Attention 5G noch immer keine "Europäische Bürgerinitiative" (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 15.10.2020, 20:53 (vor 1287 Tagen) @ H. Lamarr

Attention 5G: Wer oder was soll das sein?

Im Sumpf der Anti-Mobilfunk-Szene ist Attention 5G ein noch junger Akteur ohne Organisationsform (z.B. kein Verein) mit dem Pensionär Eduard Meßmer als treibende Kraft. Erste Lebenszeichen zeigt seit Juni 2019 eine lieblos gemachte eigene Website, auf deren Startseite von Anbeginn an bis heute u.a. zu lesen ist:

Mit Hilfe der europäischen Bürgerinitiative "Attention 5G" wollen wir die EU-Kommission verpflichten, sich mit diesem Thema zu befassen.

Sobald unser Bürgerausschuss vollständig ist, können wir uns registrieren und mit der Sammlung von 1 Million Unterschriften beginnen.

Offensichtlich hat Eduard Meßmer da etwas falsch verstanden, wenn er seinem losen Verbund von einer handvoll Gleichgesinnten die prestigeträchtige Bezeichnung "Europäische Bürgerinitiative" gibt. Denn unter "Europäische Bürgerinitiative" versteht die Europäische Union etwas ganz anderes, nämlich eine Gruppe von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und -Bürgern, welche die Europäische Kommission auffordert, eine Rechtsvorschrift in einem ihrer politischen Zuständigkeitsbereiche vorzuschlagen. Mithin ist Attention 5G keine Europäische Bürgerinitiative, sondern lediglich Mitorganisator einer solchen. Mit seiner Begriffsverdrehung stiftet Meßmer nur Verwirrung.

Sechs Monate später: Es hat sich nichts getan. Die sogenannte Europäische Bürgerinitiative von Eduard Meßmer ist nach wie vor bei der Europäischen Union nicht registriert und somit weiterhin keine Europäische Bürgerinitiative, sondern nur eine sogenannte Europäische Bürgerinitiative. Die großspurig angekündigte Hängepartie der Herren Eduard Meßmer, Michael Hoppe und Georg Vor dauert mittlerweile 17 Monate.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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