Petition Suhl schafft öffentliche Anhörung am 27. Oktober (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Freitag, 18.09.2015, 22:49 (vor 2688 Tagen) @ H. Lamarr

Wie viele Fremdgänger aus ganz Deutschland sich in diese rein suhlerische Angelegenheit gedrängt haben muss ich erst noch sichten.

Der Anteil der Nicht-Suhler an der Petition stieg von Woche 2 bis Woche 5 stetig von 32 Prozent auf 35 Prozent. Sollte Diagnose-Funk dazu aufgerufen haben, die Petition mit zu zeichnen, war die Resonanz schwach. In Woche 6 gelang der Petentin Diana K. eine Trendumkehr: Weil überproportional viele Suhler mit zeichneten, sank der Anteil der Fremdgänger auf 34 Prozent. Am Ende waren von den 642 Mitzeichnern 424 aus Suhl, die übrigen 218 kamen aus mehr oder weniger weit weg liegenden Städten und Gemeinden.

Der Thüringer Landtag teilt mit:

Außerdem wurden 1.693 Unterschriften gesammelt und dem Petitionsausschuss übergeben.

Die Mitzeichnungen auf der Petitionsplattform haben damit das nach § 16 Abs. 1 S. 2 Thüringer Petitionsgesetz erforderliche Quorum (1.500) zwar nicht erreicht. Die übergebenen Unterschriften erfüllen die für die Mitzeichnungen geltenden Anforderungen nicht, da die Unterzeichnenden nicht mit Name und Wohnort im Internet veröffentlicht wurden (§ 14 a Abs. 1 S. 3 und Abs. 6 Thüringer Petitionsgesetz).
Der Petitionsausschuss hat aber wegen der großen Zahl der übergebenen Unterschriften beschlossen, eine öffentliche Anhörung gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 Thüringer Petitionsgesetz durchzuführen.

Die öffentliche Anhörung findet am 27. Oktober 2015 um 13.00 Uhr im Landtag statt.

Besucher der Anhörung sollten sich ca. eine halbe bis eine viertel Stunde vor dem Beginn der Anhörung am Haupteingang des Landtags in der Jürgen-Fuchs-Straße 1 einfinden. Sie werden dann zu dem entsprechenden Raum geleitet.
Die Besucherzahl ist nicht begrenzt. Eine Beschränkung ergibt sich lediglich aus der Kapazität der zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten. Dort finden ca. 100 Personen Platz.

Hintergrund
27. Oktober: Schicksalstag für Diagnose-Funk
Mobilfunk-Anhörung: Wie führe ich Abgeordnete in die Irre?
Mobilfunk: Anhörung im Bayerischen Landtag (2012)

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Tags:
Landtag, Petition, Thüringen


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