Holt das Popcorn raus - die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft (Allgemein)

Gustav, Sonntag, 16.11.2025, 14:35 (vor 15 Tagen)

Nach inzwischen vier gescheiterten und zwei angekündigten Schweizer Volksinitiativen gibt es seit dem 11. November die Eidgenössische Volksinitiative 'Für den Schutz vor schädlicher Strahlung! (Millimeterwellen-Initiative)'.

Im Initiativkomitee sitzt dieses mal das "Who is who" der Schweizer Mobilfunkkritiker-Szene: Rebekka Meier, Hansueli Jakob und Peter Schlegel and andere bekannte, eher umstrittene Personen!

Dieser Volksinitiative räume ich sehr geringe Chancen ein.

Peter Schlegel hat ja Erfahrung, wie man eine Volksinitiative so richtig versemmeln kann. Weshalb sitzt nur der ehemalige Präsident von gigaherz.ch im Initiativkomitee und nicht die aktuellen? Auf den Seiten von Gigaherz, Aufrecht Bern, Schweiz-macher und IG gesunder Mobilfunk Steckborn ist die Initiative mit keiner Silbe erwähnt, obwohl deren Frontleute im Initiativkomitee sitzen. Auf der offiziellen Homepage steht noch "die Initiative startet bald" obwohl sie offiziell bereits eingereicht ist.

Abgesehen von Samuel Kullmann sitzt kein aktiver Politiker im Initiativkomitee. Gemäss Recherchen des Tages-Anzeigers ist Kullmann der erste Politiker in der Schweiz, dessen Twitter-Konto gesperrt wurde. Mediale Aufmerksamkeit erregte eine Ohrfeige von Nicolas Rimoldi bei der Unterschriftensammlung gegen die E-ID.

Mit den Grünen hat es sich Peter Schlegel offensichtlich bei seiner Safer-Phone Initiative verscherzt.

Und von der rechtskonservativen SVP (Pirim Schwander) können sie im Moment auch keine Unterstützung erwarten, der Kampf gegen das EU-Rahmenabkommen hat in dieser Partei aktuell sehr viel höhere Priorität.

Der Text der Initiative ist recht einfach gehalten:

Er [der Bund] erlässt Vorschriften über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung; er sieht vor, dass Millimeterwellen-Frequenzen erst dann zu Fernmeldezwecken genutzt werden dürfen, wenn der Nachweis erbracht ist, dass die Nutzung keine schädlichen und lästigen Auswirkungen auf den Menschen und seine natürliche Umwelt zur Folge hat.

Das frage ich mich schon was mit diesem Verfassungsartikel bezweckt werden soll? Ist es einfach nur Dummheit der Urheber oder wollen sie Volk und Gesetzesmacher nur hinters Licht führen indem sie eine Forderung in die Verfassung schreiben lassen, die prinzipiell überhaupt nicht erfüllt werden kann.

Es ist nicht möglich die Nicht-Existenz von irgendwas zu beweisen!

Holt das Popcorn raus - die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft

H. Lamarr @, München, Sonntag, 16.11.2025, 20:41 (vor 15 Tagen) @ Gustav

Nach inzwischen vier gescheiterten und zwei angekündigten Schweizer Volksinitiativen gibt es seit dem 11. November die Eidgenössische Volksinitiative 'Für den Schutz vor schädlicher Strahlung! (Millimeterwellen-Initiative)'.

Die Szene hat schon eine gewisse Vorliebe für skurrile Daten. 2013 verlegt H.-U. Jakob das Veranstaltungsdatum des letzten Gigaherz-Kongresses auf den Hitler-Geburtstag 20. April und jetzt startete die Volksinitiative ausgerechnet am 11. 11. womöglich um 11 Uhr 11. Die Initiatoren fordern das Schicksal geradezu heraus :-).

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Holt das Popcorn raus - die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft

H. Lamarr @, München, Montag, 17.11.2025, 14:20 (vor 14 Tagen) @ Gustav

Auf den Seiten von Gigaherz, Aufrecht Bern, Schweiz-macher und IG gesunder Mobilfunk Steckborn ist die Initiative mit keiner Silbe erwähnt, obwohl deren Frontleute im Initiativkomitee sitzen.

Auch bei Peter Schlegels Frequencia wird die Initiative, sechs Tage nach deren Start, (noch) nicht erwähnt.

Bei Gigaherz hat sich immerhin Frau Buchs erbarmt, und ein paar lustlose Zeilen über die Initiative ins Forum eingestellt.

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Holt das Popcorn raus - die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft

Gustav, Montag, 17.11.2025, 18:04 (vor 14 Tagen) @ H. Lamarr

Auch bei Peter Schlegels Frequencia wird die Initiative, sechs Tage nach deren Start, (noch) nicht erwähnt.

Bei Gigaherz hat sich immerhin Frau Buchs erbarmt, und ein paar lustlose Zeilen über die Initiative ins Forum eingestellt.

Dachte ich auch. Entweder war ich zu blöd und habe diese Seite https://www.frequencia.ch/nachrichten/millimeterwellen-bedarf-und-risiko-ungewiss für eine Ankündigung gehalten oder der Hinweis wurde inzwischen wieder gelöscht.

5. Initiative gegen Mobilfunk: Frequencia zieht nach

H. Lamarr @, München, Dienstag, 25.11.2025, 23:30 (vor 6 Tagen) @ H. Lamarr

Auch bei Peter Schlegels Frequencia wird die Initiative, sechs Tage nach deren Start, (noch) nicht erwähnt.

Seit 19.11.2025 aber schon.

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Holt das Popcorn raus - die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft

H. Lamarr @, München, Sonntag, 23.11.2025, 22:27 (vor 8 Tagen) @ Gustav

Im Initiativkomitee sitzt dieses mal das "Who is who" der Schweizer Mobilfunkkritiker-Szene: Rebekka Meier, Hansueli Jakob und Peter Schlegel and andere bekannte, eher umstrittene Personen!

Nur zwei Personen sind zuvor in einer oder mehreren der älteren Volksinitiativen gegen Mobilfunk im Initiativkomitee gewesen:

Peter Schlegel (Safer-Phone-Initiative)

Andreas Sommer (Mobilfunk-Haftungsinitiative, Safer-Phone-Initiative)

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Die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft bis 11. Mai 2027

H. Lamarr @, München, Montag, 24.11.2025, 22:02 (vor 7 Tagen) @ Gustav

Nach inzwischen vier gescheiterten und zwei angekündigten Schweizer Volksinitiativen gibt es seit dem 11. November die Eidgenössische Volksinitiative 'Für den Schutz vor schädlicher Strahlung! (Millimeterwellen-Initiative)'.

Schweizer Volksinitiativen auf Bundesebene erlauben es Bürger*innen, eine Verfassungsänderung zu verlangen, wenn sie 100'000 Unterschriften in 18 Monaten sammeln. Für die Annahme durch Abstimmung braucht es das Volksmehr und das Ständemehr, die meisten Initiativen scheitern.

Die Sammelfrist der "Millimeterwelleninitiative" endet 11. Mai 2027, vorausgesetzt, sie wird nicht vorher zurückgezogen. Derzeit wird in der Schweiz für zwölf nationale Volksinitiativen gesammelt.

Bislang zeigt Google-News für eine Keystone-SDA-Meldung anlässlich des Starts der Initiative mit Nau.ch nur einen einzigen Online-Abnehmer der Meldung.

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Die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft bis 11. Mai 2027

Gustav, Dienstag, 25.11.2025, 12:51 (vor 6 Tagen) @ H. Lamarr

Die Sammelfrist der "Millimeterwelleninitiative" endet 11. Mai 2027, vorausgesetzt, sie wird nicht vorher zurückgezogen. Derzeit wird in der Schweiz für zwölf nationale Volksinitiativen gesammelt.

Nicht ganz korrekt. Eine Volksinitiative kann erst zurückgezogen werden, nachdem sie erfolgreich von Volk und Ständen angenommen wurde. Das kommt regelmässig vor, wenn das Volk den direkten oder indirekten Gegenvorschlag annimmt und die Initianten ihre wesentlichen Forderungen dadurch erfüllt sehen.

Ein direkter Gegenvorschlag ist, wie der Name schon vermuten lässt, ein Vorschlag für ein Gesetz welcher sich unmittelbar auf die Volksinitiative bezieht und üblicherweise die Forderungen in abgemilderter Form aufnimmt. Bei der Abstimmung gibt es drei Fragen:

  • Nehmen sie die Volksinitiative an? (ja/nein)
  • Nehmen sie den Gegenvorschlag an? (ja/nein)
  • Falls Volksinitiative und Gegenvorschlag angenommen werden, welches von beiden soll dann gelten? (Initiative/Gegenvorschlag)

Ein indirekter Gegenvorschlag ist ein Gesetz, welches zwar die Anliegen der Initiative aufnimmt, aber offiziell nichts mit der Volksinitiative zu tun hat.


Im Prinzip kann eine Initiative im Sammelstadium nicht abgebrochen werden. Man behilft sich damit, dass nur eine einzelne Unterschrift eingereicht wird, um die Sammlung abzuschliessen. In der Regel machen sich die Initianten jedoch nicht diese Mühe und lassen die Sammelfrist einfach ungenutzt auslaufen.

Die 5. Initiative gegen Mobilfunk läuft bis 11. Mai 2027

H. Lamarr @, München, Dienstag, 25.11.2025, 22:43 (vor 6 Tagen) @ Gustav

Nicht ganz korrekt. Eine Volksinitiative kann erst zurückgezogen werden, nachdem sie erfolgreich von Volk und Ständen angenommen wurde. Das kommt regelmässig vor, wenn das Volk den direkten oder indirekten Gegenvorschlag annimmt und die Initianten ihre wesentlichen Forderungen dadurch erfüllt sehen.

Danke für die Korrektur, das Bessere ist des Guten Feind :-).

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