HUJs Irrtümer (2): Vergebliche Botschaft an den Nationalrat (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Donnerstag, 21.09.2023, 23:29 (vor 430 Tagen) @ e=mc2

In den verdrillten Denkwelten des Gigaherz-Präsidenten könnte dies zu der verrückten Phantasie führen, seine Botschaft an den Nationalrat sei der Anlass für die Streichung gewesen :-).

Falls dem so ist, wäre er heute eines besseren belehrt worden. Der Antrag wurde deutlich mit 121 zu 43 Stimmen angenommen. Interessant die Aussage von Bundesrat Rösti, dass die Umsetzungsrichtlinien angepasst werden sollen.:waving:

Dieses deutliche Votum ist ein Erdrutschsieg für den Antragsteller Christian Wasserfallen. War es Jakobs unsägliche Botschaft an den Nationalrat, die zu dieser Demütigung des Gigaherz-Präsidenten geführt hat? Wir werden es wohl nie erfahren. Wahrscheinlicher ist das deutliche Votum auf die vom Ständerat geänderte Abstimmungsvorlage zurückzuführen.

Mir ist allerdings nicht klar, wie sich der Entscheid auf den Mobilfunkausbau in der Schweiz auswirken wird, wenn die Anlagegrenzwerte bleiben wie sie sind und die Funkimmission der Bevölkerung nicht zunehmen darf. Auf eine entsprechende Frage von Michael Töngi antwortete Bundesrat Rösti aus meiner Sicht ziemlich geheimnisvoll:

Gewisse Berechnungsempfehlungen für die Prüfung, ob die Anlagegrenzwerte eingehalten worden sind, datieren aus der Anfangsphase der Mobilfunkversorgung. Damals war man vorsichtig und hat gewisse Reserven eingebaut. Nun hat man zwanzig Jahre Vollzugserfahrung. Dabei hat man festgestellt, dass bei der Beurteilung die tatsächliche Belastung überschätzt wird. Aufgrund dieser Erfahrung könnten und würden wir nun die Berechnungsmethoden anpassen, damit sie der Realität besser entsprechen.

Es gibt also keine Gesetzesvorlage in diesem Sinne, aber wir würden die technischen Parameter so anpassen, dass wir mit dem Bau vorwärtskommen, ohne die Grenzwerte zu übersteigen oder die Belastung zu erhöhen.

Gigaherz-Jakob hatte sich wirklich große Mühe gegeben mit mehreren polemischen Beiträgen gegen die Motion 20.3237 das zu verhindern, was auch immer jetzt kommen wird:

25. Mai 2023: 5G: Wasserfallens Wasserfall rauscht wieder
09. Juni 2023: 5G: Wasserfallen zum Dritten
13. Juni 2023: 5G: Strahlungsgrenzwerte bleiben wie sie sind. Zu diesem Zeitpunkt orakelte Jakob noch, der Nationalrat werde sich erst in voraussichtlich zwei Jahren mit der Motion befassen. Noch'n Irrtum, schon nach rd. 13 Wochen war es heute am 21. September 2023 soweit und Jakobs "Botschaft an den Nationalrat" vom 7. September 2023 erwies sich möglicherweise als nützlicher Tropfen für Wasserfallens Erdrutschsieg.

Nicht allein Gigaherz muss jetzt auf Halbmast flaggen. Auch der Verein "Schutz vor Strahlungen", das sind die mit der funkenden Uhrmacherin als Präsidentin, empfahl noch am 19. Mai 2023 wortreich die Ablehnung der Motion durch den Ständerat und steht jetzt ebenfalls als Verlierer da.

Die heutige Entscheidung des Nationalrats erfüllt mich mit Genugtuung. Nicht allein wegen der Ohrfeigen für die Anti-Mobilfunk-Vereine der Schweiz, sondern auch, weil die Schweizer Politik endlich einmal den irreführenden Einflüsterungen organisierter Mobilfunkgegner deutlich die Zähne zeigte. Abraham Lincoln (1809 - 1865) soll dies sinngemäß so prophezeit haben: "Man kann alle Menschen eine Zeit lang täuschen und man kann einige Menschen die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht alle die ganze Zeit täuschen." Mich entbindet der heutige Nationalratentscheid jedenfalls von der lästigen Aufgabe, Jakobs "Botschaft" an die Politiker weiter zu zerpflücken, denn dort steckt noch viel mehr Desinformation drin, als im Startposting dieses Teilstrangs angesprochen wurde.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –


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