Mysterium um "Bundestagspetition" 88260 (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Samstag, 08.02.2020, 23:55 (vor 20 Tagen)

Was wurde eigentlich aus der "Bundestagspetition" 88260?

Der Petent Eduard Meßmer forderte am 5. Dezember 2018, der Deutsche Bundestag möge beschließen, Verfahren zur Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen auszusetzen und die Einführung des 5G-Mobilfunkstandards zu unterbinden, solange wissenschaftlich begründete Zweifel über die Unbedenklichkeit dieser Technologie bestehen.

Rückblick
Nach lange schleppendem Verlauf zeigte die Online-Petition in den letzten Tagen der vierwöchigen Zeichnungsfrist einen kometenhaften Anstieg der Mitzeichnungen und erreichte am 4. April 2019, dem letzten Tag der Mitzeichnungsfrist, gegen 21:00 Uhr das "Quorum" von 50'000 Unterstützern. Das Erreichen des Quorums berechtigt Petenten zu einer mündlichen Anhörung vor dem Petitionsausschuss.

Für den 22. September 2019, dem Tag vor der mündlichen Anhörung des Petenten, riefen organisierte Mobilfunkgegner bundesweit zu einer großen Anti-5G-Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude in Berlin auf. Statt 50'000 5G-Gegnern erschienen dort allerdings höchstens etwa 500 bis 600, was erfahrungsgemäß dem übliche Rahmen bei "Großveranstaltungen" organisierter Mobilfunkgegner entspricht.

Am 23. September 2019 mussten der aufgeregte Petent und sein Begleiter Wilfried Kühling dem Petitionsausschuss Rede und Antwort stehen. Meßmer disqualifizierte sich meines Erachtens, Kühling konnten nicht überzeugen. Wer sich eine eigene Meinung bilden möchte, kann dies anhand der Aufzeichnung der Anhörung ab Stunde 1:08:00 tun.

Nach der Anhörung kippte das Thema "Bundestagspetition 88260" abrupt aus den Verlautbarungen der Anti-Mobilfunk-Szene.

Aktueller Stand
Vor drei Tagen erkundigte ich mich beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nach dem Stand der Petition. Details wurden mir aus Gründen des Datenschutzes nicht mitgeteilt, immerhin erfuhr ich, die Petition sei gegenwärtig im Berichterstatterverfahren und bis zu einer Entscheidung könne es noch mehrere Monate dauern.

So weit, so gut.

Doch heute aktivierte ich einen RSS-Feed, der mich über den Stand der parlamentarischen Prüfung der Petition auf dem Laufenden halten sollte. Und dieser RSS-Feed schickte mir unverzüglich das, was in dem folgenden Screenshot zu lesen ist.

Screenshot des RSS-Feeds von der Webseite der Petition 88260
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Der Hinweis "Neuer Petitionsstatus: abgelehnt" steht im Widerspruch zu der mündlichen Auskunft und zur oben verlinkten Webseite der Petition, auf der es heißt "Status: in der Prüfung".

Sollte tatsächlich bereits heute entschieden sein, dass die Petition von Eduard Meßmer ohne Erfolg ist, was ich für eine legitime und sachlich völlig richtige Entscheidung halte, dieses Ergebnis jedoch erst in einigen Monaten verkündet werden, wird mein Posting mutmaßlich die Keimzelle einer neuen Verschwörungstheorie in der Anti-Mobilfunk-Szene sein. Bekanntlich neigt die Szene immer dann stark zu Verdächtigungen, wenn sich etwas für sie ungünstig entwickelt und irgendwelche Begebenheiten die Chance bieten, eine Verschwörungstheorie aus dem Hut zu zaubern. Dies war bei der Bundestagspetition 88260 bereits in der Endphase der Zeichnungsfrist so, als 5G-Paranoiker (es können auch Trolle gewesen sein) die Petition wie verrückt online unterstützten. Wegen der Vielzahl der Mitzeichner ging in den Nachtstunden des 4. April 2019 der Server in die Knie, auf dem die Petition gehostet wurde. Gezählt wurden alle Unterstützer weiterhin korrekt, nur die Anzeige der momentanen Anzahl kam mit der Flut der Unterstützer nicht mehr mit. Als dies von Beobachtern bemerkt wurde, kam es im Diskussionsforum der Petitions-Webseite sofort zu Verdächtigungen, die Anzahl der Unterstützer werde absichtlich manipulativ niedrig gehalten, damit die Petition das Quorum verfehlt.

Für den oben angesprochenen Widerspruch gibt es mMn auch ganz harmlose Erklärungen, z.B. einen Programmierfehler im RSS-Feed oder bei meinem Feed-Leser. Denkbar ist auch, dass sich "abgelehnt" lediglich auf die Anfrage meines Feed-Lesers bezieht, dem die Auskunft zum Status der Petition verweigert wird, eben weil darüber noch nicht entschieden ist. So heißt es jetzt entweder nachfragen oder warten, bis sich das Rätsel von alleine löst. Sollte Meßmers Petition jedoch tatsächlich scheitern, haben die Verschwörungsfans in der Anti-Mobilfunk-Szene ab sofort eine wunderschöne Ausrede parat. Mein Tipp: Die Petition muss scheitern, weil a) die Vergabe der 5G-Lizenzen bereits Geschichte ist und b) weil, abgesehen von unvermeidlichen Außenseitern, keine wissenschaftlich begründeten Zweifel an der Unbedenklichkeit dessen bestehen, was am 12. Juni 2019 für 6,5 Mrd. Euro versteigert wurde.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!


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