Eisenach: Einwohnerantrag abgelehnt - ungültige Unterschriften (Allgemein)

Gast, Samstag, 13.03.2021, 09:09 (vor 1275 Tagen) @ KlaKla

5G-Netz: Eisenacher Stadtrat lehnt Einwohnerantrag gegen Ausbau ab

Der Eisenacher Stadtrat hat den Einwohnerantrag der Bürgerinitiative "5G-frei" mit großer Mehrheit als unzulässig abgelehnt. Zahlreiche Unterschriften seien ungültig gewesen, weil sie von Personen stammten, die nicht in Eisenach wohnen. Außerdem wies die Stadtverwaltung darauf hin, dass Mobilfunkausbau Bundessache sei.

Ziel der Initiative: Ausbau von 5G-Netz in Eisenach stoppen

Die Initiative wollte erreichen, dass sich der Stadtrat mit dem Mobilfunkstandard 5G befasst und möglichst den Ausbau stoppt. Sie befürchtet Gefahren für Gesundheit und Klima. In einer Erklärung hatten die Organisatoren der Unterschriftensammlung die formalen Fehler eingeräumt. Es sei jedoch falsch, dass der Mobilfunkausbau nicht Sache der Kommunen sei. Sie könnten sehr wohl eingreifen. Die Initiative will erneut Unterschriften für einen Einwohnerantrag sammeln.