5. Juni 2019: Schneider-Schüttel fragt Bundesrat (19.5286) (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 05.06.2019, 16:35 (vor 2020 Tagen) @ H. Lamarr

Ursula Schneider Schüttel (Sozialdemokratische Partei der Schweiz) stellte am 5. Juni 2019 in der Fragestunde des Nationalrats die beiden Fragen (Geschäft 19.5286):

Derzeit ist in der Schweiz der Aufbau der 5G-Mobilfunk-Netze im Gang.

- Welche Anpassungen bzgl. Grenzwerte für nichtionisierende Strahlungen für Mobilfunkanlagen sind im Zusammenhang mit dem Aufbau des 5G-Netzes vorgesehen bzw. geplant?

- Wird auch das Bewilligungsverfahren für den Antennenaufbau modifiziert?

Die Fragen sind gar nicht so uninteressant wie es scheint. Denn die bislang bekannte Änderung der NIS-Verordnung vom 17.04.2019 ist am 1. Juni 2019 in Kraft getreten. Dieser Zug ist also abgefahren.

Das Bafu hatte allerdings im August 2018 auf Anfrage angekündigt, das öffentliche Vernehmlassungsverfahren für die geplante Änderung der NIS-Verordnung sei für das 2. Quartal 2019 geplant. Da die Änderung vom 17.04.2019 ohne öffentliche Konsultation stattfand könnte dies bedeuten, dass da noch etwas im Rohr steckt. Die Alternative wäre: Die Schweizer Regierung hat es sich anders überlegt und verzichtet auf das Vernehmlassungsverfahren. Schneider-Schüttel könnte mir Ihren Fragen für Klarheit sorgen.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Schneider-Schüttel


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