01.3 Hensinger: Geheim gehaltenes TÜV-Gutachten (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 18.01.2018, 19:56 (vor 2359 Tagen) @ H. Lamarr

In einem Beitrag vom 9. Januar 2018 ist bei Diagnose-Funk folgender Auszug aus der Rede von Doris Hensinger anlässlich des "Neujahrsempfangs" der SÖS zu lesen:

Am 7.9.2017 hat die Bürgerinitiative OB Kuhn nochmals in einem Brief darauf hingewiesen, dass die Kinder einem krankmachenden Cocktail durch Feinstaub und Elektrosmog ausgesetzt sind und fordern Messungen, und dass das bisher geheim gehaltene TÜV-Gutachten zur Strahlenbelastung veröffentlicht wird. Bisher kam keine Antwort.

Im erwähnten Brief vom 7. September 2017 lautete Hensingers diesbezügliche Frage an OB Kuhn noch etwas verhaltener:

Warum wird das TÜV-Gutachten über die Elektrosmogbelastung unter Verschluss gehalten und unserer Bürgerinitiative nicht ausgehändigt?

Der tatsächliche Sachverhalt lässt indes die Äußerungen von Frau Hensinger anlässlich des "Neujahrsempfangs" der SÖS völlig unverständlich erscheinen. Denn bereits am 14. Juli 2017 antwortete OB Kuhn öffentlich auf eine mehrfraktionelle politische Anfrage vom 8. Mai 2017:

Mit Schreiben vom 2. Juni 2015 wurde die Bürgerinitiative Mobilfunk-Stuttgart West [also Hensinger; Anm. Spatenpauli] durch die Stadtverwaltung darüber informiert, dass bezüglich der Belastungssituation im Kindergarten der Träger der Einrichtung aufgefordert wurde, den Nachweis zu erbringen, dass die Grenzwerte der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) eingehalten werden. Diese Messungen wurden vom Träger der Einrichtung beim TÜV Süd in Auftrag gegeben und von diesem durchgeführt.

Damit sollte eigentlich jedem verständigen Menschen klar sein, dass zum Zweck der Einsichtnahme das TÜV-Gutachten nicht von der Stadt Stuttgart zu erbitten ist, sondern vom Träger der Einrichtung, also von der Kita! Als Auftraggeber des Gutachtens hat allein der Träger und nicht die Stadt darüber zu befinden, wem das Gutachten ausgehändigt wird. Dennoch halten sich die Hensingers stur an die Stadt. Vermutlich notgedrungen, weil sie den Träger erst gar nicht gefragt haben oder dort abgeblitzt sind. Die Hensingers haben keinerlei Rechtsanspruch auf das Gutachten. Dann aber Neujahr 2018 öffentlich im Zusammenhang mit OB Kuhn noch immer von einem "geheim gehaltenen TÜV-Gutachten" zu reden, und so den falschen Eindruck zu erwecken, die Stadt würde das Gutachten zurück halten, das ist ohne Zweifel eine grobe Irreführung der Öffentlichkeit.

Jetzt könnte einer entschuldigend einwenden, die Hensingers hätten den Brief vom 2. Juni 2015 vielleicht nicht bekommen und wüssten auch nichts von der politischen Anfrage, auf die OB Kuhn am 14. Juli 2017 antwortete. Doch so ist es nicht. Denn Hensinger zitiert in seinem Brief vom 7. September 2017 (siehe oben) eine Textpassage aus Kuhns Antwort, er muss daher diese Antwort kennen.

Hintergrund
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– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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