Arbeitspapier zu 5G oder LTE von D:F für Stopfgänse (Allgemein)

KlaKla, Sonntag, 05.07.2020, 12:53 (vor 1600 Tagen) @ H. Lamarr
bearbeitet von KlaKla, Sonntag, 05.07.2020, 13:17

Der Lobbyverein Diagnose:Funkt bietet Stopfgänsen reichlich Futter. Sie wollen mit ihrem Arbeitspapier die Auseinandersetzung in den Kommunen zum 5G- und LTE-Ausbau auf eine sachliche Grundlage führen!
Wer selbst nicht denken will oder kann, bedient sich, darf sich aber nicht wundern wenn er keinen Meter voran kommt und milde belächelt wird.

Arbeitspapier 5G- und LTE-Ausbau für nützliche Idioten und Stopfgänse.

D:F bemängelt dabei, dass keiner ihrer Mitstreiter (Medizin und Selbstdarsteller), bei politischen Diskussion um 5G/LTE eingebunden sind. D:F wird auch nicht eingebunden, außer am Stammtisch. Wer die Argumentation von D:F kopiert, dem Ganzen dann ein anderes Label aufklebt, wird auch nicht erfolgreicher sein außerhalb der Seifenblase. Aber gut, die Kinderpost will bedient werden und D:F muss liefern.

Auszug: ... In der Diskussion ausgeblendet werden die Forderungen von Ärzteverbänden nach einer Politik der Strahlenminimierung und einem 5G-Moratorium auf Grund der Gesundheitsrisiken. Das fordern die österreichische Ärztekammer, die Umweltärzteverbände der Schweiz und Italien, die deutsche Sektion der IPPNW und des "Ärztearbeitskreises digitale Medien" in Stuttgart, der dem Staatsministerium Baden-Württemberg eine Unterschriftensammlung, unterschrieben von 70 Ärzten, übergab. Der WBGU (Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen) stellt in seinem Gutachten zur Digitalisierung den Chancen gravierende Risiken gegenüber. Entscheidungsträger sollten diese Risiken und das WBGU-Gutachten kennen, es zum Thema machen und mit den Bürgern beraten, um die Weichen richtig zu stellen. Denn das alles hat Folgen für die Demokratie, die Umwelt sowie die Entwicklung des Individuums und seiner Gesundheit und Psyche! ...

Frage und Antworte aus der Handlungsempfehlung

Frage 1. Müssen die Kommunen den Aufbau von LTE-Masten und ihre Umrüstung auf 5G-zulassen?

D:F Antwort: Dazu zwei Gesichtspunkte

1. Grundsätzlich kann die Kommune zur Minimierung/Vorsorge in die Standortwahl von neuen Mobilfunksenderstandorten steuerndeingreifen–dies wurde 2012 höchstrichterlich bestätigt. Es liegt nicht mehr in den Händen der Betreiber, darüber zu bestimmen, wo eine Sendeanlage konkret gebaut wird, wenn die Kommune dieses Recht aktiv aufgreift. Dieses Recht bestätigte die Bundesregierung im Schulze-Scheuer Papier an die Kommunen ausdrücklich.
2. Auf den Umgang mit Bestandsanlagen hat die Kommune i.d.R. keinen rechtsverbindlichen Einfluss –auch nicht auf die Aufrüstungen mit neuen Techniken wie 5G. Die Vermietungsverträge mit dem Standortvermieter bilden hier die Gestaltungsgrundlage. Aber politisch können und sollten Verwaltung und Gemeindevertreter sich sehr wohl positionieren, wie es z.B. die Gemeinde Bad Wiessee gemacht hat, auch in der Schweiz, in Italien, ja weltweit fordern Städte und Kantone ein 5G-Moratorium.

2. Die Kommunen haben auch bei 5G-Kleinsendern eine Mitsprache!

Auch jede kleine Mobilfunksendeanlage, die mit Abstrahlleistungen (EIRP) von weniger als 10 Watt im öffentlichen Raum betrieben wird (welche nach Immissionsschutzrecht des Bundes keiner Standortbescheinigung bedarf), bedarf zumindest eines Gestattungsvertrags durch die Gemeinde. Deswegen fordern der Bund (durch das zuständige Verkehrsministerium) und die Länder (i.d.R. über die Wirtschaftsministerien) die Kommunen dazu auf, mit „Musterverträgen zur Nutzung von Stadtmöbeln“ und „unbürokratischen Anmeldeverfahren“auf solche Anträge zu Kleinzellen zu reagieren. Damit soll der beschleunigte Ausbau von Mobilfunksendeanlagen bedingungslos – unter dem Wahrnehmungs-Radar der BürgerInnen – gefördert werden ...

Am Ende, Rückwärts gerichtet Alternative "Ein Netz für Alle"

Kommentar:
Die Aussage ist Irreführend, denn Kommunen haben nur in Bezug auf eigene Liegenschaften die Möglichkeit steuernd einzugreifen oder sie legen Standorte fest durch eine kostspielige Bauleitplanung. Ein Groschengrab für jede Gemeinde da es starr statt flexibel ist. Den Rest der Kinderpost erspare ich mir.

Der Begriff nützlicher Idiot beschreibt die Verwendung von öffentlichen Personen für Propagandazwecke, ohne dass diese sich dessen bewusst sind.

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Meine Meinungsäußerung

Tags:
Stuttgart, Kleinzellen, 5G, Lobbyverein, Netzausbau, Monopol, Aerztearbeitskreis, Argumentationshilfe, Stopfgänse, Handlungsempfehlung, Vorsorgeplanung, Verhinderungspolitik, Aerzte-Arbeitskreis digitale Medien Stuttgart