EBI "Stop 5G": auf die Onlinestimmen kommt es an (Allgemein)

H. Lamarr , München, Sonntag, 15.01.2023, 13:55 (vor 676 Tagen) @ H. Lamarr

Zu der Halbe-Halbe-Einschätzung kam ich zum Startzeitpunkt der EBI "Stop 5G" nach Sichtung der Teilnahmezahlen von zwei gültigen älteren EBIs. Und bislang hatte ich keinen Anlass, die 50-50-Aufteilung zwischen Unterschriften Online und auf Papier anzuzweifeln. Die EBI "Bienen und Bauern retten" aber gibt jetzt diesen Anlass.

Auch bei einer anderen erfolgreichen EBI aus jüngerer Zeit war es gemäß einer IZgMF-Anfrage bei deren Cheforganisator so, dass rd. 1,2 Mio. Unterschriften gesammelt wurden, darin jedoch nur rd. 2500 Unterschriften auf Papier enthalten sind. Im konkreten Fall lag dies daran, dass nur in einem EU-Land zusätzlich zu Online- auch Papierstimmen gesammelt wurden, in allen anderen EU-Ländern wurde ausschließlich online gesammelt. In dem Ausnahmeland war der Anteil der Papierstimmen am nationalen Gesamtergebnis (Online- plus Papierstimmen) mit 0,52 Prozent jedoch sehr klein. Dies kann z.B. daran liegen, dass die EBI aus personellen Gründen nur wenige Präsenzveranstaltungen durchführte. Insgesamt verlor die besagte EBI bei der Prüfung der Unterschriften auf Gültigkeit durch die nationalen Behörden rd. 84'500 Stimmen, was im konkreten Fall einen Verlust von 7,0 Prozent bezogen auf alle gesammelten Stimmen (vor Prüfung) bedeutet.

Aus alledem folgt, dass sich bei EBIs Prognosen des Endergebnisses allein auf die Onlinestimmen stützen können. Da jede EBI mit dem Sammeln von Papierstimmen nach belieben umgehen kann, bleiben die Papierstimmen bis zur Bekanntgabe des Endergebnisses die große Unbekannte. Sicher scheint nur zu sein, das Endergebnis wird maßgeblich von den Onlinestimmen bestimmt.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –