Gebäudeenergiegesetz: Mobilfunkgegner blieben unerhört (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 09.07.2020, 01:10 (vor 1429 Tagen)

Diagnose-Funk bleibt glücklos. Am Entwurf des GEG (Stichwort: Funkzähler) störte den Stuttgarter Verein auf unverständliche Weise der Begriff "Interoperabilität" so heftig, dass er deshalb Bundestagsabgeordnete öffentlich bedrängte. Vergeblich, am 18. Juni 2020 wurde das Gesetz wie vorgelegt verabschiedet, ohne dass die wirren Einwände des Vereins Erwähnung fanden. Diagnose-Funk hat die Enttäuschung darüber die Sprache verschlagen, der sonst so redselige Verein berichtet über seine Pleite bis heute nicht. Doch es blieb ein kleiner Hoffnungsschimmer: Der Bundesrat sollte nun richten, was der Bundestag versäumte.

Am 24. Juni träumte der "Elektrosensiblen"-Verein Weiße Zone Rhön:

Entgegen zahlreicher Einwände hat der Bundestag das GEG-Gesetz beschlossen - Die digitalen Zähler wurden nicht thematisiert.

Am 3. Juli muss das im Bundestag "durchgewunkene" GEG-Gesetz noch den Bundesrat passieren.
Dort hätten Die GRÜNEN, durch ihre Beteiligung an diversen Landesregierungen, die Möglichkeit, dieses Gesetz noch zu Fall zu bringen (Mann darf ja mal träumen).

Doch auch dieser Strohhalm ging unter: Am 3. Juli stimmt der Bundesrat dem GEG zu und abermals kamen die verschroben Argumente der Strahlenphobiker erst gar nicht zur Sprache.

Das ist jetzt sechs Tage her und auch die hessischen "Elektrosensiblen" sehen sich bislang außerstande, ihr Scheitern auf ihrer Website einzugestehen.

Dabei haben die Väter des GEG die Kuh noch immer nicht ganz vom Eis, denn noch kann das Gesetz in letzter Instanz am Bundespräsidenten scheitern. Bislang ließ Diagnose-Funk indes nichts verlauten, Jörn Gutbier und Peter Hensinger hätten sich auf den Weg ins Schloss Bellevue gemacht, um den Bundespräsidenten über ihre Risikoeinschätzung bezüglich Funk persönlich aufzuklären. Ebenso wenig berichten die Medien über zwei, zehn oder abertausende Mobilfunkgegner, die vor dem Schloss protestieren. Nein, es sieht alles danach aus, die lauten Sprachrohre der Mobilfunkgegner leiden an spontaner Stimmbandlähmung.

Das ist auch gut so, denn seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 haben alle Bundespräsidenten zusammen noch nicht einmal ein Dutzend Gesetze abgelehnt. Da hätten Jörn und Peter mit Engelszungen auf Frank-Walter einreden können, es hätte nichts genutzt, denn ein Bundespräsident darf ein Gesetz nur dann ablehnen, verstößt es seiner Überzeugung nach "zweifelsfrei und offenkundig" gegen die Verfassung. Dies ist zweifelsfrei und offenkundig nicht der Fall. Auch wenn dies ein Ex-Verwaltungsrichter, ein evangelischer Theologe, wenige "Elektrosensible" und eine handvoll organisierte Mobilfunkgegner absolut nicht einsehen wollen.

Fazit: Wieder einmal ist ein aussichtsloses Unterfangen organisierter Mobilfunkgegner planmäßig gescheitert. Den Schmerz darüber erträglicher zu gestalten, wurde der Weg zum Ziel (Niederlage) opulent dokumentiert, um sich wenigstens gegenüber den eigenen Anhängern als tatkräftiger David präsentieren zu können, der mutig und unermüdlich gegen wechselnde aber stets mächtige Goliats antritt, – nur um von diesen in der ersten Runde mit dem ersten Schlag aus dem Ring gehauen zu werden.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Schweigen, Diagnose:Funk, Smart-Meter, Funkwasserzähler