Bundesrat beantwortet Estermann-Anfrage zu Martin Pall (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 27.08.2020, 23:28 (vor 1574 Tagen) @ H. Lamarr

Antwort des Bundesrates liegt noch nicht vor.

Jetzt schon. Am 26. August 2020 ließ der Bundesrat Ivette Estermann wissen:

Im erwähnten Bericht, den Prof. Martin L. Pall 2018 publiziert hat, nimmt er eine Analyse wissenschaftlicher Studien und Übersichtsberichte zu den Auswirkungen von nichtionisierender Strahlung (NIS) auf die Gesundheit vor. Bei den Ausführungen zu 5G (Kapitel 7) bezieht er sich insbesondere auf den Frequenzbereich der sogenannten Millimeterwellen. In der Schweiz ist in diesem Frequenzbereich derzeit keine Mobilfunknutzung zugelassen.

In seiner Antwort auf die Interpellation Hardegger (19.3089) "Mobilfunk. 5G und gesundheitliche Risiken" hat der Bundesrat ausgeführt, dass die Wirkung von NIS auf den Menschen von den Grenzwerten und vom Ausbauszenario abhängt. Am 22. April 2020 hat der Bundesrat das weitere Vorgehen mit 5G definiert. Dabei hat er sich - neben weiteren Begleitmassnahmen - für eine Intensivierung der Forschung zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk und Strahlung ausgesprochen. Im In- und Ausland laufen diesbezüglich verschiedene Forschungsprojekte, die zum Teil vom Bund bereits unterstützt werden. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) verfolgt laufend die Forschung über gesundheitliche Auswirkungen von NIS.

Weiter hat der Bundesrat entschieden, die geltenden Grenzwerte zurzeit beizubehalten. Die vom Bundesrat vor bereits mehreren Jahren definierten Grenzwerte sollen die Langzeitbelastung niedrig halten und so auch das Risiko für allfällige, heute noch nicht erkennbare Gesundheitsfolgen zusätzlich reduzieren. Daher hält der Bundesrat weiterhin am Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) fest.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass er mit dem heutigen Schutzkonzept der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) und den von ihm am 22. April 2020 initiierten Begleitmassnahmen die Gesundheit der Bevölkerung vor Mobilfunkstrahlung genügend schützt.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Rentner, Schweiz, Bafu, Pall, Millimeterwellen