Wie Bayern seine organisierten Mobilfunkgegner los wurde (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Donnerstag, 05.01.2017, 22:07 (vor 1021 Tagen) @ Trebron

Die eher historische „Empfehlung“ aus 2009 findet man hier besprochen:
https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP16/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/16_0002362.pdf

Zu dieser Anfrage von Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler, ein paar Hintergrundinformationen, wie es dazu kommen konnte und wie die Geschichte weiter ging ...

Die Freien Wähler meinten 2009 noch im Kielwasser der Bayerischen Landtagsgrünen auf den Anti-Mobilfunk-Zug aufspringen zu müssen. Irrtümlich hielten sie Mobilfunkgegner für ein nennenswertes Wählerpotenzial, um das man sich im eigenen Interesse kümmern müsste. Eine krasse Fehleinschätzung, die zu 100 Prozent auf das Konto der Schattenseiten des Internets geht, und auf die noch eine ganze Reihe anderer "Szenebeobachter" hereingefallen ist (z.B. ÖDP, Anbieter von Elektrosmog-Schutzprodukten, Wissenschaftler, Bürgerinitiativen ...). CSU-, FDP- und SPD-Fraktion mieden in Bayern von Anfang an praktisch jeden Kontakt zu organisierten Mobilfunkgegnern.

Der Grünen-Abgeordnete Dr. Martin Runge (ein nicht unsympathischer Unternehmensberater) hatte seit etwa 2003 jährliche öffentliche Anhörungen im Bayerischen Landtag veranstaltet und als Referenten jeden aus der Anti-Mobilfunk-Szene im Maximilianeum gehabt, der bei drei nicht auf den Bäumen war. Doch mit der Zeit verloren diese Anhörungen zunehmend an Strahlkraft, das BfS schickte ab 2008 keine Referenten mehr und 2011 zog sich Runge vom Posten des "mobilfunkpolitischen Sprechers" der Grünen zurück. Inzwischen gibt es diese Position bei den Landtagsgrünen überhaupt nicht mehr. Wie es dazu kam und die Grünen sich schließlich von der Desinformationsberieselung durch fachlich unqualifizierte aber gut organisierte Mobilfunkgegner freistrampeln konnten – bitte hier entlang.

Während die Grünen sich also langsam und unauffällig von der Mobilfunkgegnerei distanzierten, begannen die Freien Wähler (FW) damit, das sich vermeintlich auftuende Vakuum nun ihrerseits zu füllen. Bemerkbar war dies zunächst an einer Häufung der politischen Anfragen zum Thema an die Bayerische Landesregierung. Eine Zeitlang schien es tatsächlich so, die FW würden in die Fußstapfen der Grünen steigen und bayerisches Anti-Mobilfunktheater auf politischem Parkett weiterhin aufführen.

Doch dann kam es zu der denkwürdigen Kundgebung von Diagnose-Funk am 27.10.2012 vor der Münchener Feldherrnhalle. Der Verein hatte viele Wochen lang für diese Großkundgebung geworben und eine total überdimensionierte Rednertribüne inklusive Beschallungsanlage aufgebaut, um einer großen Menge von hunderten oder ein paar tausend Teilnehmern gerechnet zu werden. Doch es kam ganz anders: Die Redner, darunter ein ziemlich angepisster Dr. Fahn, sprachen lediglich vor einem Häuflein extra angereister organisierter Mobilfunkgegner. Alles weitere zu dieser demütigend verlaufenen Kundgebung des Stuttgarter Expeditionskorps in der Bayerischen Landeshauptstadt <hier>.

Nach der Megapleite vor der Feldherrnhalle, die den FW schonungslos vor Augen führten, dass den organisierten Mobilfunkgegnern jeder Rückhalt in der Bevölkerung fehlt, zogen sich ab 2013 auch die FW von den Mobilfunkgegnern zurück. Sichtbar wurde dies daran, dass die FW zum Thema "Risiko Mobilfunk" schlagartig keine Anfragen und Anträge mehr im Landtag einreichten, das Thema wurde mit spitzen Fingern zu den Akten gelegt. Und gut war's.

Das "Risiko Mobilfunk" spielt im Bayerischen Landtag inzwischen schon seit Jahren keinerlei Rolle mehr. Das Thema ist nach rund zehn Jahren Hexenjagd geradezu verpönt. Grüne und Freie Wähler leiden nicht darunter, sie nutzen die hinzugewonnene Zeit, um sich um andere Themen zu kümmern, etwa um den Verzicht auf einen verpflichtenden Sachkundenachweis für Tierhalter (FW), um Ermittlungen zu illegalen Ablagerungen im Schotterwerk Aub (Grüne), um die ökologischere Neuausrichtung der steuerlichen Förderung von Dienstwagen (Grüne) oder um nicht überzogene Minderungsziele bei Ammoniak (FW) und vieles andere mehr. Es gibt ja bekanntlich immer was zu tun.

Von Bayern enttäuscht, wendeten sich die organisierten Mobilfunkgegner einem neuen Opfer zu: Baden-Württemberg. Dort wiederholt sich jetzt der Zirkus. Voraussichtliches Erwachen der BaWüler aus diesem bösen Traum: 2022. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann wandern die organisierten Mobilfunkgegner weiter, ich tippe mal auf Hessen :-).

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

Tags:
BI, Landtag, Baden-Württemberg, Hartenstein, Rückblick, Bayern, Runge, FW, Fahn


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