1995 Nationalrat – Anfrage Gonseth (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 11.01.2018, 16:52 (vor 2503 Tagen) @ H. Lamarr

Thema dieser Anfrage sind die von einer Studie 1995 gemeldeten Schlafstörungen unmittelbarer Nachbarn der Sendeanlage und die Idee eines Nachtsendeverbots.

Eingereicht von: Gonseth Ruth
Behandlungsdatum: 25. September 1995

Fragetext
Eine vom Bundesamt für Energiewirtschaft (BEW) in Auftrag gegebene Studie hat ergeben, dass die Bevölkerung, die im Umfeld des Kurzwellensenders Schwarzenburg lebt, stark unter den Folgen des Elektrosmogs leidet. Mit welchen Massnahmen gedenkt der Bundesrat den Resultaten der Studie Rechnung zu tragen?

Zusatzfrage
Die betroffene Bevölkerung möchte nicht weitere Studien und Entscheide, die auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden. Sie leidet schon lange unter diesen Schlafstörungen und hat in einer Eingabe an Sie kürzlich ein absolutes Nachtsendeverbot zwischen 21 Uhr und 7 Uhr früh verlangt. Herr Bundesrat, sind Sie bereit, diese Sofortmassnahme für die betroffene Bevölkerung zu ergreifen? Oder was würden Sie persönlich tun, wenn Sie jede Nacht von Schlafstörungen geplagt würden? Wären Sie dann dazu bereit?

Antwort des Bundesrates
Ogi Adolf, Bundesrat: Die Studie «Gesundheitliche Auswirkungen des Kurzwellensenders Schwarzenburg», welche die Universität Bern im Auftrag des Bundesamtes für Energiewirtschaft durchgeführt hat, wurde am 25. August 1995 veröffentlicht. Diese Studie hat ergeben, dass die Bevölkerung in unmittelbarer Nähe des Senders stärker unter Schlafstörungen leidet als entfernter wohnende Personen. Obschon keine Gesundheitsschäden im Sinne eigentlicher körperlicher Krankheiten festgestellt wurden, sind die Bedenken ernst zu nehmen und werden sorgfältig geprüft. Das Eidgenössische Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement hat bereits den Auftrag zur Sanierung der Anlage erteilt. Das Buwal wird die derzeit empfohlenen Immissionsgrenzwerte durch die beratende Expertengruppe, unter der Leitung von Herrn Professor Krüger von der ETH Zürich, überprüfen lassen. Die Telecom PTT plant den Ersatz der alten Antennenanlage durch wesentlich kleinere Drehstandantennen modernster Technologie. Damit würden die Distanz zu bewohnten Gebieten vergrössert und die Einwirkung elektromagnetischer Felder auf die exponierte Bevölkerung verkleinert.

Antwort auf Zusatzfrage
Ogi Adolf, Bundesrat: Zunächst einmal, Frau Gonseth, dürfen Sie nicht behaupten, wir verschöben das auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Studie ist am 25. August 1995 veröffentlicht worden, und wir haben sofort drei Massnahmen ergriffen, die ich Ihnen jetzt erläutert habe. Also kann man nicht sagen, dass wir warteten und den Sankt-Nimmerleins-Tag abwarteten. In bezug auf das Nachtsendeverbot möchte ich sagen, dass ich hier skeptisch bin. Massnahmen aus der Luftfahrt können nicht einfach auf die Sendetechnik übertragen werden. Zudem ist noch folgendes zu bedenken: In den Nachtstunden werden der Reihe nach Afrika, Südamerika, Zentralamerika und Nordamerika bedient. Sogar wenn man die Zeiten anders ansetzen würde, gäbe es, als Ganzes gesehen, bei einem Nachtsendeverbot empfindliche Versorgungslücken, und diese können wir nicht ohne weiteres, auch wegen den Schweizerinnen und Schweizer, den Bürgerinnen und Bürgern im Ausland, einfach in Kauf nehmen. Aber Sie können versichert sein, dass wir der Sache im Sinne der drei Massnahmen, die ich erwähnte habe, nachgehen.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –