94255 Böbrach (Allgemein)

KlaKla, Samstag, 06.05.2006, 08:51 (vor 6800 Tagen) @ KlaKla
bearbeitet von KlaKla, Sonntag, 07.05.2006, 08:48

Mobilfunkprotest schlägt immer größere Wellen

Bürgerinitiative will Böbracher Gemeinderat mehr in die Pflicht nehmen - Drohungen gegen E-Plus und Verpächter

Böbrach. David gegen Goliath: Rund 86 000 Mobilfunkantennen haben T-Mobile, E-Plus, Vodafone und O2 in Deutschland aufgestellt, um Gespräche zwischen mehr als 79 Millionen Handys zu vermitteln.

Initiative droht mit regelmäßigen Bluttests

Josef Weindl ist dies nicht genug. Die Bürgerinitiative solle als gleichberechtigter Gesprächspartner schon beim ersten Termin mit am Tisch sitzen, fordert er. Die Forderung, das Vorhaben völlig zu stoppen, hat die Initiative in einem Schreiben an E-Plus zudem mit der Ankündigung untermauert, dass ansonsten >regelmäßige gesundheitliche Untersuchungen von Anwohnern, um den Nachweis eines schädigenden Einflusses der Sendeanlage zu erbringen« durchgeführt würden.

Aber auch innerhalb des Dorfes wird eine Drohkulisse aufgebaut. So haben mehrere Mitglieder der Initiative ein standardisiertes Schreiben an Josef Denk abgesandt, in dem ihm für den Fall, dass die schädigende Wirkung der Sendeanlage nachgewiesen wird, Haftungsklagen angedroht werden.

Wir haben von der Bundesregierung den Auftrag bekommen, ein flächendeckendes Mobilfunknetz aufzubauen«, sagt Borm E-Plus,

Quelle: Viechtacher Bayerwaldbote von Dirk Eikhorst
veröffentlicht am 06. Mai 2006

Klicken sie hier, dann können Sie selbst die Aussage des Netzbetreibers bzgl. der Netzabdeckung in Böbrach überprüfen.

Kommentar: Die Netzbetreiber haben keinen Auftrag von der Bundesregierung erhalten. Sie haben lediglich die Lizenz für die Errichtung eines Mobilfunknetzes erworben.
Schon im Jahr 2003 hat das Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einer Entscheidung vom 18.03.03 Az:15 N 98.2262 die Auffassung vertreten, dass ein Betreiber eines Mobilfunknetzes nicht als Träger öffentlicher Belange im Sinn von § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB anzusehen sei.

Die Lizenz verpflichtet die Betreiber

Ein wesentlicher Eckpunkt der Lizenz GSM-1800 für E-Plus ist,
Versorgungspflicht von 88 % der Bevölkerung in den neuen Bundesländern bis 31.12.1995 und 98 % der Bevölkerung des gesamten Bundesgebietes bis zum 31.12.1997
Wesentliche Eckpunkte der Lizenz UMTS für E-Plus:
Versorgungspflicht von 25 % der Bevölkerung bis 31.12.2003 und 50 % bis 31.12.2005

Soweit mir bekannt, sind diese Punkte erfüllt.

Mehr Infos bzgl. der Lizenzen finden sie bei der Bundesnetzagentur.

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