Die "Bundestagspetition" von Eduard Messmer gegen die Vergabe der 5G-Lizenzen verursachte Anfang April 2019 in den Echokammern der Anti-Mobilfunk-Szene erhebliche Turbulenzen. Mit lawinenartig zunehmender Zustimmung in den letzten Stunden der Laufzeit erreichte diese Petition rd. 55'000 Mitzeichnungen. Andere Petitionen für oder gegen 5G erreichten auf der Petitionsplattform des Bundestages bestenfalls dreistellige Zustimmung.

Mit dem Suchbegriff "5G" wirft die Petitionsplattform gegenwärtig neun Treffer aus (acht abgeschlossene Petition, eine Petition in der Prüfung, null Petitionen in der Mitzeichnungsfrist), wovon sechs für dieses Forum relevant sind:

Thema: Verbot des autonomen Fahrens mit 5G
In Prüfung: seit 05.09.2019
Beschluss: noch offen
Mitzeichner: 166
Diskussionsbeiträge: 22

Thema: Keine Versteigerung der 5G Frequenzen
Abgeschlossen: 12.12.2019
Beschluss: Abgelehnt
Mitzeichner: 182
Diskussionsbeiträge: 42

Thema: Verpflichtung zum Aufbau eines flächendeckenden 5G-Netzes für alle Bieter
Abgeschlossen: 12.12.2019
Beschluss: Überweisung an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitzeichner: 103
Diskussionsbeiträge: 6

Thema: Keine Einführung des 5G-Mobilfunknetzes
Abgeschlossen: 19.12.2019
Beschluss: Abgelehnt
Mitzeichner: 218
Diskussionsbeiträge: 21

Thema: Ausschließliche Verwendung spezifischer Geräte bei Einführung/Verwendung "Intelligenter Messsysteme" (Smart Meter)
Abgeschlossen: 20.10.2022
Beschluss: Dem Anliegen wurde teilweise entsprochen
Mitzeichner: 735
Diskussionsbeiträge: 14

Thema: Kein Abschalten des 3G Mobilfunknetzes
Abgeschlossen: 23.06.2022
Beschluss: Abgelehnt
Mitzeichner: 51
Diskussionsbeiträge: 14

Aus unerfindlichen Gründen taucht ausgerechnet die stark mitgezeichnete Anti-5G-Petition von Messmer in der Trefferliste nicht auf, obwohl diese Petition nach wie vor auf der Plattform abgerufen werden kann. Die Petition schmorte lange am Bundestag und wurde am 11. Februar 2021 schließlich abgelehnt (Begründung).

Der spektakuläre Zeichnungsverlauf der Messmer-Petition ist nach wie vor ungeklärt. Zum Vergleich habe ich eine aktuelle Petition ausgewählt, deren Anliegen die Beibehaltung der Erstattungsregelung für homöopathische Arzneimittel ist. Beide Petitionen sind mMn ähnlich abseitig, zeigen jedoch einen völlig unterschiedlichen Zeichnungsverlauf:

Zeichnungsverläufe: Messmer-Petition (links), Homöopathie (rechts).

Für beide Petitionen galt die 4-wöchige Zeichnungsfrist (x-Achse) und beide überschritten das Quorum von 50'000 Mitzeichnungen. Die Homöopathie-Petition erreichte online rd. 58'500 Mitzeichnungen, sowie zusätzlich 137'100 Offline-Mitzeichnungen. Sie übertraf damit die Messmer-Petition bei Weitem, da zu dieser keine einzige Offline-Mitzeichnung gemeldet wurde. Den Verlauf der Homöopathie-Petition halte ich für unverdächtig, den der Messmer-Petition für verdächtig.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –