Konflikte um Mobilfunk ebben kaum ab (Allgemein)

KlaKla, Mittwoch, 19.04.2006, 08:38 (vor 6792 Tagen) @ KlaKla

Offenbar gibt es unvermindert Streit zwischen Bürgern und Mobilfunk-Betreibern. Es sei nicht gelungen, die Zahl der Konfliktfälle wesentlich zu reduzieren, konstatierten die Mobilfunker in ihrem gerade vorgelegten vierten Jahresbericht.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel betonte, dass es Aufgabe der Betreiber bleibe, den Dialogprozess mit den Kommunen und den betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu intensivieren und für einen aktiven und kontinuierlichen Informationsaustausch vor Ort Sorge zu tragen. In Konfliktfällen vor Ort bedürfe es weiter einer hohen Gesprächs- und Kompromissbereitschaft.

Kommentar: Sigmar Gabriel (SPD) handelt nicht. Er verschiebt lediglich das Problem auf die Betreiber und deren Informationspflicht.
Gabriel nimmt seine Pflicht nicht war. Er ist gewählter Volksvertreter und sollte auch die Interessen der besorgten Bürger vertreten. Die Bürgermeister sind Handlungsunfähig bzgl. Standortauswahl. Sie haben kein Vetorecht. Den Gemeinden fehlt in der Regel das Geld für polsitive Standortplanung für Mobilfunkbasisstationen.

Im Laufe des Jahres sollen die von den Mobilfunknetzbetreibern finanzierten transportablen Monitoring-Stationen ihren Betrieb aufnehmen. Sie werden elektromagnetische Felder im gesamten heute genutzten Frequenzspektrum vermessen. Die so gewonnenen Daten werden in der Standortdatenbank der Bundesnetzagentur veröffentlicht.

Kommentar: Das war früher die Aufgabe der RegTP. Heute wird diese Arbeit vom Lobbyverein getätigt. Die Glaubwürdigkeit in verantwortliche Politik schwindet durch derartiges Handeln immer mehr.

Quelle: callmagazin
Pressestelle BMU
veröffentlicht am 12.04.2006

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