EU fördert Mobilfunk-Forschung mit 1 Milliarde Euro (Allgemein)

Schutti @, Freitag, 05.08.2005, 15:04 (vor 6830 Tagen) @ Evi

EU-Kommissarin Reding äussert in einem Brief an Infrastrukturminister Gorbach schwere Bedenken gegen die Steuer auf Handy-Masten, wie sie Niederösterreich plant.

WEnn diese MAstensteuer kommt werden sich die Belastungen nicht verrringern.
Ausserdem verzerrt es den Wettbewerb.
Die Steuer schaden in erster linie den Kunden, wer ausser denen sollte denn die Steuer bezahlen?

Die Steuer hat absolut nix mit Schutz vond en bösen Strahlen zu tun oder dem ORtsbild, sie dient

1.) eine Mitbewerber loszuwerden, NÖ ist 50%iger Teinhaber an der NÖKOM die mit WLAN Internet zu den Kunden liefern will.
Dafür werden viele Masten nötig werden die aber durch geschickte ausarbeitung der MAstensteuer (unter 4 Watt und zusätzlich auf Gemeindegrund) nicht besteuert werden. Es ist eine Wettbewerbsverzerrung.

2.)es werden für die NÖKOM viele meie MAsten nötig werden die das Ortsbild genauso verschandeln werden wie es von den Handymasten behauptet wird.

Was auffällt wie penetrant an der Steuer festgehalten wird, auch nachdem schon dutzende REchtsexperten und Fachleute nur mehr den Kopf über diese Steuer geschüttelt haben, mit Umweltschutz oder Ortsbildschutz (die beiden Gründe wurden als Begründung für die Steuer angegeben) hat die nix am Hut.
Auch die Behauptungen man wolle den Betreibern nur helfen Geld zu sparen und die Forderungen 150 Masten in NÖ müssen reichen (damit kam nichtmal das C-Netz aus) zeigen wie realitätsfremd diese Politiker sind.
Pröll hat leut eigenen Angaben nur ein einziges Buch in seinem LEben gelesen (Der Schatz im Silbersee) und will besser wissen wie die Betreiber wie man ein Netz plant und aufbaut?

Schutti


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