... ohne Widerrechtlichkeit besteht keine Haftpflicht.

Hypothetische Risiken ziehen keine Haftpflicht nach sich, reale hingegen schon.

Der Schweizer Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. August 2021 das totalrevidierte Kernenergiehaftpflichtgesetz und die totalrevidierte Kernenergiehaftpflichtverordnung per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Die Schweiz setzt damit die revidierten Kernenergiehaftpflichtübereinkommen von Paris und Brüssel in ihrer Gesetzgebung um. Dadurch verbessert sich im Falle von schweren Nuklearunfällen der Opferschutz und Entschädigungsverfahren werden international harmonisiert und vereinfacht. mehr ...

Also rein optisch würde ich mal spekulieren, dass vielleicht 50'000 Unterschriften zusammen gekommen sind.

Wie könnte Ihr Verdacht ohne allzu viel Aufwand objektiviert werden? Da die Sammelbögen ja nun der Bundesversammlung als Petition vorliegen, könnte der Hausmeister des Bundeshauses z.B. 1000 Sammelbögen entnehmen, wiegen, und die auf diesen Bögen geleisteten Unterschriften kumulierend zählen. Mit einem mathematisch-logarithmischen Dreisatz nach Jakob müsste sich dann aus dem Wiegen aller Sammelbögen die ungefähre Anzahl der Unterschriften ermitteln lassen .

In den letzten drei von 18 Monaten Sammelzeitraum hat die Initiative eigenen Angaben zufolge ziemlich genau 50'000 Unterschriften gesammelt. Sollte dies zutreffend sein stellt sich mMn schon die Frage: Was haben die eigentlich in den 15 vorangegangenen Sammelmonaten gemacht? Corona taugt nicht so recht als Erklärung, weil wegen der Pandemie der tatsächliche Sammelzeitraum um 72 Tage über die regulären 18 Monate hinaus verlängert wurde.

Auch diese Volksinitiative gegen Mobilfunk ist damit im Sammelstadium gescheitert.

Hintergrund
Eidgenössische Volksinitiativen gegen 5G: aktueller Stand

Persönlich bin ich der Meinung, dass wir angelogen werden. Beweise habe ich für meine Vermutung nicht, aber Indizien.

Bei der Initiative «Für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk» waren es angeblich "gut 15'000" Unterschriften, dass sieht dann so aus:

Jakob hat uns ja mit einem Foto der Übergabe beglückt, angeblich handelt es sich bei diesen Kisten um 92'215 Unterschriften:

Die Übergabe ist für die Initianten ja immer ein grosser Moment, schauen wir uns mal ein paar Bilder an:

https://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Volksinitiative_%C2%ABF%C3%BCr_ein_Verbot_von_Kriegsmaterial-Exporten%C2%BB#/media/Datei:Stop_Kriegsmaterial-Exporte_GSoA,_Unterschriftenboxen.jpg

Hier noch zwei Bilder vom Referendum, dafür sind im Gegensatz zu Initiative nur 50'000 Unterschriften nötig.

Also rein optisch würde ich mal spekulieren, dass vielleicht 50'000 Unterschriften zusammen gekommen sind.

Die Initianten folgten mit der Ersatzlösung einer Petition dem Beispiel der ersten, ebenfalls im Sammelstadium gescheiterten Anti-Mobilfunk-Volksinitiative von Ursula Niggli. Die Hoffnungen der Anti-Mobilfunk-Szene ruhen nun auf der geplanten Volksinitiative von "Frequencia", die allerdings bis heute noch nicht bei der Bundeskanzlei zur Vorprüfung eingereicht wurde.

In einer öffentlichen Mitteilung schrieb Ursula Niggli im Februar 2021, sie hätte ihre Volksinitiative für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk beim Stand von "gut 15'000" zurückgezogen.

Ein paar Monate später, Jakob muss beim Texten wohl einen im Tee gehabt und doppelt gesehen haben, schreibt der Dyskalkuliker:

Sehen wir das Ganze doch so: «Die Mobilfunk-Kritiker nehmen Anlauf.»
Ist die erste «Initiative für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk» noch mit 30’600 gültigen Unterschriften gescheitert, waren es bei der zweiten Initiative mit 92’000 Unterschriften bereits 3 mal mehr. Ergo müsste nach dem mathematisch-logarithmischen Steigerungsgesetz [Link eingefügt vom Postingautor] die nächste Initiative – und diese kommt so sicher wie der nächste Winter – problemlos 276’000 Unterschriften zusammenbringen. Notwendig sind jeweils 100’000 gültige Unterschriften. Das heisst, gesammelt werden müssen jeweils 120’000, da erfahrungsgemäss jede fünfte Unterschrift ungültig sein kann.

In Anbetracht des Klimawandels ist das mit dem nächsten Winter in unseren Breiten ohnehin so eine Sache ...

Medienecho zum Scheitern der Haftungsinitiative

Bin mal gespannt, ob https://mobilfunkhaftung.ch/ noch upgedated wird...

Das ist inzwischen geschehen (Endstand 92'515) und die gescheiterte Volksinitiative in eine Petition an die Bundesversammlung umgewandelt worden.

Auch diese Volksinitiative gegen Mobilfunk ist damit im Sammelstadium gescheitert.

Auf ihrer Website lösen die Initianten die Denksportaufgabe, warum sie zuletzt entgegen aller Vernunft nicht am 3. Juli (Ende der Sammelfrist) aufhörten zu sammeln, sondern erst am 5. Juli:

Mit grosser Dankbarkeit durften wir am Montag (5.7.) 92.515 Unterschriften der Bundeskanzlei in Bern übergeben.

Anstelle einer Initiative sind diese Unterschriften als Petition zuhanden der Bundesversammlung eingereicht worden. Da wir die 100.000 Unterschriften für eine Initiative nicht zusammengebracht haben, mussten wir diesen zweiten Weg der Petition einschlagen.

Die "große Dankbarkeit" klingt für mich ziemlich gepresst angesichts der Durchhalteparolen bis zur letzten Minute. Ehrlicher wäre es gewesen, "große Enttäuschung" zu bekunden.

Die Initianten folgten mit der Ersatzlösung einer Petition dem Beispiel der ersten, ebenfalls im Sammelstadium gescheiterten Anti-Mobilfunk-Volksinitiative von Ursula Niggli. Die Hoffnungen der Anti-Mobilfunk-Szene ruhen nun auf der geplanten Volksinitiative von "Frequencia", die allerdings bis heute noch nicht bei der Bundeskanzlei zur Vorprüfung eingereicht wurde.

Hintergrund
Eidgenössische Volksinitiativen gegen 5G: aktueller Stand

Im Sammelstadium gescheitert | 03.07.2021

Bin mal gespannt, ob https://mobilfunkhaftung.ch/ noch upgedated wird...

Nach wie vor ist für mich nicht ersichtlich, wieso die Initianten glauben, am 5. Juli (Montag) noch gültige Unterschriften abgeben zu können. Aus meiner Sicht ist das nur das Basteln an der Legende, die Initiative sei angeblich um Haaresbreite gescheitert. Die tatsächliche Anzahl der Unterzeichner werden wir mit einiger Sicherheit nie erfahren.

Stimmt, die Bundeskanzlei gibt die Anzahl der Unterschriften gescheiterter Initiativen nicht bekannt. Das dürfte aber in erster Linie daran liegen, dass normalerweise überhaupt gar keine Unterschriften eingereicht werden wenn das Ziel von 100'000 Unterschriften nicht erreicht wurde.

Was wäre, wenn ...

der ganze Zirkus ab dem Zeitpunkt, ab dem klar war, dass die Haftungsinitiative scheitern muss, veranstaltet wird, um sich möglichst viele Kontaktdaten von potentiellen Mobilfunkgegnern zu sichern und diese Kontaktdaten der geplanten Volksinitiative von "Frequencia" zuzuspielen?

Das halte ich für unwahrscheinlich. Zum einen hapert es doch gewaltig mit der Zusammenarbeit.

5G-Gegner funken sich gegenseitig dazwischen

Felix Hepfer von der Haftungs-Initiative sagt, er arbeite sehr gut zusammen mit Ursula Niggli, Initiantin von «Für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk». Er beklagt Zerstrittenheit und Futterneid in der Szene.

Charly Pache von der Initiative 5G sagt, man kooperiere nicht, weil die Stossrichtung der übrigen Initiativen nicht zielführend sei. Peter Schlegel sieht in der Safer-Phone-Initiative vor allem den Vorteil der Kräftebündelung: «Wir haben unsere Initiative mit verschiedenen Nationalräten, Fachleuten sowie Ärztinnen und Ärzten für Umweltschutz koordiniert.»

Der Initiativ-Salat ist angerichtet

Ohnehin scheint es in der Szene der Mobilfunkgegner generell bei der Kommunikation zu hapern. Selbst die Konsumentenschutz-Organisation «Frequencia», die sich die Bündelung der verschiedenen Kräfte in den unterschiedlichen Sprachregionen auf die Fahne geschrieben hat, scheint bei der Koordination zu scheitern.

«Die Mobilfunk-Kritiker-Szene besteht aus ganz unterschiedlichen Gruppen, die bisher kaum Kontakt hatten», sagt deren Vorstandsmitglied Peter Schlegel. Die Gefahr, dass durch Unübersichtlichkeit und mehrspurige Kommunikation Schlagkraft verloren gehe, sei nicht von der Hand zu weisen. «Derzeit müssen wir Doppelspurigkeiten in Kauf nehmen», sagt Peter Schlegel, «die generelle Stossrichtung aber ist dieselbe.»

Und zum Anderen wäre da noch der Datenschutz: Datenschutz bei Unterschriftensammlungen

Wer's glaubt wird selig...

Die Initianten der Mobilfunkhaftungsinitiative hatten bis gestern angekündigt:

Wir bleiben dran bis zum Schluss! Wir alle sammeln bis zum 30. Juni!

Heute hingen ist auf der Website der Initiative zu lesen:

Wir bleiben dran bis zum Schluss! Wir alle sammeln bis zum 3. Juli! (Ihr schickt die Unterschriften noch am Samstag per A-Post ans Sekretariat.)

Und schon wieder wurde der Text geändert. Dies deutet auf eine chaotische Organisation der Abläufe hin. Jetzt heißt es:

Wir bleiben dran bis zum Schluss!
Wir alle sammeln bis zum 3. Juli!
(Bringt die Bögen am Montagmorgen nach Bern zum Bundesplatz, rechte Seite, 09:30 Uhr)

Wenn ihr am Montagmorgen nicht selber kommen könnt, ruft an 052 640 05 42. Wir versuchen einen Weg zu finden.

Nach wie vor ist für mich nicht ersichtlich, wieso die Initianten glauben, am 5. Juli (Montag) noch gültige Unterschriften abgeben zu können. Aus meiner Sicht ist das nur das Basteln an der Legende, die Initiative sei angeblich um Haaresbreite gescheitert. Die tatsächliche Anzahl der Unterzeichner werden wir mit einiger Sicherheit nie erfahren.

Das Stottern ums Ende der Sammelfrist begann im März 2021:

► Damals wurde das Ende der Sammelfrist auf "Ende Mai" datiert und auf den Sammelbögen hieß es, diese sollten bis spätestens 22. Mai 2021 zurück gesendet werden.

Danach wurde es hektisch und der Abgabetermin der Sammelbögen mehrfach nach hinten verschoben, jetzt sogar über das amtliche Sammelende 3. Juli hinaus.

Was wäre, wenn ...

der ganze Zirkus ab dem Zeitpunkt, ab dem klar war, dass die Haftungsinitiative scheitern muss, veranstaltet wird, um sich möglichst viele Kontaktdaten von potentiellen Mobilfunkgegnern zu sichern und diese Kontaktdaten der geplanten Volksinitiative von "Frequencia" zuzuspielen?

Oder verwechsle ich da was?

Ja, "hans", da verwechselst du was. Die Initiative "Für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk" um Ursula Niggli ist bereits am 25. Februar 2021 von den Initianten zurückgezogen worden. Weil aber die Sammelfrist bis Ende Juni 2021 lief, ist sie offiziell erst jetzt als gescheitert im Sammelstadium deklariert worden. Hier im Strang geht es um die "Mobilfunkhaftungsinitiative". Die wird, wenn nichts Unerwartetes passiert, erst morgen im Sammelstadium scheitern, was du kommende Woche hier lesen kannst .

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_2_2_5_2.html

Oder verwechsle ich da was? Ist ja noch eine hängig:
https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_1_3_1_1.html

► Sie wissen auch, dass vom Amts wegen die tatsächliche Anzahl der Unterstützer nicht publiziert wird, sollten die Unterschriften überhaupt bei der Bundeskanzlei zur Prüfung eingereicht werden.

Nein, das stimmt nicht. In Art. 72 BPR heißt es:

Die Bundeskanzlei veröffentlicht die Verfügung über das Zustandekommen samt der nach Kantonen aufgeteilten Zahl der gültigen und ungültigen Unterschriften im Bundesblatt.

Dort heißt es aber auch klipp & klar:

Ungültig sind Unterschriften auf Listen, die nach Ablauf der Sammelfrist eingereicht wor­den sind.

Dazu ist folgendes anzumerken:

Die Initianten der Mobilfunkhaftungsinitiative hatten bis gestern angekündigt:

Wir bleiben dran bis zum Schluss! Wir alle sammeln bis zum 30. Juni!

Heute hingen ist auf der Website der Initiative zu lesen:

Wir bleiben dran bis zum Schluss! Wir alle sammeln bis zum 3. Juli! (Ihr schickt die Unterschriften noch am Samstag per A-Post ans Sekretariat.)

Aus meiner Sicht ist da der Wurm drin, denn wenn am Samstag (3. Juli) einen Brief per A-Post versendet wird, erreicht dieser erst am Montag (5. Juli) den Empfänger. Zu spät, denn die Sammelfrist endet am 3. Juli.

Unverständlich auch die Anweisung, die A-Post "ans Sekretariat" zu senden, falls damit das Sekretariat der Initiative gemeint ist. Wenn es überhaupt noch sinnvoll ist, müssten letzte (ungeprüfte) Unterschriften am Freitag (2. Juli) per A-Post an die Bundeskanzlei geschickt werden, damit diese Unterschriften noch am 3. Juli rechtzeitig dort eintreffen. Denn gemäß Bundeskanzlei gilt (bis 30. November 2021 wegen Corona):

► Die Initiativkomitees können auch Unterschriftenlisten ohne Stimmrechtsbescheinigung bei der Bundeskanzlei einreichen (Art. 2 Abs. 2 der Verordnung). Damit können bis zum Ende der Sammelfrist Unterschriften gesammelt werden. Die Bundeskanzlei wird die betreffenden Listen zur Stimmrechtsprüfung an die nach kantonalem Recht für die Bescheinigung der Unterschriften zuständige Dienststelle versenden und die retournierten (gültigen) Unterschriften zusammen mit den bereits bescheinigt eingereichten Unterschriften auszählen.

► Es empfiehlt sich, die Unterschriften, die kurz vor Ablauf der Sammelfrist gesammelt werden, nicht mehr den nach kantonalem Recht für die Bescheinigung der Unterschriften zuständigen Dienststellen zuzustellen, sondern die entsprechenden Listen unbescheinigt bei der Bundeskanzlei einzureichen.

► Die Bundeskanzlei holt die Stimmrechtsbescheinigungen bei den zuständigen Stellen ein, wenn die Anzahl der bei ihr eingegangenen nicht bescheinigten Unterschriften für das Zustandekommen der Initiative ausschlaggebend sein könnte, d. h. wenn mindestens 100 000 Unterschriften eingereicht wurden, aber weniger als 100 000 bescheinigt waren (Art. 3 Abs. 3 der Verordnung). Sie ist berechtigt, den zuständigen Stellen nur so viele Unterschriftenlisten zuzustellen, wie nötig sind, damit das Zustandekommen der Volksinitiative festgestellt werden kann.

Wieder 6'000 neue Unterschriften - und das ganz ohne nationalen Sammeltag.

Natürlich erwarte ich nicht, dass die nötigen Unterschriften noch zusammen kommen. Viel neugieriger bin ich darauf was wir in 1-2 Wochen von den Initianten lesen dürfen wenn es bei der Bundeskanzlei einfach nur heisst "Im Sammelstadium gescheitert"

Da ich soeben ein Posting wegen einer Manipulation seitens EMF-Alarmärzten eingestellt habe, meine ich zu wissen, was momentan bei der Mobilfunkhaftungsinitiative läuft :

► Die Initianten wissen seit längerem anhand der Unterstützerzahlen, dass ihre Initiative scheitern wird.
► Sie wissen auch, dass vom Amts wegen die tatsächliche Anzahl der Unterstützer nicht publiziert wird, sollten die Unterschriften überhaupt bei der Bundeskanzlei zur Prüfung eingereicht werden.
► Um die Legende vorzubereiten, die Initiative wäre nur um Haaresbreite "Im Sammelstadium gescheitert", werden von den Initianten seit einigen Wochen Phantasiezahlen gemeldet, die diese Legende später glaubhaft machen sollen.
► Möglicherweise wird das Ganze noch mit einer abstrusen Verschwörungstheorie aus dem OCG-Baukasten ausgeschmückt. Zum Beispiel, dass (angeblich) die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften eingereicht wurde, die Bundeskanzlei jedoch nach dem Besuch von Schlapphüten mit schwarzen Aktenkoffern aus unerfindlichen Gründen weniger als 100'000 gültige Unterschriften zählte.

Natürlich erwarte ich nicht, dass die nötigen Unterschriften noch zusammen kommen. Viel neugieriger bin ich darauf was wir in 1-2 Wochen von den Initianten lesen dürfen wenn es bei der Bundeskanzlei einfach nur heisst "Im Sammelstadium gescheitert"

In der Telegram-Gruppe 5G Untersuchungs Ausschuss findet sich neben unbekannten Wirrköpfen mit Eduard Meßmer ("Solidarnosch") ein alter Bekannter.

Das erschreckende Ausmaß der Verstörung in besagter Telegram-Gruppe dokumentiert dieser Eintrag vom 10. Juni 2021:

Wir wären auch sehr an einem Kontakt mit einem Menschen interessiert, bei dem nach oder gar seit einer "Impfung" mit einem mRNA-"Impfstoff" an der Impfstelle ein elektromagnetisches Feld messbar war / ist.

Noch erschreckender ist der Gedanke, dass die Mobilfunkhaftungsinitiative mit Hilfe von solchen Irren die Sammelphase übersteht und in die parlamentarischen Mühlen eingespeist wird.