Füssen im Allgäu: Ein 5G-Moratorium schwebt in der Luft (Allgemein)
H. Lamarr 
, München, Mittwoch, 23.10.2024, 21:14 (vor 29 Tagen)
Gestern stand Füssen im Allgäu am Abgrund. Denn der Umweltbeirat der Stadt hatte den Stadträten anlässlich ihrer Sitzung am 22. Oktober 2024 einstimmig die Beschlussempfehlung gegeben, sich mit bis zu vier Plem-Plem-Moratorien für einen Stopp des 5G-Ausbaus auszusprechen. Ob der Stadtrat der Empfehlung gefolgt ist und sich öffentlich blamieren wird, ist noch nicht raus. Doch wenn es so ist, hat der Umweltbeirat den Stadträten einen Bärendienst erwiesen, indem er Desinformation des Stuttgarter Vereins Diagnose-Funk unkritisch an sie herangetragen hat.
Fünf Jahre nach der Versteigerung der 5G-Lizenzen in Deutschland bei nahezu lückenloser 5G-Flächenversorgung auf die Idee zu kommen, den 5G-Ausbau in Bayern auf den letzten Metern mit Moratorien zu stoppen, ist schon vom Ansatz her kaum nachvollziehbar und deutet auf einen Schildbürgerstreich hin. Würde der Unfug nennenswert Geld verbrennen, er wäre ein Fall für den bayerischen Rechnungshof. Da dies jedoch nicht zutrifft, ist die feinstoffliche Causa Füssen durch alle groben Maschen gefallen und erst beim IZgMF hängen geblieben.
Das Unheil nimmt seinen Lauf ...
Am 2. Oktober 2024 schritten der amtierende Vorsitzende des Füssener Umweltbeirats (Andreas Eggensberger) und sein Stellvertreter (Martin Metzger) zur Tat. Sie verfassten für die kommende Sitzung des Stadtrats am 22. Oktober vier Beschlussanträge (669 bis 672) für ein 5G-Moratorium. Inhaltlich unterscheiden sich die vier Anträge im Wesentlichen nur mit den genannten Adressaten, die den Aufschub des weiteren 5G-Ausbaus veranlassen sollen. Stellvertretend für alle vier Anträge hier der ungelenk formulierte Antrag, der die bayerische Landesregierung gefügig machen soll:
Der Stadtrat der Stadt Füssen fordert die bayerische Landesregierung (hier: bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie) im Rahmen der Mobilfunkinitiative Bayern die derzeitig gültigen Mobilfunkgrenzwerte im Sinne des Bevölkerungsschutzes kritisch zu hinterfragen und ggf. einem Ausbau-Moratorium für den Mobilfunk anzustreben. Dieses Moratorium könnte solange gelten, bis die vom Oberverwaltungsgericht Koblenz angeforderte Überprüfung bzw. Neubewertung der Grenzwerte, die für den Mobilfunk gelten, erfolgt ist.
Die drei anderen Adressaten sind a) die Mobilfunknetzbetreiber, b) der für das Ostallgäu zuständige Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke und c) das Bauamt im Landratsamt Ostallgäu.
Alternative Fakten haben Hochkonjunktur
Der Verein Diagnose-Funk wird zwar in keinem der Anträge als Stichwortgeber für die verschrobene Begründung der irrationalen Forderung nach einem 5G-Moratorium genannt, die Handschrift der Stuttgarter ist jedoch unschwer zu erkennen. Die Begründung ist in allen vier Anträgen wortgleich. Als Grundlage für die Forderung nach einem Moratorium wird an erster Stelle das Urteil des OVG Koblenz vom 04.04.2024 genannt, in dem das Gericht angeblich die Überprüfung der derzeitigen Grenzwerte (Sachverhaltsaufklärung) für den Mobilfunk angeordnet habe. Doch was sich wie eine amtliche Verlautbarung liest, ist in Wahrheit lediglich die unverbindliche Meinungsbekundung der Diagnose-Funk nahe stehenden Rechtsanwältin Sibylle Killinger. Begründete Zweifel an deren Darstellung sowie Links zu Originalquellen gibt es hier.
Weiter heißt es in der Begründung für das Moratorium: "Bis zur juristischen Klärung (ggf. bis zum Bundesverwaltungsgericht) wäre ein Moratorium die einzige richtige Antwort auf die Situation". Mein Kommentar dazu: Wer wirklich glaubt, eine komplexe wissenschaftliche Streitfrage könne von einem deutschen Verwaltungsgericht kompetent geklärt werden, der glaubt wahrscheinlich auch, Zitronenfalter würden Zitronen falten 
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Wie Perlen auf einer Schnur drängen sich in der weiteren Begründung für das Moratorium unqualifizierte Behauptungen des Stuttgarter Vereins Schulter an Schulter. Im Einzelnen darauf einzugehen ist mir zu mühsam, deshalb hier und jetzt nur Stichworte und Links zu den Entgegnungen:
► Athem-3-Studie: Bewertung der Studie durch das Bundesamt für Strahlenschutz.
► ICBE-EMF: Die von Icnirp empfohlenen HF-EMF-Grenzwerte gelten in ungefähr 170 Ländern der Erde, die von ICBE-EMF empfohlenen HF-EMF-Grenzwerte gelten in null Ländern der Erde (kein Link zur Hand).
► Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA): Das Märchen von Rotkäppchen und dem bösen Wolf.
Hintergrund
Fußabdruck von Füssen im IZgMF-Forum
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Füssen im Allgäu: Ein 5G-Moratorium schwebt in der Luft (II)
H. Lamarr , München, Donnerstag, 24.10.2024, 21:04 (vor 28 Tagen) @ H. Lamarr
Gestern stand Füssen im Allgäu am Abgrund.
Heute ist die Gemeinde einen Schritt weiter ...
Wie die Allgäuer Zeitung am 24. Oktober berichtet, will die Stadt Füssen beim Mobilfunk auf die Bremse treten. Einstimmig habe der Stadtrat im proppenvollen Sitzungssaal des Rathauses die Mobilfunkunternehmen zu einem Ausbaumoratorium aufgefordert. Das heißt, bis eine vom Oberverwaltungsgericht Koblenz angeforderte Überprüfung der Grenzwerte vorliegt, sollen keine neuen Mobilfunkmasten in Füssen und seinen Ortsteilen installiert werden. Rechtlich bindend sei der Beschluss jedoch nicht.
Trifft der Bericht der Allgäuer Zeitung zu, hat sich der Füssener Stadtrat von den vier eingereichten Anträgen auf 5G-Moratorien für die leichteste Version entschieden, die sich lediglich an die Mobilfunknetzbetreiber wendet. Wieso alle Räte der Stadt ausgerechnet von den Mobilfunknetzbetreibern einen Stopp der Netzverdichtung im Raum Füssen erwarten, erschließt sich mir allerdings nicht.
Aus meiner Sicht ist die Forderung nach einem Moratorium gegenüber den Netzbetreibern schon deshalb ein Irrläufer, weil die Netzbetreiber sich vertraglich verpflichtet haben, staatlichen Ausbauvorgaben nachkommen. Selbst wenn sie wollten, aus dieser Nummer würde die BNetzA die Betreiber nicht rauslassen. Ganz zu schweigen von der abwegigen Behauptung, das OVG Koblenz habe mit seinem Urteil 1 A 10814/23.OVG eine "Überprüfung" der in Deutschland geltenden HF-EMF-Grenzwerte angeordnet 
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Auch der Autor des Berichts in der Allgäuer Zeitung sieht in einem Kommentar für das Moratorium keine Erfolgsaussichten. Er schreibt: "Die Stadt Füssen will einen Mobilfunkmast mit einem nutzlosen Beschluss verhindern. Erreichen wird sie damit nichts. Sie nimmt aber die Bedenken der Bürger ernst." Was damit gemeint ist, lässt sich hier nachlesen. Und, ja, rationale Bedenken der Bürger sollten auch aus meiner Sicht ernst genommen werden. Irrationale Bedenken hingegen nicht, die sollten nur widerlegt werden.
Am 2. Oktober 2024 schritten der amtierende Vorsitzende des Füssener Umweltbeirats (Andreas Eggensberger) und sein Stellvertreter (Martin Metzger) zur Tat. Sie verfassten für die kommende Sitzung des Stadtrats am 22. Oktober vier Beschlussanträge (669 bis 672) für ein 5G-Moratorium. Inhaltlich unterscheiden sich die vier Anträge im Wesentlichen nur mit den genannten Adressaten, die den Aufschub des weiteren 5G-Ausbaus veranlassen sollen.
"Kompetenzinitiative": Unverhofft kommt oft ...
Anlässlich eines Telefonats mit Andreas Eggensberger kam ich heute aus dem Staunen nicht mehr heraus. Denn dem Vorsitzenden des Füssener Umweltbeirats zufolge hat der Stadtrat nicht nur dem Beschlussantrag 672 einstimmig zugestimmt (Moratorium der Mobilfunknetzbetreiber), sondern allen vier Beschlussanträgen für 5G-Moratorien.
Wie sich im Laufe des Telefonats herausstellte, beschäftigt sich Eggensberger, der in Füssen ein großes Bio-Hotel mit Therapiezentrum betreibt, seit etwa 20 Jahren mit den biologischen Wirkungen von HF-EMF auf Menschen. Der Master of Science in Physiotherapie spricht z.B. von eigener Forschung und davon, dass er Mitglied der "Kompetenzinitiative" ist. Ein gemeinsam mit Mario Babilon durchgeführtes Forschungsvorhaben (Wirkungen von HF-EMF auf Menschen) habe allerdings nicht die erwarteten Wirkungen gezeigt und müsse deshalb methodisch neu überdacht werden. Das Gespräch vermittelte mir zwei gegensätzliche Eindrücke: Zum einen, dass die Kommunalpolitik in Bayern von organisierten Mobilfunkkritikern stärker unterwandert ist als gedacht. Zum anderen sehe ich Eggensberger nicht als restlos überzeugten unbelehrbaren Mobilfunkgegner, sondern als noch moderat ergebnisoffenen wissbegierigen Bürgerforscher, der sich notgedrungen Vereinen wie der sogenannten Kompetenzinitiative oder Diagnose-Funk angeschlossen hat, weil die anerkannte Wissenschaft mit Bürgerforschern absolut nichts anzufangen weiß.
Ein Prüfstand für missratene Beschlussanträge
Mit den vier Beschlussanträgen für 5G-Moratorien ist Eggensberger mMn weit übers Ziel hinausgeschossen. Er schadet damit seinem Ansehen und dem der Stadt. Wie konnte das passieren? Aus meiner Sicht deutet der Umstand, dass die Anträge sowohl im Umweltbeirat als auch im Stadtrat einstimmig durchgewunken worden sind, auf das Echokammer-Phänomen hin. Es fehlte in beiden Gremien offensichtlich die Fachkompetenz, eine sich anbahnende Fehlentwicklung zu erkennen und rechtzeitig zu stoppen. Aus eben diesem Grund werde ich Andreas Eggensberger einladen, wenn in HF-EMF-Sachfragen wieder einmal alle einer Meinung sind, vorsichtshalber die konstruktive Kontroverse im IZgMF-Forum zu suchen .
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Wirk-Forschung ?
Ein gemeinsam mit Mario Babilon durchgeführtes Forschungsvorhaben (Wirkungen von HF-EMF auf Menschen) habe allerdings nicht die erwarteten Wirkungen gezeigt und müsse deshalb methodisch neu überdacht werden.
Verstehe ich nicht:
Die Ergebnisse des Forschungshabens fielen nicht wie erwartet aus, und deswegen muss die Methodik geändert und nochmal geforscht werden? Bis das Ergebnis so ausfällt wie vorher erwartet?
Oder:
Die Ergebnisse der Forschung machten, auf wen auch immer, nicht den erwarteten Eindruck ("Wirkung"). Und man hofft, wenn man mit anderer Methodik forscht, wird das anders.
Wirk-Forschung ?
H. Lamarr , München, Montag, 28.10.2024, 22:49 (vor 24 Tagen) @ Schutti2
Ein gemeinsam mit Mario Babilon durchgeführtes Forschungsvorhaben (Wirkungen von HF-EMF auf Menschen) habe allerdings nicht die erwarteten Wirkungen gezeigt und müsse deshalb methodisch neu überdacht werden.
Verstehe ich nicht:
Die Ergebnisse des Forschungshabens fielen nicht wie erwartet aus, und deswegen muss die Methodik geändert und nochmal geforscht werden? Bis das Ergebnis so ausfällt wie vorher erwartet?
Ja, so habe ich Eggensberger verstanden. Und wenn ich mich nicht irre, habe ich vor ein oder zwei Jahren auf der Website der KOI auch eine Notiz über ein gescheitertes Forschungsprojekt Babilons gelesen. Anlässlich unseres Telefonats erklärte Eggensberger mir das Scheitern im übertragenen Sinne damit, man könne statistisch auch zeigen, dass deutsche Frauen fast alle kriminell seien. Die repräsentative Umfrage müsste dazu nur in einem hiesigen Frauengefängnis stattfinden 
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
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Wirk-Forschung ?
Ein gemeinsam mit Mario Babilon durchgeführtes Forschungsvorhaben (Wirkungen von HF-EMF auf Menschen) habe allerdings nicht die erwarteten Wirkungen gezeigt und müsse deshalb methodisch neu überdacht werden.
Verstehe ich nicht:
Die Ergebnisse des Forschungshabens fielen nicht wie erwartet aus, und deswegen muss die Methodik geändert und nochmal geforscht werden? Bis das Ergebnis so ausfällt wie vorher erwartet?
Ja, so habe ich Eggensberger verstanden.
Aha.
Dann viel Erfolg bei der moderat ergebnisoffenen Forschung.
erklärte Eggensberger mir das Scheitern im übertragenen Sinne damit, man könne statistisch auch zeigen, dass deutsche Frauen fast alle kriminell seien. Die repräsentative Umfrage müsste dazu nur in einem hiesigen Frauengefängnis stattfinden
... weil im ersten Anlauf nicht nach dieser Methodik verfahren wurde, kam nicht das gewünschte Ergebnis heraus ???
Wirk-Forschung ?
H. Lamarr , München, Donnerstag, 31.10.2024, 00:17 (vor 22 Tagen) @ Schutti2
erklärte Eggensberger mir das Scheitern im übertragenen Sinne damit, man könne statistisch auch zeigen, dass deutsche Frauen fast alle kriminell seien. Die repräsentative Umfrage müsste dazu nur in einem hiesigen Frauengefängnis stattfinden
... weil im ersten Anlauf nicht nach dieser Methodik verfahren wurde, kam nicht das gewünschte Ergebnis heraus ???
Zählen wir doch mal 1 & 1 zusammen, dann wird die Angelegenheit mutmaßlich schnell klarer.
Mario Babilon ist Physiker, der an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg, Stuttgart, Studenten im Studiengang Informatik unterrichtet. Babilon ist überzeugt, "elektrosensibel" zu sein und er sieht sich wohl auch als neurodivergente Person. Andreas Eggensberger hingegen ist Hotelier und Physiotherapeut.
Was meinen Sie, sind das gute Voraussetzungen, dass beide eine wissenschaftliche Studie mit sattelfester Methodik auf die Beine stellen? Die beiden machen auf mich einen sympathischen Eindruck, als Autoren einer wissenschaftlichen Studie kann ich sie mir jedoch nicht vorstellen. Diese Einschätzung beruht zu einem guten Teil auch auf den Auskünften, mit denen Babilon in dem Video unten (ab Minute 6:48) erklärt, auf welche Weise er seine quälenden Kopfschmerzen mit HF-EMF-Einwirkung in Verbindung brachte, er sich also selbst davon überzeugte, "elektrosensibel" zu sein.
Nachdem alle ärztlichen Untersuchungen bei ihm keine organische Erklärung für seine Kopfschmerzen ergaben, war es der Artikel eines Baubiologen , der den Physiker auf Hochfrequenzexposition aufmerksam machte. Das habe seine Forschernatur gereizt und Babilon hat ausprobiert, was passiert, wenn er nachts erst W-Lan und dann Dect ausgeschaltet hat. Über Monate hinweg kam er zu der Erkenntnis, ohne W-Lan und Dect ginge es ihm besser. Das war's dann auch schon, seither ist Babilon der Überzeugung, "elektrosensibel" zu sein.
Doch so schön einfach ist es nicht und wer so blauäugig wie Babilon Selbstbetrug begeht, dem traue ich nicht zu, eine ordentliche wissenschaftliche Studie auf die Beine zu stellen. Babilon hat anscheinend noch nie etwas vom Hawthorne-Effekt gehört, obwohl der schon vor 100 Jahren entdeckt wurde. Der Effekt führt uns auf gerader Linie zur Verblindung, die Babilon bei seinen Experimenten völlig außer Acht gelassen hat. Da er selbst W-Lan und Dect abgeschaltet hat, kann allein schon sein Wissen von den strahlungsfreien Nächten zu seinem erholsamen Schlaf geführt haben. Wollte Babilon diesen psychischen Effekt ausschalten, hätte nicht er die Strahlenquellen abschalten dürfen, sondern ein Helfer hätte dies ohne Wissen Babilons übernehmen müssen. Nur so wäre die Wirkung der Strahlungsquellen ohne verzerrenden psychischen Effekt untersucht worden. Doch an so einer belastbaren Untersuchung hatte Babilon 2019 kein Interesse.
Fazit: Unter den beschriebenen Bedingungen ist es mMn äußerst unwahrscheinlich, dass Babilon und Eggensberger überhaupt jemals ein wissenschaftlich anerkanntes Journal finden werden, das eine HF-EMF-Studie der beiden zur Publikation annimmt. Üblicherweise landen solche Studien der Holzklasse dann in dem wissenschaftlich bedeutungslosen Journal UMG, dem bevorzugten Publikationsorgan für pseudowissenschaftliche Artikel namenloser Autoren aus der Anti-Mobilfunk-Szene. Zielgruppe sind dann nicht misstrauische Experten vom Fach, sondern gutgläubige Laien, denen mit wenig Aufwand ein X für ein U vorgemacht werden kann.
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Füssener-5G-Moratorium: Ein Windei macht in Stuttgart Karriere
H. Lamarr , München, Samstag, 02.11.2024, 17:26 (vor 19 Tagen) @ H. Lamarr
Wie die Allgäuer Zeitung am 24. Oktober berichtet, will die Stadt Füssen beim Mobilfunk auf die Bremse treten. Einstimmig habe der Stadtrat im proppenvollen Sitzungssaal des Rathauses die Mobilfunkunternehmen zu einem Ausbaumoratorium aufgefordert. Das heißt, bis eine vom Oberverwaltungsgericht Koblenz angeforderte Überprüfung der Grenzwerte vorliegt, sollen keine neuen Mobilfunkmasten in Füssen und seinen Ortsteilen installiert werden. Rechtlich bindend sei der Beschluss jedoch nicht.
Die Stuttgarter Blähboys des Vereins Diagnose-Funk sehen den Beschluss des Füssener Stadtrats nicht als peinlichen Schildbürgerstreich, nein, sie erkennen darin eine "Signalwirkung für alle Kommunen in Deutschland" 
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Ganz ähnlich frohlockte der Verein zuvor am 15. Juli 2020 über ein "Vorbild für alle Gemeinden in Österreich". Damals glaubten die Stuttgarter ernsthaft, die Kärtener Gemeinde Flattach könnte von heute auf morgen beliebig niedrige Mobilfunkgrenzwerte auf ihrem Gemeindegebiet anordnen. Doch die Aufsichtsbehörde in Klagenfurt machte dem Spuk schnell ein Ende. Am 20. August 2020, rd. 40 Tage nach dessen Verkündung, musste die Gemeinde ihren ungültigen Beschluss zerknirscht aufheben. Diagnose-Funk aber wollte sich nicht so schnell von seiner Falschmeldung trennen. Es dauerte sage und schreibe 542 Tage, bevor der Verein am 25. Februar 2022 die fragliche Seite aus seinem Webauftritt entfernte. Dokumentiert ist die Flattach-Story auf der Website des IZgMF und im Forum.
Jetzt versuchen die Stuttgarter erneut aus einer Mücke einen Elefanten zu machen. Die Eigenleistung des Vereins besteht vorerst darin, seine Anhänger aufzuwiegeln, laufende Gerichtsverfahren gegen Funkmasten mit Verweis auf das Urteil des OVG Koblenz zu pausieren, neue Verfahren anzustrengen sowie Gemeinderäte und Bürgermeister mit dem OVG-Urteil ultimativ zu belästigen.
Wie immer braucht Diagnose-Funk verdächtig viele Worte, um seinen verstörten Anhängern die wirren angeblichen Verheißungen des OVG-Urteils klarzumachen. Kurz und bündig ist hingegen das, was merkur.de über den Beschluss des Füssener Stadtrats schreibt:
[...] „Der Beschluss des Füssener Stadtrates hat keine baurechtlichen Auswirkungen“, sagt Stefan Leonhart, Sprecher des Landratsamts Ostallgäu. „Wenn einem Bauvorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen, hat der Bauherr auch weiterhin einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung.“
So einfach ist der Sachverhalt ohne schmückendes Blendwerk der Stuttgarter Blähboys.
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
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