ÖDP verarscht ihre Mitglieder (Allgemein)

KlaKla, Mittwoch, 13.08.2014, 08:43 (vor 1867 Tagen) @ H. Lamarr

Autorin eines dieser Anti-Mobilfunk-Artikel ist Florence von Bodisco, die langjährige Pressesprecherin der ödp. Doch zuvor hat sie sich mWn kein einziges mal so weit aus dem Anti-Mobilfunk-Fenster gelehnt, wie mit diesem zweiseitigen Artikel.

Der Mobilfunk war für die ÖDP schon immer Thema von ganz hoher Priorität. Deshalb steht es auch im Bundespolitischen Programm gleich am Anfang in Kapitel I „Schöpfung bewahren“. Nach einem Hinweis auf die durch wissenschaftliche Studien nachgewiesenen Gesundheitsrisiken und die unzureichende Fürsorgepflicht des Gesetzgebers, der in seiner Bundes-Immissions-schutz-Verordnung (BImSchV) zu lasche Grenzwerte definiert hat, fordert die ÖDP konkrete Maßnahmen. Die wurden durch weitere Beschlüsse ergänzt.

Die ÖDP fordert lt. Parteiprogramm den baubiologischen Richtwert. Dieser ist willkürlich ersonnen von kommerziell Interessierten Verbandsmitgliedern. Damit unterstützt die ÖDP weiteste gehend die Esoterik, von der die Baubiologie abstamme. Lapidar fordert sie Bürgerbeteiligung (Bürgerversammlungen) beim Genehmigungsverfahren. Das kann bedeuten, dass zu jeder Errichtung einer Mobilfunkantenne eine Bürgerversammlung einberufen werden muss. Ein Veto haben die Bürger damit jedoch nicht. Wäre auch massiv geschäftsschädigend für die Betreiber. Die Forderung nach weiterer Forschung, unabhängig von Industrie und Politik ebnet lediglich der Pseudowissenschaft den Weg. Dies spielt eine wesentliche Rolle bzgl. alarmierender Studien. Sie unterliegen keiner ernst zu nehmender Kontrolle.

Derartige Forderungen sind mMn schädlich für die Partei, zeigen aber auch dass die ödp nur auf einer Welle mit schwimmt, ohne sich kompetent mit dem Thema Mobilfunk auseinander zu setzt. Es dient jedoch den Kommunalpolitiker vor Ort wenn Wutbürger politische Unterstützung suchen. Mobilfunk ist mMn bei der ödp kein Thema mit ganz hoher Priorität wie Bodisco schreibt. Klaus Buchner, der im Vorstand der KO-Ini ist nutzt lediglich das ödp-Journal (als Sprachrohr) um tendenziöse Material von D-F und Ko-Ini zu verbreiten. Was da betrieben wird, ist Vetternwirtschaft und Verarschung der Mitglieder.

Ich bin noch immer auf der Suche nach der lt. Bodisco veröffentlichen Studie von Klaus Buchner
(Ferkeldrama in Rustorf).

Der Kreis der Akteure, die versuchen die Öffentlichkeit ihren Interesse nach zu beeinflussen ist klein und überschaubar geworden (BUND Naturschutz e.V., zwei Verbände der Baubiologie, Ausbildungsstätte für Baubiologie in Neubeuern, KO-Ini, D-F und die ÖDP). Es sind immer die gleichen Leute, die für unterschiedliche Vereine die alte Laier abspulen. Nix dazugelernt.

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