"Elektrosensibler" wirbt um 40'000 CHF für W-Lan-Musterprozess (Elektrosensibilität)

H. Lamarr @, München, Montag, 07.01.2019, 17:35 (vor 73 Tagen)

Der Schweizer Daniel Obi (50) glaubt "elektrosensibel" zu sein. Er führt deshalb zwei gerichtliche Auseinandersetzungen: Eine gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber, der ihn nach Darstellung von Obi wegen seiner Sensibilität gegenüber W-Lan unberechtigt entlassen hat, und eine gegen einen Nachbarn, der sich angeblich weigert, seinen W-Lan-Router nachts abzuschalten. Zur Finanzierung seines Prozesses gegen den Nachbarn bittet Obi öffentlich um Spenden. Alle einschlägig bekannten Anti-Mobilfunk-Vereine haben sich bislang freilich mit demonstrativen Spendenzusagen vornehm zurück gehalten.

Auf seiner Website schreibt Obi, er sei ausgebildeter Jurist und leide seit bald 18 Jahren unter dem EMF-Syndrom, weswegen er seine langjährige Arbeitsstelle als Gerichtsschreiber aufgeben musste. Weiter teilt er mit, 90 Meter neben seinem Büro habe eine Mobilfunkantenne gestanden. Nachdem 20 Jahre später eine zweite errichtet wurde, sei er bald darauf zunehmend erschöpft gewesen. Weitere Beschwerden kamen dazu, ein konsultierter Arzt konnte deren Ursache jedoch nicht finden. Erst ein Artikel über den Einfluss von Mobilfunk auf die Gesundheit habe ihn hellhörig gemacht. Seinen Arbeitsplatz konnte er zwar so einrichten, dass die Antenne viel weiter entfernt war, trotzdem habe er den Job kündigen müssen. Diesen Schilderungen zufolge musste Obi, heute arbeitslos, später noch einen anderen Arbeitgeber gefunden haben, mit dem es dann zum Konflikt kam.

Prozess Arbeitsrecht

Diesen Prozess führt Obi im Kanton Aargau. Das Verfahren wird gegenwärtig am Obergericht in zweiter Instanz verhandelt, über das Ergebnis der ersten Instanz (Bezirksgericht) macht der Kläger keine Angaben. Dies lässt den Schluss zu, dort unterlag er und ging in Revision. Über den Anlass der Auseinandersetzung schreibt Obi:

Die Geschäftsleitung wollte auf meine Bitte um Rücksichtnahme betreffend WLAN (z.B. Reichweiten-Regulierung) nicht eingehen. Trotz einwandfreiem Zwischenarbeitszeugnis hat die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis in der Folge gekündigt. Diese Kündigung habe ich als missbräuchlich angefochten. Die gesetzliche Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gilt insbesondere bezüglich Gesundheitsbelastungen als Kernstück des Arbeitsrechts.

Prozess Nachbarrecht

Obi bewohnt in Gretzenbach ein frei stehendes schmuckes Häuschen, im Bild gelb markiert. In einem der beiden im Bild grün und rot markierten Nachbarhäuser wird ein W-Lan-Router betrieben, der bei Obi diverse Beschwerden auslösen soll. Welcher dieser Nachbarn den Router betreibt ist eindeutig nicht auszumachen, mutmaßlich ist es der Besitzer des nahe gelegenen rot markierten Hauses. Die kürzeste Distanz (Außenmauer zu Außenmauer) zwischen diesem und Obis Haus beträgt 5,5 Meter, die Mittelpunkte beider Häuser liegen 19 Meter auseinander. Die Abstände zu dem grün markierten Haus sind deutlich größer (14 Meter und 24 Meter).

Haus von Daniel Obi (gelb) und mögliche Standorte des W-Lan-Routers (grün, rot).
[image]
Bild: Google

Der "Elektrosensible" sieht sich von dem W-Lan-Router des Nachbarn gesundheitlich beeinträchtigt, denn dessen Funkfelder würden in sein Haus eindringen. Er habe keinen Schlaf mehr gefunden, sei völlig übermüdet und kraftlos. Hinzu komme, dass er durch die ständige W-Lan-Befeldung erschöpft, ausgelaugt und unkonzentriert sei sowie unter Kopfschmerzen leide. Anzumerken ist: Obi und sein Nachbar wohnen seit 2001 nebeneinander, der Streit wegen des Routers schwelt bereits seit Jahren.

Nachdem eine gütliche Einigung nicht zustande kam und Anfang 2016 ein Schlichtungsverfahren zwischen Obi und seinem Nachbarn scheiterte, reichten Obi und seine Frau am 3. Oktober 2016 Klage am Amtsgericht Olten-Gösgen ein. Zeitgleich forderten die beiden Kläger mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung, der Nachbar müsse seinen W-Lan-Router im Zeitfenster von 22:00 Uhr bis 7:00 Uhr so drosseln, dass keine Funkfelder mehr ins Haus der Obis eindrängen. Diese Forderung kam den Obis teuer zu stehen, denn durch alle Instanzen bis hin zum Bundesgericht (November 2017) wurde ihr Antrag auf einstweilige Verfügung abgelehnt, sie hatten die Verfahrenskosten zu tragen und mussten dem Prozessgegner Aufwandsentschädigungen zahlen. Während der Auseinandersetzung um die einstweilige Verfügung und das gesamte Jahr 2018 hinweg ruhte das Hauptverfahren am Amtsgericht Olten-Gösgen.

Im IZgMF-Forum wurde die bisherige Auseinandersetzung im Nachbarnstreit <hier> dokumentiert.

Spendenaufruf

Der Verein funkstrahlung.ch schreibt den beiden Prozessen Obis "Grundsatzcharakter" zu und empfiehlt, Obi im Nachbarnstreit finanziell zu unterstützen. Zur Bekräftigung seiner Empfehlung will der Verein die Gerichtsakten einer Anwältin vorgelegt haben, welche die Akten als "intakt" befunden habe. Vermutlich soll dies bedeuten, der Kläger habe Aussichten auf Erfolg. Beide Klagen könnten aus Sicht des Vereins wegweisend sein, vor allem für elektrosensible Personen. Auch Daniel Obi selbst bittet um Spenden für den Prozess im Nachbarrecht. Er hofft auf stolze 40'000 CHF. Sollte nach dem Prozess noch Spendengeld übrig sein, will er dieses zur Hälfte an funkstrahlung.ch und an die von ihm gegründete Baugenossenschaft "Wohnraum für elektrosensible Menschen" überweisen.

So weit der aktuelle Sachstand.

Kommentar

Aus meiner Sicht täuschen funkstrahlung.ch und Obi potenzielle Spender über die wahren Erfolgsaussichten der Klage im Nachbarnstreit. Vielmehr will der Kläger sein finanzielles Risiko sozialisieren und auf die Gemeinschaft abwälzen, zugleich aber einen Erfolg für sich privatisieren. Spendern bleibt nur die vage Hoffnung, dass der zum "Musterprozess" hochgespielte Streit eine Entscheidung hervorbringt, die für ihre Interessen einmal irgendwie förderlich sein könnte.

Die Erwartung von 40'000 CHF Spendeneinnahmen finde ich unangemessen hoch, zumal die Erfolgsaussichten Obis gering sind und keine seriöse Kontrolle über die zweckgebundene Verwendung der Spenden angeboten wird. Wer auch nur einen Franken spenden möchte muss sich fragen, wo denn die öffentlichen Spendenzusagen der sonst so lauten Anti-Mobilfunk-Vereine der Schweiz abgeblieben sind, namentlich seien hier funkstrahlung.ch, gigaherz.ch und Diagnose-Funk zu nennen. Keiner dieser Vereine hat sich bislang öffentlich mit einer Spende demonstrativ auf die Seite von Obi gestellt. Auch die Vereine wollen Lasten augenscheinlich lieber sozialisieren und Erträge privatisieren. Der Beklagte hingegen hat keine Lobbyisten auf seiner Seite, er darf das Prozessrisiko ganz allein stemmen.

Sowohl Obi als auch funkstrahlung.ch verschweigen in ihren Texten zum Einwerben von Spenden die empfindlichen Niederlagen, die Obi im Nachbarnstreit bereits hinnehmen musste. Spendenwilligen ist daher dringend anzuraten, sich die beiden Urteile, die bereits anlässlich der einstweiligen Verfügung zulasten von Obi gingen, anzusehen:

Volltext Entscheid Obergericht Solothurn (ZKBES.2017.16)
Volltext Entscheid Bundesgericht (5D_56/2017)

Die Urteile legen schonungslos offen, Obi ist keineswegs der von seinem Nachbarn terrorisierte bedauernswerte "Elektrosensible", sondern er hat es in hohem Maße selbst zu verantworten, dass er jetzt in der Klemme steckt. Nachzulesen ist auch für wie unglaubwürdig beide Gerichte die Argumentation der Kläger halten. So legten sie als Beleg für die W-Lan-Immission in ihr Haus ein messtechnisches "Privatgutachten" als Beweis vor.

[image]Mobilfunksendemast in 410 Meter Abstand zu Obis Haus. Bild: Google

Abgesehen davon, dass derartige Gutachten vor Gericht wenig zählen, wunderten sich die Richter, dass in diesem Papier die Immission ausgerechnet im Schlafzimmer der Obis mit Null beziffert wurde. Verschwiegen wird zudem: Der angegriffene Nachbar betreibt seinen W-Lan-Router (eine Fritz!Box) freiwillig nicht mit voller Sendeleistung, sondern er hat ihn auf 50 Prozent gedrosselt. Die daraus resultierende Immission im Haus der Obis kann nur extrem schwach sein, vergleichbar zu Zigarettenrauch, der über ein Fenster ins Freie gelangt und von Wind ins Fenster eines benachbarten Nichtrauchers geweht wird.

Ebenfalls unter den Tisch fällt bei den Klägern: Nur rd. 410 Meter südwestlich von ihrem Haus steht ein hoher Mobilfunksendemast mittlerer Sendeleistung für GSM, UMTS und LTE. Ob es eine Sichtverbindung gibt und wie stark die Immission dieser Antennen am Haus der Obis sind ist unklar, wäre jedoch eine Betrachtung wert.


Fazit: Unter Einbeziehung aller vorliegenden Fakten gebe ich Obi nicht den Hauch einer Chance, den Prozess im Nachbarrecht zu gewinnen. Einschränkend ist bestenfalls anzumerken, dass Obis konkrete Forderungen im noch offenen Hauptverfahren nicht bekannt sind. Bekannt ist nur, dass sie nicht deckungsgleich sind zu denen, die er in den verlorenen Nebenverfahren nicht durchsetzen konnte.

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Klage, EHS, Recht, Spendenaufruf, Schweiz, Argumentationsnotstand, Niederlage, sozialisieren, Obi, Baugenossenschaft

Ein paar Anmerkungen zum "W-Lan-Musterprozess"

H. Lamarr @, München, Dienstag, 08.01.2019, 14:54 (vor 72 Tagen) @ H. Lamarr

Nachdem eine gütliche Einigung nicht zustande kam und Anfang 2016 ein Schlichtungsverfahren zwischen Obi und seinem Nachbarn scheiterte, reichten Obi und seine Frau am 3. Oktober 2016 Klage am Amtsgericht Olten-Gösgen ein.

Warum die Schlichtung scheiterte ist in den Gerichtsakten des Obergerichts festgehalten.

Anlässlich der Schlichtungsverhandlung habe sich der Beklagte mittels Vergleichs verpflichtet, einen Fachmann seiner Wahl auf Kosten der Kläger beizuziehen, um die WLAN-Emissionen seiner Anlage überprüfen und wenn möglich so einstellen zu lassen, dass die Emissionen bei gleicher Leistung nicht mehr in die Innenräume der Liegenschaft der Kläger eindringen. Der Beklagte habe sich in der Folge mit einem Fachbetrieb in Verbindung gesetzt und eine Messung zu veranlassen versucht. Der Fachbetrieb habe ein Auftragsformular übermittelt, das aber in der Folge von den Klägern – entgegen dem Wortlaut im Vergleich – nicht unterzeichnet worden sei. Der Fachbetrieb habe dem Beklagten entsprechend am 18. Juni 2016 mitgeteilt, dass die Kläger keinen Antrag für eine Messung erteilt haben. Der Fachbetrieb habe festgehalten, dass mit der aktuellen Einstellung der Fritzbox von 50 % keinerlei geltende Vorschriften verletzt würden. Warum die Kläger dem vereinbarten Vorgehen nicht mehr haben folgen wollen, sei nicht bekannt. Klar werde aber, dass die Kläger eine schnelle und letztlich umsetzbare Lösung der bestehenden Problematik verhindert hätten.

Allein schon wegen dieses Boykotts einer schnellen Lösung sehe ich schwarz für die Kläger. Aus meiner Sicht ist sich auch Herr Obi über die geringen Erfolgsaussichten seiner Klage im Klaren. Mutmaßlich wurde er von Dritten dazu überredet, nicht aufzugeben, sondern weiter zu machen und zu versuchen, das finanzielle Prozessrisiko mit Spendengeld zu entschärfen.

Der Verein funkstrahlung.ch nennt das Einwerben von Spenden für den Prozess "Crowdfunding" (Schwarmfinanzierung). Für mich ein irreführender Euphemismus, denn üblicherweise bekommen die Geldgeber einer Crowdfundig-Aktion für ihr Geld etwas zurück, und sei es nur die Hoffnung auf mehr Geld. Zumindest bekommen sie ihren Einsatz zurück, wenn sich die Aktion während der Sammelphase als undurchführbar erweist. Im Fall Obi ist der Einsatz aber auf jeden Fall weg, ein Ertrag für die Spender ist, so überhaupt erzielbar, ideeller Natur. Was mit den Spenden passiert, wenn die 40'000 CHF bei weitem nicht zustandekommen, ist in den Spendenaufrufen nicht dokumentiert. Ebenfalls wenig vertrauenerweckend ist die Zusage, funkstrahlung.ch sei der Kontrolleur für einen ordnungsgemäßen Umgang Obis mit den Spenden. Denn funkstrahlung.ch ist a) befangen zugunsten Obi und b) Begünstigter für den Fall, dass nach dem Prozess noch Spendengeld übrig ist. Das alles wirkt unausgegoren und hastig zusammengeschustert, ungewöhnlich für einen Juristen.

Nicht überzeugend finde ich die Begründung, mit der funkstrahlung.ch den Arbeitsrechtprozess aus der Spendenaktion ausklammert: "Die Kosten des weniger aufwendigen Arbeitsgerichtsstreits finanziert Daniel Obi selber." Der wahre Grund dürfte eher sein, dass sich für diesen Prozess wohl kaum Spender finden lassen, schließlich ist Herr Obi exklusiv der einzige Nutznießer, sollte er dieses Verfahren siegreich führen.

Sorge macht mir auch Herrn Obis Bekenntnis, er sei seit zehn Jahren in der Selbsthilfe aktiv und seit 2014 Kontaktperson für EMF-Betroffene im Kanton Solothurn. Denn Obis EMF-Risikowahrnehmung ist extrem verzerrt, dies belegen die Prozessakten. Ein Mann wie er kann aus meiner Sicht keine Hilfe für Betroffene sein, er zieht noch Unschlüssige nur noch tiefer in den Sumpf und verfestigt deren Irrglauben, elektrosensibel zu sein. Damit entfremdet er Betroffene von einer kognitiven Verhaltenstherapie, mit der aus wissenschaftlicher Sicht Unschlüssigen noch wirklich zu helfen wäre – nicht aber restlos überzeugten Elektrosensiblen. So gesehen richtet Obi, wahrscheinlich im Glauben Gutes zu tun, großen Schaden bei Betroffenen an. Von einem wie auch immer gearteten Schutzmechanismus bei den Selbsthilfeorganisationen, der Bärendienste an Hilfesuchenden verhindern hilft, ist mir nichts bekannt. Auch das IZgMF hat einmal im naiven Glauben, Gutes zu tun, eine Liste von Bürgerinitiativen (BI) ins Leben gerufen, um Neuzugängen in der Anti-Mobilfunk-Szene lokale Kontakte zu ermöglichen. BIs konnten sich selbst in diese Liste eintragen, eine Qualitätskontrolle hatten wir nicht vorgesehen. Erst spät verstanden wir, wie gefährlich und kontraproduktiv unsere Liste war, denn wir schickten die Leute ahnungslos auch zu Spinnern, EMF-Fanatikern, politisch Radikalen und zu Geschäftemachern. Das tat weh. Da uns eine verlässliche Qualitätskontrolle nicht möglich war, stoppten wir zögerlich zuerst Neueintragungen in die Liste und nahmen diese 2016 schließlich vom Netz.

Und zum Schluss noch ein Späßli zu dem Urteil des Bundesgerichts gegen Obis Antrag auf einstweilige Verfügung. Gigaherz-Präsident Jakob, mutmaßlich daran beteiligt, Obi in die Sche...e zu reiten, äußerte sich nach Bekanntwerden der Pleite wie folgt über die obersten Richter der Schweiz:

Aus diesem Zwischenentscheid eines aus nebenamtlichen, sprich Laienrichtern zusammengestellten Gremiums geht bestenfalls hervor, dass diese nicht einmal im Stande waren, die fundierte, mit zahlreichen Beweismitteln untermauerte Klage richtig zu lesen, geschweige denn zu verstehen. Es gilt jetzt, den Hauptentscheid des Bundesgerichts abzuwarten, gesprochen von hauptamtlichen Bundesrichtern. Denn die Klage ist brillant geschrieben, hoch brisant und sehr interessant. Also abwarten. Denn wer zuletzt lacht, lacht bekanntlich am besten.

Was Jakob übersehen hat: Das Verfahren im Nachbarnstreit ist gar nicht am Bundesgericht anhängig, es schmort seit 2016 ganz langsam in erster Instanz am Richteramt Olten-Gösgen. Ob es je am Bundesgericht ankommen wird, hängt davon ab, ob sich genügend Dumme finden, die Geld in ein von Anfang an zum Scheitern verurteiltes Verfahren stecken.

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Klage, Spendenaufruf, Schweiz, Gigaherz, Boykott, Funkstrahlung, Lauener, Crowdfunding, Obi, Fritzbox

EHS-Geschichten - Füllstoff für Websiten

KlaKla, Mittwoch, 09.01.2019, 08:58 (vor 71 Tagen) @ H. Lamarr
bearbeitet von KlaKla, Mittwoch, 09.01.2019, 09:14

Geschichten, wie die von Daniel Obi greifen Nutznießer gerne auf, weil es authentische News sind. Damit füllt man Websiten und/oder kostenpflichtige Heftchen. Man benutzt den Geltungsdrang von Selbstdarstellern. Frühzeitig erkannte dies auch die EHS bekennende Medizinerin aus Bamberg. Sie sammelte "viele dieser Geschichten" und machte daraus das rote Heft ihrer Kasuistiken. Wie sich später raus stellte, ein Gewinn für die Nutznießer. Auch heute noch verweist man so auf Einzelschicksale. Es gibt sie die Menschen die glauben, zu spüren ... Siehe "Das Geschäft mit der Entgiftung - Umweltmediziner"

Mit zunehmender Aufklärung, ließen sich immer weniger Laien vor diesen Karren spannen, so das heute Nutznießer selbst vorgeben an EHS zu leiden. Gehört mVn einfach zum Geschäftsmodell. Vorreiter Baubiologe Wolfgang Maes, gefolgt von Siegfried Zwerenz, Cornelia Waldmann-Selsam, Karl Richter, Barbara Dohmen, Mario Babilon, Elisabeth Jess-Knecht etc.

Ich gehe davon aus, die führenden Nutznießer und Vereinsmeier wissen genau wie erfolglos Gerichtsverfahren wie die von Obi sind. Mit einem Spendenaufruf können sie nix verlieren.

Obi ist mit seiner Geschichte viel zu spät dran. Er sollte kritisch über seine aktuellen Berater und ihre Hintergründe nachdenken. Und die nicht Zulassung einer Klage, kann man auch als Vorsorge sehen. Sie schützt den Kläger vor dem finanziellen Ruin. ;-)

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Schade, Obi lehnt Einladung ins IZgMF-Forum ab

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 09.01.2019, 13:08 (vor 71 Tagen) @ H. Lamarr

Gestern habe ich Herrn Obi eingeladen, hier im Forum seine Sicht der Dinge zu vertreten. Er lehnte dies mit Hinweis auf das Niveau und die Art der Diskussionsführung ab. Ich sehe darin eine sterotyp seit mindesten zehn Jahren rezeptartig praktizierte Schutzbehauptung nahezu aller ins Forum eingeladener Mobilfunkgegner. Unbestritten ist, dass unvereinbare Standpunkte in einer Streitsache sich durch Diskussionen in aller Regel nicht annähern. Doch darum geht es mir gar nicht. Es geht mir darum, dem gegensätzlichen Standpunkt überhaupt erst einmal die Gelegenheit zu geben, sich zu präsentieren und z.B. faktisch unrichtige Darstellungen zu berichtigen. Eine daraus resultierende Diskussion mag fruchtlos sein, böte Mitlesern jedoch immerhin die Möglichkeit, sich selbst ein Bild von den Argumenten der Streitparteien zu machen. Alle TV-Talkrunden funktionieren so, auch diese werden nicht zur Versöhnung von Streitern veranstaltet, sondern damit sich Zuschauer eine mehr oder weniger fundierte Meinung bilden können.

Die These einer Schutzbehauptung vertrete ich auch deshalb, weil Frontleute der Anti-Mobilfunk-Szene Diskussionsforen grundsätzlich meiden, auch Foren, in denen sie kaum etwas zu befürchten hätten (z.B. gigaherz- oder hese-Forum). Die Lust am ungestörten Monolog ist ungleich größer als an der riskanten Diskussion. Erkennbar auch daran, dass Websites wie Diagnose-Funk, funkstrahlung.ch oder auch die Website des Vereins für Elektrosensible, München, keinerlei Diskussionsplattformen oder Kommentarfelder bieten, obwohl dies technisch mühelos machbar wäre. Meine Erklärung dafür: Nicht selten lassen sich unrichtige Behauptungen von Mobilfunkgegnern mit wenigen Worten oder mit nur einem Link zum Einsturz bringen, dies gilt es am Ort des Geschehens unter allen Umständen zu vermeiden. Auch Herr Obi bietet auf seiner Website keine Möglichkeit zu diskutieren oder zu kommentieren, er nutzt diese Funktion seines CMS (Joomla) nicht, sie zu aktivieren wäre eine Sache von Sekunden.

Hintergrund
Einladung zu WF-EMF-Workshop: Diagnose-Funk kneift

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Monolog, Kneifen, Streitkultur, Einladung, Schutzbehauptung

Letzter Mobilfunkgegner in Gretzenbach

H. Lamarr @, München, Montag, 11.03.2019, 23:01 (vor 10 Tagen) @ H. Lamarr

Obi bewohnt in Gretzenbach ein frei stehendes schmuckes Häuschen ...

Auszug aus Solothurner Zeitung vom 6. März 2018:

Kaum Widerstand gegen geplante Mobilfunkantenne

Der Mobilfunkanbieter Salt will in Gretzenbach eine Antenne aufstellen. Das Projekt im Cheibenacker stösst auf wenig Gegenwind: Nur eine Einsprache ist eingegangen.

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