Die Hoffnung stirbt zuletzt ... (Allgemein)

Raylauncher , Freitag, 27.03.2015, 18:22 (vor 3562 Tagen) @ Gast
bearbeitet von Raylauncher, Freitag, 27.03.2015, 19:27

Das Eintragungsergebnis für die Petition bewegt sich im einstelligen Prozentbereich. Ungeachtet dessen hat die BI die Petition eingereicht und klammert sich nun an die Hoffnung, dass der Petitionsausschuss in ihrem Sinne entscheiden wird und der Funkmast seinen Sendebetrieb nicht aufnehmen darf.

Das bayerische Umweltministerium befasst sich jetzt mit der Petition und wird am 24.April 2015 seine Bericht an den Petitionsauschuß zurück senden. Vorher wird der Petitionsauschuß wohl nicht über die Petition der BI "Funkmast-Deberndorf.de"entscheiden können.

Anmerkung: Das macht Mut. An diesem Termin steht zwar der Mast schon, aber es ist schließlich unsicher, ob er in Betrieb gehen kann. Wir gehen davon aus, dass unsere regierung unser Anliegen ernst nimmt und möglichen Schaden von uns fernhält. Zwar würde der Mast dann den materiellen Schaden verursachen, aber wenn er nicht in BEtrieb geht, bleibt die Gegend wenigstens unvertrahlt. Das wäre doch schon was. Wir kämpfen weiter.

Ich kann die Zuversicht der BI nicht so ganz nachvollziehen. Auf welcher Grundlage sollte der Petitionsausschuss die Empfehlung aussprechen, den Betrieb der Sendeanlage zu untersagen? Schließlich liegt für die Errichtung des Mastes eine Baugenehmigung vor, der Bauausschuss der Gemeinde hat sich einstimmig für die Errichtung ausgesprochen und die Bundesnetzagentur erteilte eine Standortbescheinigung zum Betrieb dieser Anlage.

Bliebe als Grund bestenfalls die nicht tragbare Härte, die der Betrieb eines ca. 300m von der Bebauung entfernten Mastes für den/die Antragsteller darstellen soll.

Raylauncher