SaferPhone zieht die Initiative zurück (Allgemein)

Gustav, Donnerstag, 08.12.2022, 11:07 (vor 838 Tagen) @ H. Lamarr

Zwei Tage später: Die Bundeskanzlei der Schweiz hat das Zurückziehen der Initiative bislang nicht dokumentiert, aus amtlicher Sicht ist die Initiative noch immer lebendig. Möglicherweise hat das Komitee zwar die Öffentlichkeit von seinem Entschluss informiert, nicht aber die Bundeskanzlei.

Wenn man sich die Liste der zurückgezogenen Volksinitiativen ansieht dann stellt man fest, dass sich nur die allerwenigsten Initiativkomitees die Mühe machen und ihre Initiative aktiv zurück ziehen. Man lässt einfach die Sammelfrist ungenutzt verstreichen, das macht weniger Arbeit. In diesem Fall sind die Mitglieder des Initiativkomitees vielleicht sogar so zerstritten, dass sie nicht einmal die nötige Mehrheit für den Rückzug zustande bringen.

Fast alle aufgelisteten Initiativen wurden zurückgezogen, nachdem sie erfolgreich Zustande gekommen sind und der Gesetzgeber die Anliegen der Initiative auf andere Weise befriedigen konnte.