Luzern: einfache Mehrheit entscheidet bei Volksabstimmung (Allgemein)

H. Lamarr , München, Freitag, 15.01.2016, 19:26 (vor 3244 Tagen) @ hans

Und wenn ich es richtig rausgefunden habe, genügen dazu 800 Unterschriften von in der Stadt Luzern wohnenden Schweizern.

Damit liegst du mMn daneben. Es wäre doch für die Schweiz untypisch undemokratisch, wenn bei rd. 79'000 Luzernern nur 800 Unterschriften genügen würden, eine Streitfrage zu entscheiden. Auch ich habe danach gesucht wie städtische Volksabstimmungen entschieden werden, und meine: Die Abstimmung für oder gegen die Initiative wird mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen entschieden. Beleg: 2014 hatten die Luzerner über den Fortbestand ihrer Zentral- und Hochschulbibliothek abzustimmen. Auch damals gab es einen Beschluss des (Großen) Stadtrats, der einem obligatorischen Referendum unterlag. Die Volksabstimmung endete damit, dass 76 % der Stimmberechtigten sich für die Rettung der ZHB Luzern aussprachen.

Dass die Gegner 1200 Stimmberechtigte mobilisieren können zeigte die Volksinitiative. Wer die restlichen 78'800 für einen Gegenvorschlag des Großen Stadtrats begeistern soll ist mir noch nicht klar. Am wirksamsten wäre aus meiner Sicht, der Stadtrat würde HUJ auftreten lassen, dann wäre das Referendum für den Rat so gut wie gewonnen. Da unser Mann aber ab März nur noch gewöhnliches Vereinsmitglied ist und - glaubt man seiner Ankündigung - nicht mehr Präsident, wird das mit einem Auftritt im Mai oder Juni wohl nichts mehr werden.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –