Aufhebung der "Salzburger Werte" nicht möglich (Allgemein)

Franz, Sonntag, 07.05.2006, 17:53 (vor 6773 Tagen)

----- Original Message -----
From: Oberfeld Gerd
To: Irmela Strohhacker
Sent: Friday, April 28, 2006 12:03 PM
Subject: AW: Brief des bayer. Staatssekretärs für Umwelt

Sehr geehrte Frau Dr. Strohhacker,

zum Punkt "Salzburger Wert" im von Ihnen übermittelten Schreibenvon Herrn Dr. Otmar Bernhard,
Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbrauchersicherheit, vom 30.3.2006 nehme ich gerne Stellung.

Die Behauptung das die Salzburger Werte bereits vor einem Jahr aufgehoben worden sein sollen ist unrichtig.

1) Im Februar 1998 wurde von der Salzburger Landessanitätsdirektion erstmals ein
vorläufiger Beurteilungswert "Salzburger Vorsorgewert" für die Summenimmissionen
von GSM-Basisstationen von 1 mW/m² im Freien empfohlen. Mit diesem Wert wurden
unter anderem nachfolgend im Jahr 1998 auch Maststandorte GSM-Basisstationen der
Fa. Connect Austria GmbH (3. GSM Netzbereiber in Österreich) in der Stadt Salzburg beurteilt.
In einem zivilrechlichen Vertrag zwischen Netzbetreiber und Anrainerinitiativen wurde im Herbst
1998 übereingekommen, dass die berechneten Werte (Anmerkung: diese lagen alle unter 1mW/m²)
eingehalten werden.

2) Beschluss des Salzburger Landtages vom 29. März 2000
1. Die Landesregierung wird ersucht, an die zuständigen Bundesstellen mit der Bitte heranzutreten, einheitliche Grenzwerte für die Immission von GSM-Sendestationen unter Berücksichtigung sowohl thermischer als auch athermischer Wirkungen zu erlassen. Die Erfahrungen mit dem Salzburger Vorsorgewert und die Ergebnisse der internationalen Fachkonferenz am 7. und 8. Juni sollten jedenfalls berücksichtigt werden.
2. Der Salzburger Landtag unterstützt die Mobilfunkpetition vom 30. November 1999.

3) Die Mobilfunkpetition vom 30. November 1999 fordert unter anderem die Einführung eines Immissiongrenzwertes von 1 mW/m2 für GSM Basisstationen. Damit wurde vom Salzburger Landtag der Immissionswert von 1 mW/m2 unterstützt.

4) Die Salzburger Resolution, verabschiedet am 8. Juni 2000 empfiehlt unter anderem einen Immissionsrichtwert von 1 mW/m2 für niederfrequent gepulste Signale wie etwa von GSM Basisstationen.

5) Im Februar 2002 wurde von der Salzburger Landessanitätsdirektion eine Absenkung des Beurteilungswertes für GSM Basisstationen auf 0,01 mW/m² im Freien und erstmals auch ein Innenraumbeurteilungswert von 1µW/m² empfohlen (Salzburger Vorsorgewert 2002)

Eine Aufhebung der "Salzburger Werte" ist nicht möglich, da etwa die Salzburger Resolution vom 8. Juni 2000 , die von einer international zusammengesetzten Expertengruppe der Wissenschaft und Öffentlichen Gesundheit verabschiedet wurde, nicht aufgehoben werden kann. Ebenso sind der Landtagsbeschluss vom März 2002 und die Empfehlungen der Landessanitätsdirektion Salzburg vom Februar 1998 und Februar 2002 aufrecht.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gerd Oberfeld

Dr. med. univ. Gerd Oberfeld
Amt der Salzburger Landesregierung
Landessanitätsdirektion
Referat Gesundheit, Hygiene und Umweltmedizin
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Irmela Strohhacker
Gesendet: Freitag, 7. April 2006 11:20
An: Oberfeld Gerd
Betreff: Brief des bayer. Staatssekretärs für Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Oberfeld,

anbei die Antwort von Dr. Bernhard. Für eine Stellungnahme Ihrerseits
wäre ich sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Irmela Strohhacker

Tags:
, Oberfeld, Salzburger-Vorsorgewert, Brief