Endloses Warten auf die Europäische Bürgerinitiative gegen 5G (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Freitag, 17.09.2021, 21:50 (vor 499 Tagen) @ H. Lamarr

Die Arbeit des Förderkreises "Europäisches Bürgerinitiative Attention-5G" wurde auf einen Europäisches Bürgerkomitee übergeleitet, das jetzt mit Vertretern aus 23 EU-Mitgliedsstaaten mit Hochdruck versucht, Einfluss auf die europäische Mobilfunk-Politik zu bekommen, u.a. mit dem Instrument einer Europäischen Bürgerinitiative.

Seit Mitte 2019 hat Eduard Meßmer es nicht gebacken bekommen, in Brüssel die Zulassung für seine "Europäische Bürgerinitiative" (EBI) gegen 5G überhaupt bei der Kommission einzureichen. Anfang 2021 gab er auf und übergab sein erfolgloses EBI-Projekt einem nicht näher benannten "Europäischen Bürgerkomitee" (siehe Zitat). Das Projekt geriet dadurch vom Regen in die Traufe, denn trotz "Hochdruck" ist in den vergangenen sechs Monaten bis heute in Brüssel noch immer kein Antrag auf Zulassung einer EBI gegen 5G positiv oder negativ beschieden worden.

Erfolgsaussichten für eine EBI gegen 5G sehe ich nicht. Denn sogar die am 30. September 2019 gestartete EBI zu dem weitaus konsensfähigeren Thema "Bienen und Bauern retten" steht kurz vor Ende der Sammelfrist am 30. September 2021 vor dem Scheitern. Und das obwohl die Sammelfrist wegen Corona zweimal verlängert wurde und der Initiative gespendete Geldmittel von mindestens 200'000 Euro zur Verfügung standen. Nach jüngstem gemeldeten Stand vom 9. August 2021 hat diese EBI statt der erforderlichen 1 Mio. nur rd. 630'000 Unterstützer gefunden.

Bislang wurden bei der EU 108 Anträge auf Zulassung einer EBI eingereicht, davon sind drei noch in der Prüfung, 22 wurden abgelehnt und 83 wurden zugelassen. Von den zugelassenen schafften bisher sechs EBIs das Quorum von 1 Mio. Unterschriften.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –


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