: 5G-Gegner fluten Petition 88260 (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 03.04.2019, 18:57 (vor 252 Tagen) @ H. Lamarr

Was habe ich da nur wieder angestellt! Nicht nur "Andrea Haufler" hat ihre Truppen in Marsch gesetzt zur Petition 88260, sondern auch die üblichen Verdächtigen rufen mit allem was sie haben zur Mitzeichnung dieser unqualifiziert begründeten Petition auf. Gegenwärtig hat diese rund 21'150 Mitzeichner und sie läuft noch 32 Stunden bis Mitternacht 4. März.

Auf der Petitionsseite treffen gegenwärtig Mitzeichner im Sekundentakt ein, kann man dort live mitverfolgen. Die Bergsteiger zeichnen wie wild. Kurios: Vor ein paar Stunden rief mich eine älter Dame aus unserem Bekanntenkreis an und fragte, ob sie die Petition mitzeichnen sollte. Über eine mir unbekannte Anzahl an Weiterleitungen, zuletzt eine Freundin, davor deren Tochter, landete der E-Mail-Aufruf von "Andrea Haufler" auch bei ihr.

Dass es den Treibern der Petition nicht um deren Erfolg geht, sondern nur wieder einmal der Weg das Ziel ist (z.B. um die Petition für Marketingzwecke zu verwerten), wird deutlich an folgendem Text von der Petitionsplattform des Deutschen Bundestags:

Die Anzahl an Unterstützern wirkt sich grundsätzlich nicht auf die parlamentarische Prüfung einer Petition aus, für den Umfang der Prüfung ist allein das Anliegen entscheidend. Das Grundgesetz garantiert in Artikel 17 jedermann das Petitionsrecht und der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestage bearbeitet jede eingegangene Petition gleich – unabhängig davon, ob es sich um eine Einzelpetition oder eine öffentliche Petition mit tausenden von Unterstützern handelt. Die Zahl der Unterstützer und das Erreichen des Quorums erleichtert jedoch den Zugang zu einer öffentlichen Beratung.

Die Anzahl der Mitzeichner ist also für den Erfolg einer Petition bedeutungslos. Für die nach öffentlicher Aufmerksamkeit lechzende Anti-Mobilfunk-Szene wäre es jedoch ein Prestigeerfolg, könnte sie eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss erreichen. Ob dann der bislang anonyme Petent aus dem Schatten treten muss oder einen x-beliebigen Stellvertreter nach Berlin schicken darf, das wäre zu klären, sollte das Quorum überhaupt erreicht werden.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!


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