Mobilfunk-Entscheidung im NR (II): Zehn Wortmeldungen (Allgemein)

H. Lamarr , München, Sonntag, 10.07.2016, 14:27 (vor 3044 Tagen) @ H. Lamarr

Der Tag der Entscheidung im Nationalrat (NR) der Schweiz war am 16. Juni 2016. Der Abgeordnete Kurt Fluri erläuterte als Sprecher der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) den Parlamentariern noch einmal worum es bei diesen beiden Abstimmungen (Modernisierung der Mobilfunknetze raschestmöglich sicherstellen und Baubewilligungsverfahren für Mobilfunkantennen vereinfachen) überhaupt geht.

Der Nationalrat der Schweiz hat 200 Mitglieder. Am 16. Juni 2016 waren davon 188 anlässlich der Abstimmungen anwesend. Neun Mitglieder beteiligten sich an der Debatte, zwei davon mehrfach. Zusätzlich ergriff Bundesrätin Leuthard (ohne Stimrecht) das Wort. Die folgende Liste zeigt, wer sich zu Wort meldete und wie er/sie später anlässlich der wichtigen Motion 16.3007 abstimmte (grün = Ja, Annahme der Motion; rot = Nein, Ablehnung). Auffällig: Es meldeten sich erheblich mehr Mitglieder zu Wort, die später gegen die Motion stimmten. Ob dies üblich ist kann ich nicht beurteilen, auch nicht, ob eine Debatte mit zehn Wortmeldungen bei 188 anwesenden Mitgliedern nun eher lebendig oder eher tot ist:

Kurt Fluri (mehrfach) ●
Regula Rytz ●
Daniel Fässler ●
Andreas Aebi ●
Manfred Bühler (mehrfach) ●
Batharsar Glättli ●
Pierre-Alain Fridez ●
Thomas Hardegger ●
Doris Leuthard (Bundesrätin)
Maximilian Reimann ●

Was in der Debatte gesagt wurde lässt sich beim nach unten scrollen auf dieser Seite nachlesen oder in Gestalt einzelner Videoschnipsel anschauen.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Reimann, Nationalrat, Glättli