Einwohnerantrag an den Gemeinderat gemäß § 20b Gemeindeordnung (Allgemein)

KlaKla, Freitag, 25.12.2020, 12:59 (vor 1438 Tagen) @ Gast

Ich will aber ...

Warum Dr. W. Bergmann zu x-ten mal voraussichtliche scheitern wird, Hintergründe dazu vom IZMF

5G-Moratorien in Städten und Gemeinden?

Vereinzelt gibt es in Deutschland Kommunen, die mit sogenannten 5G-Moratorien den Ausbau der 5G-Netze in ihrer Kommune verhindern wollen. Dazu werden in den Räten entsprechende Beschlüsse gefasst. Wir haben Ralph Sonnenschein, ehemals Kreisrechtsamtsleiter und Kreisrechtsdezernent, jetzt Referatsleiter für u. a. Telekommunikation beim Deutschen Städte- und Gemeindebund, zu den möglichen Gründen und den Effekten solcher Beschlüsse befragt.

... In aller Regel weiß nämlich die schweigende Mehrheit der Einwohner/innen die Vorzüge modernen Mobilfunks zu schätzen, nutzt und befürwortet diesen.

Soll das heißen, derartige Moratorien spiegeln nicht die Einstellung der Mehrheit der Bevölkerung wider?

Nach meiner Wahrnehmung ist das grundsätzlich so. Oder meinen Sie in irgendeiner 25.000 Einwohner/innen Stadt irgendwo in Deutschland lebten mehrheitlich Mobilfunkkritiker/innen? Menschen, die aus Überzeugung keine Mobilfunkgeräte nutzen und kein 5G in ihrer Stadt haben wollen? Eine solche Stadt werden Sie nicht finden. Allerdings - und das muss der Vollständigkeit halber auch gesagt werden – je kleiner die kommunale Gebietskörperschaft, desto eher kann zuweilen ein auf die Einwohner/innenzahl bezogen höheres Maß an Mobilfunkgegnerschaft auftreten und bei Kleinstgemeinden von unter 100 Einwohner/innen mag es in sehr seltenen Fällen auch schon einmal die Mehrheit sein. Das kann ich jedenfalls nicht ausschließen. Mir ist allerdings kein Fall bekannt, mit dem ich eine solche Ausnahmen von der Regel belegen könnte.

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Meine Meinungsäußerung

Tags:
Wahrnehmung, Zerrbild, Freiburg, Querulant, Unterschriftensammlung, 5G-Moratorium, Kristallkugel, Steuerverschwenung