Grenzwerte in Liechtenstein - die Spannung steigt (Allgemein)

H. Lamarr , München, Sonntag, 13.09.2009, 00:26 (vor 5550 Tagen) @ H. Lamarr

Jetzt bin ich mal gespannt ob in Liechtenstein die Desinformation der Sendemastengegner die Oberhand gewinnt oder eben doch die wissenschaftlich auf solider Basis stehende Argumentation des Initiativkomitees. Der Kampf Bauch gegen Hirn ist keineswegs entschieden ...

Den aktuellen Sachstand beschreibt das Blatt Liechtensteiner Vaterland heute so:

Mobilfunk: Ausgang wieder offen

Die Wahrscheinlichkeit, dass der Landtag seinen Beschluss zur Senkung der Mobilfunkgrenzwerte wieder rückgängig macht, ist gestiegen. Elf «neue» Abgeordnete erschweren zwar eine genauere Einschätzung, einige «alte» Abgeordnete haben jedoch ihre Meinung geändert.

Von Desirée Vogt

Am kommenden Mittwoch, 16. September, behandelt der Landtag das Initiativbegehren zur Abänderung des Umweltschutzgesetzes. Dieses fordert, einen Landtagsbeschluss aufzuheben, wonach die Mobilfunkgrenzwerte bis zum Jahr 2013 von 6 auf 0,6 V/m gesenkt werden sollen. Stimmt der Landtag der Initiative zu, bedeutet dies, dass die Schweizer Grenzwerte auch über das Jahr 2012 hinaus beibehalten werden. Sagt er Nein, kommt es zu einer Volksabstimmung. Nachdem der Landtag inzwischen mit 11 neuen Abgeordneten besetzt ist, vor allem aber, weil die FBP die Beibehaltung der Schweizer Grenzwerte von 6 V/m erst kürzlich in einem 6-Punkte-Programm gefordert hatte, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass der neue Landtag den Beschluss des «alten» Landtages wieder rückgängig macht.

Noch im Mai diesen Jahres zeigte sich der Grossteil der Abgeordneten unbeeindruckt von den Äusserungen der Mobilfunkindustrie, sich im Falle einer Grenzwertsenkung aus Liechtenstein zurückzuziehen. Einige Gedanken und Monate später, scheint die Sache anders auszusehen. Vor allem die FBP hat sich Ende August in einem 6-Punkte-Programm klar für die Beibehaltung der Schweizer Grenzwerte und damit klar gegen eine Senkung ausgesprochen. Fraktionssprecher Johannes Kaiser bezeichnete den Beschluss des Landtages vom 29. Mai 2008, die Grenzwerte im Gesetz zu verankern und bis 2013 um das Zehnfache zu senken, als eine gewisse «Nacht- und Nebelaktion» , die in einer Schnellaktion zustande kam. «Wir haben an dieser Sitzung gemeinsam mit der VU eine Lösung auf den Tisch gelegt, die ohne grosse Vorbereitung und aufgrund des Zeitdrucks ohne fundierte Abklärungen erarbeitet wurde», so Kaiser. Inzwischen sei klar, dass die Wirtschaft unter den Konsequenzen zu massiv zu leiden hätte. «Die gesundheitlichen Sorgen nehmen wir sehr ernst, dennoch ist unsere Fraktion mehrheitlich der Auffassung, dass der Grenzwert von 6 V/m , der zudem um das 10-fache unter den WHO-Werten liegt, beibehalten werden sollte.

Kompletter Beitrag ...

Kommentar: Der Stimmungsumschwung, so er vorhanden ist, muss sehr jung sein, denn noch am 5. September schrieb das Blatt mit anderem Tenor: "Liechtenstein ist auf dem besten Weg, eine Handyinsel zu werden". Dieser Artikel ist jedoch nur noch im Cache von Google zu finden, dort wo das Original einmal stand, ist die Seite leer.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –