Murray vs. Motorola: HTC und Apple wollen von der Anklagebank (Allgemein)

H. Lamarr , München, Freitag, 11.10.2024, 22:40 (vor 36 Tagen) @ H. Lamarr

Mit der taiwanischen High Tech Computer Corporation (HTC America), und Apple, USA, beantragten Anfang Oktober 2024 gleich zwei Beschwerdegegner durch ihre Rechtsbeistände aus dem Berufungsverfahren entlassen zu werden.

Den Anfang machte am 2. Oktober HTC mit folgender ebenso plausiblen wie überraschenden Begründung:

1. Diese Berufung betrifft dreizehn separate Fälle, die für die Zwecke einer Daubert-Anhörung zusammengefasst wurden. Durchgeführt wurde die Anhörung an elf Verhandlungstagen im September 2022 vor Richter Alfred S. Irving, Jr..

2. HTC wird in keinem dieser dreizehn Fälle als beklagte Partei genannt.

3. Es sind noch zahlreiche ähnliche Fälle vor dem Superior Court anhängig, in denen ähnliche Anklagepunkte wie in den Murray-Fällen erhoben werden. HTC wird in elf dieser Fälle als beklagte Partei genannt.

4. Als die dreizehn zusammengefassten Murray-Fälle an das Berufungsgericht weitergeleitet wurden, wurde HTC offenbar als Partei/Beschwerdegegner identifiziert. Dies war ein Fehler, da HTC in keinem der Murray-Fälle als beklagte Partei genannt wird.

5. Am 12. September 2023 erließ dieses Gericht eine gerichtliche Verfügung, in der HTC angewiesen wurde, seinen Rechtsbeistand zu benennen.

6. Der Rechtsbeistand von HTC erhielt die Verfügung des Gerichts am 3. Januar 2024. Am 8. Januar 2024 trat der Rechtsbeistand von HTC, Matthew Wright, in dieser Berufungsverhandlung auf.

7. HTC wurde in dem von den Beschwerdegegnern am 22. März 2024 eingereichten Schriftsatz nicht als Partei benannt.

Aus den vorstehenden Gründen und aus den dargelegten triftigen Gründen beantragt HTC America, Inc. bei diesem Gericht, HTC als Partei zu entlassen und das Mandat von Matthew Wright als Anwalt von HTC in dieser Berufung aufzuheben.

Am 10. Oktober beantragte Apple mit weitgehend identischer Begründung a) die Entlassung als Partei der Beschwerdegegner aus der Berufungsverhandlung und b) das Mandat von Jeffrey D. Skinner als Anwalt von Apple in dieser Berufung aufzuheben.

Kommentar: Stimmt das Gericht den beiden Anträgen zu, wovon auszugehen ist, schrumpft die Anzahl der Beschwerdegegner (Beklagte) von 28 auf 26.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –