Initiative von Beat Steiger ist gescheitert (Allgemein)

KlaKla, Mittwoch, 25.03.2020, 15:37 (vor 4 Tagen) @ H. Lamarr

Nach 18 Monaten erklärt Stadtrat Mobilfunk-Initiative für ungültig

Die Strahlenemission von Mobilfunkantennen in Schlieren wird künftig nicht von der Stadt kontrolliert. Eine Initiative, die genau dies verlangte, wurde vom Stadtrat kürzlich für ungültig erklärt. Dabei begann alles vielversprechend. Beat Steiger reichte die Einzelinitiative vor anderthalb Jahren bei der Stadt ein und erhielt vom Gemeindeparlament Rückendeckung. Mit 30 zu 0 Stimmen unterstützte das Gremium die Vorlage vorläufig, die somit an den Stadtrat überwiesen wurde.

Wie aus dem Beschluss hervorgeht, liegt der Grund für die Ungültigkeitserklärung darin, dass die kantonale Bauverordnung, die den Schutz vor nichtionisierenden Strahlung gewährleisten soll, vergangenen Oktober gerändert wurde. Dies weil die Zuständigkeiten betreffend Messungen nicht klar gewesen seien und präzisiert hätten werden müssen, so der Stadtrat. Neu ist das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (Awel) nicht nur für die fachliche Beratung der Gemeinden bezüglich Strahlung, sondern auch für die Kontrolle der Betriebsdaten der Sendeanlagen verantwortlich, schreibt der Stadtrat. Mehr dazu hier ...

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