Michelbach: Gemeinderat vertagt Entscheidung abermals (Allgemein)

H. Lamarr , München, Dienstag, 11.08.2020, 00:56 (vor 1406 Tagen) @ H. Lamarr

Sollten bis zum Sitzungstermin nicht alle Stellungnahmen zur Beurteilung der öffentlich-rechtlichen Belange vorliegen, wäre das Einvernehmen vorsorglich zu versagen."

Am 21. Juli 2020 tagte der Gemeinderat erneut. Und wieder haben die Gemeinderäte entschieden, weiterhin das Einvernehmen zur Errichtung des Funkmasten vorsorglich zu versagen. Denn bis zur Sitzung lag noch nicht die Stellungnahme der Bundesnetzagentur vor. Diese sollte noch einmal die Abstände im Hinblick auf die gesetzlichen Grenzwerte überprüfen. Eine endgültige Entscheidung im Gemeinderat erfolgt dann, wenn die Stellungnahme der BNetzA bei der Gemeinde eingegangen ist.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
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