ÖDP plant Volksbegehren zum Bienensterben (Allgemein)

Gast, Dienstag, 10.04.2018, 12:00 (vor 2180 Tagen)

Mitteilung der ÖDP:

ÖDP plant Volksbegehren zum Bienensterben – Vorbereitungen laufen mit Hochdruck

"Die wirksamste Oppositionspartei Bayerns" bereitet ein Volksbegehren zum Artenschutz vor. "Das Sterben der Bienen steht beispielhaft für einen rasanten Artenschwund bei Insekten, Amphibien, Reptilien und Vögeln in Bayern und in ganz Deutschland. Das Volksbegehren wird der Staatsregierung dabei helfen, endlich wirksame Maßnahmen dagegen zu ergreifen", so ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek und meint weiter: "Die ÖDP verschafft den bayerischen Bürgerinnen und Bürgern wieder einmal die Möglichkeit, wichtige Gesetze zu erlassen!"

Die ÖDP Bayern hat das schon mehrfach geschafft, beispielsweise bei der Abschaffung des bayerischen Senats oder bei der Durchsetzung eines konsequenten Nichtraucherschutzes.

Ein Gesetzentwurf mit weitreichenden Schutzmaßnahmen gegen den katastrophalen Rückgang der Artenvielfalt wird gerade mit Juristen kampagnenfertig vorbereitet. "Die Staatsregierung hat bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, wirksam gegen diese Entwicklung anzugehen. Die meist freiwilligen Programme zum Erhalt der Artenvielfalt haben nicht gefruchtet, also müssen jetzt klare Regeln her", ist der ÖDP-Chef überzeugt. Die Folgen des Aussterbens von immer mehr Tier- und Pflanzenarten in Bayern seien dramatisch. Wer keine chinesischen Verhältnisse wolle, wo Millionen von menschlichen Arbeitern von Hand landwirtschaftliche Pflanzen bestäuben müssen und ganze Ökosysteme bereits zusammengebrochen sind, müsse jetzt handeln. "Der Raubbau an den natürlichen Lebensgrundlagen muss aufhören. Wir sind sicher, die bayerische Bevölkerung ist auf unserer Seite!", so Klaus Mrasek kämpferisch.

Kommentar: Von der dilettantischen Mobilfunkthese (Bienensterben infolge Aufbaus der Mobilfunknetzte) ist zumindest in der Mitteilung erfreulicherweise keine Rede. Ein Hoffnungsschimmer, dass die Anti-Sendemasten-Partei zu qualifizierter Argumentation zurückkehren möchte? Der Text des geplanten Volksbegehrens wird den Kurs der ÖDP nach dem Rücktritt der Bundesvorsitzenden Schimmer-Göresz zeigen. Kann die kommissarische Bundesvorsitzende Agnes Becker sich dem Einfluss des unverbesserlichen Alt-Mobilfunkgegners Klaus Buchner entziehen?


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