Stellungnahme der Bürgerwelle zum Ausgang des Volksbegehrens (Allgemein)
http://omega.twoday.net/stories/858159/
Stellungnahme der Bürgerwelle e.V. zum Ausgang des Volksbegehrens "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" der ödp
Bevor wir Kritik äußern, möchten wir betonen, dass die ödp in der Vergangenheit sehr oft gute Arbeit geleistet hat und mit vielen Mitstreitern sich engagiert für die Umwelt eingesetzt hat. Beim Volksbegehren zum Mobilfunk vermissten wir jedoch die aus der erwiesenen Gesundheitsgefährdung resultierenden Konsequenzen. Die Initiatoren schreiben: "Wir sind nicht gegen Mobilfunk".
Wenn Mobilfunk aber so gesundheitsschädlich ist, dass sich sogar Prof. Buchner, ein führendes ödp-Mitglied, in der Vergangenheit äußerte: "Das ist Mord", verstehen die meisten Menschen nicht, warum die ödp nicht gegen Mobilfunk mit der heutigen Technik ist.
Hätte doch die ödp besser geschrieben: Mobilfunk ist sehr schädlich, diese Technik müsste verhindert werden und erste Maßnahmen wären ein absoluter Baustopp, Rückbau und Leistungsdichtereduzierung auf maximal 0,1 Mikrowatt/m² als Gefahrenabwendungswert. Dieser hat mit Vorsorge aber noch nichts zu tun. Vorsorge bedeutet, dass der Gefahrenabwendungswert nochmals um das 100 bis 500-fache niedriger sein müsste. Die derzeitige Gesetzeslage lässt dies allerdings nicht zu. Eine generelle Genehmigungspflicht für alle Sendeanlagen unter 10 m kann jedoch nur ein erster Schritt sein. Außerdem muss eine Ausschöpfung aller bereits bestehenden Gesetze, um Mobilfunkanlagen zu verhindern, gefordert werden. Dann wüssten die Anwohner früher Bescheid und hätten bessere Chancen, den Mast zu verhindern. Dies wurde aber nicht geschrieben. Die Aussage der ödp lautet: "Es geht nicht darum Masten zu verhindern." Es sollte bloß mitbestimmt werden können, wo sie hinkommen. Selbst das Bundesamt für Strahlenschutz hatte jedoch eine Umfrage gestartet, aus der hervorging, dass über 30% der Bevölkerung davon ausgeht, dass Mobilfunksendeanlagen eine Gefahr darstellen. Das Potential dieser kritischen Menschen wurde kaum genutzt.
In Städten ab etwa 20.000 Einwohner müssen aus technischen Gründen Masten auch innerhalb der Bebauung sein. Also heißt dies, dass der Mast bei Familie Huber oder bei Familie Meier gebaut wird. Dies akzeptieren die meisten Menschen nicht mehr, sie wollen nämlich gar keine weiteren Masten!
Wissenschaftlich ist sehr gut belegt, dass das Handytelefonieren die Gesundheit schädigt. Warum schreibt dann die ödp: "Wir haben nichts gegen Handys", obwohl sie selbst mit der Erbgutschädigung argumentiert? Damit fällt automatisch die Unterstützung vieler Erwachsener aus, denen etwas an ihren Kindern und Enkelkindern liegt, denn ca. 60% der Betreiberumsätze werden von Kindern und Jugendlichen getätigt. Wegen Handys sind Millionen von Jugendlichen überschuldet. Die Eltern müssen oft deren Zeche bezahlen.
Würden die Jugendlichen und Kinder kaum noch telefonieren, so könnten rund die Hälfte aller Sender abgebaut werden! Handys ziehen zwangsweise Masten nach sich.
Außerdem fehlt die Unterstützung vieler Menschen, die sich stark durch die Quasselei in Bussen, Bahnen usw. beeinflusst fühlen.
Warum hat die ödp nichts gegen Handys? Würde das Handy negativ besetzt werden, kämen wir in der Bemühung um einen Gesundheitsschutz einen Schritt weiter. Viele uninformierte Menschen kommen zu folgendem Schluss: Wenn schon eine ökologische Partei nichts gegen Handys hat, können diese ja nicht schädlich sein. Damit leistet die ödp sogar Unterstützung für Handys!
Die ödp schreibt: "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk." Das Begehren hat aber kaum etwas mit Gesundheitsvorsorge zu tun, denn die Masten sollten nach dem Willen der ödp weiterhin gebaut werden. Was ist mit den Menschen, die bereits durch die über 8.000 Senderstandorte in Bayern belastet sind? Auch diese unterstützten das Begehren kaum.
Diese Widersprüche haben wohl die meisten Menschen, die sich mit der Thematik befassen, erkannt und sich beim Volksbegehren nicht eingetragen.
Die Argumentation der ödp war nicht gegen diese krankmachende Technik. Deshalb wurde das Volksbegehren viel zu wenig unterstützt. Trotzdem kann jetzt die Politik nicht sagen, obwohl sie es zwischenzeitlich gerne tut, dass das schlechte Abschneiden des Volksbegehrens die Akzeptanz von Mobilfunk zeige. Im Endeffekt war es wegen der Argumentation der Initiatoren nämlich kein Begehren gegen diese krankmachende Technik, sondern für deren Akzeptanz. Wäre mit dem Aufwand, der für das Volksbegehren geleistet wurde, kritisch aufgeklärt worden, hätte eine breitere Zustimmung und Unterstützung erreicht werden können, vielleicht sogar ein Durchbruch.
Bürgerwelle e.V. Lindenweg 10, D 95643 Tirschenreuth
Tel. 09631-795736 / Fax 09631-795734 /eMail: pr@buergerwelle.de / iNet: http://www.buergerwelle.de
Einspruch Euer Ehren
Ein wenig mehr Wissen über politische Machbarkeit und auch die BW müsste zugeben, dass Ihre Wünschen nicht realisierbar sind.
Eine Partei ist eben kein Interessensverein. Sie müssen die Fakten berücksichtigen. Auch der Bundesvorsitzende der ödp ist lediglich eine Einzelperson, die nicht von oben herab entscheidet, welcher Weg beschritten wird. In der ödp herrscht keine Diktatur.
In ihrem Verein vielleicht.
Da die Interessenvertreter der Bürgerinitiativen sich bezüglich des Vorsorgewertes nicht einig sind, wäre es falsch mit so einer Forderung wie sie es gerne hätten anzutreten. Das die Grenzwerte runter müssen ok, aber bis wie weit runter und auf welche Fakten stützt sich dann ihre Forderung?
Außerdem muss eine Ausschöpfung aller bereits bestehenden Gesetze, um Mobilfunkanlagen zu verhindern, gefordert werden.
Auf welche Gesetze spielen Sie an?
Es kann nicht mehr darum gehen Masten zu verhindern. Die Technik ist da und die Mehrheit der Bürger wollen mobil telefonieren. Die Fakten sprechen für sich. Oberstes Gebot kann nur sein richtig auf zu klären. Nicht verharmlosen aber auch nicht künstlich aufblasen.
Wenn der Bürger etwas ändern will, dann kann er dies tun, indem er bei der nächsten Wahl die Partei wählt, die seine Interessen zu diesem Thema vertritt. Die etablierten Parteien werden eh von der Masse gewählt. Die ödp nicht aber sie kann als Reißnagel fungieren wenn Sie gewählt wird.
Wissenschaftlich ist sehr gut belegt, dass das Handytelefonieren die Gesundheit schädigt.
Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass der wissenschaftliche Beweis fehlt. Auf Hinweise kann sich nur mäßige Vorsorge stützen. Die etablierten Parteien sehen Ihre Art der Vorsorge als ausreichend an. Die ödp nicht daher hat sie auch Ihnen das Instrument des Volksbegehren geschenkt. Was sie daraus machen sehen wir hier. Viel liegt dabei in der Hand der Nutzer dieser Technik. Also sind wir wieder bei dem Thema Aufklärung.
Damit fällt automatisch die Unterstützung vieler Erwachsener aus, denen etwas an ihren Kindern und Enkelkindern liegt, denn ca. 60% der Betreiberumsätze werden von Kindern und Jugendlichen getätigt. Wegen Handys sind Millionen von Jugendlichen überschuldet. Die Eltern müssen oft deren Zeche bezahlen.
Das sehe ich anders. Wären so viele Eltern wirklich besorgt, hätten nicht so viele Kinder ein Handy. Und wieder sind wir an dem Punkt der Aufklärung angekommen. Das Bundesamt für Strahlenschutz hält eine Informative Broschüre für Kinder zu diesem Thema bereit. Mehr dazu hier: http://www.izgmf.de/Aktionen/Meldungen/Archiv_05/Kinderinfo/kinderinfo.html
Die BW hätte das Volksbegehren unterstützen können aber leider haben sie vieles missverstanden. Nun wird in Bayern weiter der bayerische Mobilfunkpakt II angewandt. Den Betreibern werden Liegenschaften für Mobilfunkstandorte bereitgestellt und die gewählten politischen Volksvertreter verzichten freiwillig auf ein Vetorecht bei der Realisierung von Standorten, wenn Sie kein eigenes Standortkonzept auf den Weg bringen.
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Meine Meinungsäußerung
Stellungnahme der Bürgerwelle e.V. zum Ausgang des Volksbegehrens
Völlige Fehleinschätzung der tatsächlichen Lage/Situation.
Was hat die total Verweigerung bis heute sinnvolles gebracht?
Über Jahre hinweg ist die Anzahl errichteter Mobilfunkantennen weiter angestiegen.
Stellungnahme der Bürgerwelle zum Ausgang des Volksbegehrens
Die Stellungnahme der Bürgerwelle zeigt es recht plakativ:
"völlig abgehoben und jeglicher Realität verlustig gegangen".
Der Verein Bürgerwelle e.V. scheint doch mittlerweile zum Privatinstrument eines Herrn Z. verkommen zu sein, nachdem die früheren Protagonisten wohl aufgrund von Meinungsverschiedenheiten dem Verein den Rücken gekehrt haben. Eine nennenswerte Öffentlichkeitswirkung der Bürgerwelle ist - verglichen mit früheren Zeiten - kaum noch festzustellen.
Seit einigen Jahren zieht Herr Z. als "verhinderter Gutachter" durch die Lande, um mit Vorträgen bei Bürgerinitiativen und sogenannten "Informationsveranstaltungen" allerlei Absurditäten über EMF und insbesondere den Mobilfunk zu verbreiten. Mit dieser Tätigkeit ließ es sich bisher wohl ganz gut leben.
Das ÖDP-Volksbegehren hat Herrn Z´s Geschäft noch einmal einen kurzen Schub verpaßt. Jetzt allerdings wird wohl Ruhe einkehren. Das wird eine harte Zeit werden, da kaum noch Einladungen zu Vorträgen und Veranstaltungen zu erwarten sind.
Unter diesem Aspekt ist die vorliegende Stellungnahme der Bürgerwelle nur zu verständlich, zeigt sie doch recht deutlich, dass sich die Szene unvorteilhaft in eine Sackgasse manövriert hat.
Ihr Raylauncher