Wie Bayerns Landtagsgrüne zum Mobilfunk fanden (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 03.11.2016, 22:43 (vor 2943 Tagen)

Bayerns Landtagsgrüne haben eine erstaunliche Wendung geschafft. Jahrelang waren sie unter dem Abgeordneten Martin Runge Kristallisationspunkt für eine alljährliche Anti-Mobilfunk-Veranstaltung im Bayerischen Landtag. Dort durften Mobilfunkgegner aller Couleur ihre teils bizarren Bedenken ungestört zum Vortrage bringen. Die Front der mobilfunkfeindlichen Grünen brach erstmals auf, als sich Runge 2011 vom Posten des "Mobilfunkpolitischen Sprechers" der Landtagsgrünen zurückzog. Im Jahr 2013 eskalierte die Situation: Runge und seine Nachfolgerin als mobilfunkpolitische Sprecherin wurden nicht mehr in den Bayerischen Landtag gewählt und die Grüne Jugend rebellierte öffentlich erfolgreich gegen einen rückständigen Anti-Mobilfunk-Flyer, dem die Landtagsgrünen letztlich die Druckfreigabe verweigerten. Dann kehrte Stille ein.

Und heute?

Heute sind die Bayerischen Landtagsgrünen beim Thema Mobilfunk nicht mehr wiederzuerkennen, den Posten des mobilfunkpolitischen Sprechers haben sie schon lange abgeschafft. Doch dabei blieb es nicht. Von technophobisch-ängstlichem Reichsbedenkentum befreit, stellen die Grünen heute im Landtag erfolgreich Anträge, die dem zügigen Ausbau der Mobilfunknetze in Bayern zugute kommen. Das ist keine Richtungskorrektur mehr, die sich die Grünen im Münchener Maximilianeum verordnet haben, das ist diametral entgegengesetzter Kurs.

Kürzlich entschied der Bayerische Landtag über gleich vier Anträge zum Thema Mobilfunk, zwei davon gehen aufs Konto der Grünen.

Betreff: Förderprogramm flächendeckendes Mobilfunknetz
Votum: Ablehnung
Initiator: SPD

Betreff: Neue Generation Mobilfunknetze
Votum: Annahme mit Änderung
Initiator: SPD

Betreff: WLAN-Angebote in Nahverkehrszügen
Votum: Annahme unverändert
Initiator: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Betreff: Bessere LTE-Netzabdeckung im bayerischen Grenzgebiet
Votum: Annahme mit Änderung
Initiator: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Die Grünen, Landtag, Abkehr