Neun von 45 Ständeräten änderten ihre Meinung (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Dienstag, 06.03.2018, 19:18 (vor 410 Tagen) @ H. Lamarr

Die folgende Grafik der Sitze im Ständerat zeigt das Ergebnis der beiden Abstimmungen zur Lockerung der Anlagegrenzwerte, links die Abstimmung vom 8. Dezember 2016 und rechts die vom 5. März 2018. Grün bedeutet Zustimmung zur Lockerung, rot Ablehnung und weiß steht für unentschlossen.

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Bewegungsanalyse

Die Grafik macht deutlich, es hat unter den Ständeräten durchaus einen Meinungswechsel gegeben: Neun von 45 stimmberechtigten Räten stimmten 2018 anders ab als noch 2016 (Details siehe unten). Vier weitere Räte stimmten 2018 ab, nicht aber 2016, drei, weil sie abwesend waren, einer, weil er als Präsident des Rates 2016 nicht stimmberechtigt war. Umgekehrt durfte die amtierende Ratspräsidentin 2018 nicht abstimmen, 2016 war es ihr als Abgeordnete noch erlaubt. Die große Mehrheit von 32 Ständeräten blieb bei ihrer Meinung und stimmte 2018 nicht anders ab als 2016.

CVP-Fraktion: Von den 13 CVP-Parlamentariern änderten zwei ihre Meinung, einer von rot nach grün, ein anderer von grün nach rot. Mehrheitlich war die CVP 2018 für eine Lockerung.

FDP-Liberale-Fraktion: Von den 13 FDP-Parlamentariern änderten drei ihre Meinung, je einer von rot nach grün, von grün nach rot und von unentschlossen nach rot. Mehrheitlich war die FDP 2018 für eine Lockerung.

Fraktion BD: Diese Fraktion hat nur 1 Mitglied, es wechselte von unentschlossen nach grün.

Fraktion der SVP: Von den sechs Abgeordneten der SVP änderte einer seine Meinung von grün nach rot. Mehrheitlich war die Volkspartei 2018 gegen eine Lockerung.

Grüne Fraktion: Der grüne Abgeordnete behielt seine Meinung und blieb bei rot.

Sozialdemokratische Fraktion: Von den zwölf Sozialdemokraten änderten zwei ihre Meinung, einer von unentschlossen nach grün, ein anderer von rot nach unentschlossen. Mehrheitlich stimmten die Sozialdemokraten 2018 gegen eine Lockerung.

Ich habe hier die Namen der Abgeordneten bewusst weggelassen, auch wenn diese in meiner privaten Auswertung natürlich enthalten sind. Da Sitzordnung und Namen jedoch kein Geheimnis sind, kann jeder weitere Analysen der Abstimmung anstellen mit der aktuellen Sitzordnung von 2018 und mit der von 2016. Die Sitzordnung hat sich seit 2016 geringfügig verändert.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

Tags:
Anlagengrenzwert, Motion, Ständerat


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