Landtagswahl in BaWü: 10. Januar 2016 Stichtag für ödp (Allgemein)
H. Lamarr 
, München, Samstag, 02.01.2016, 15:53 (vor 3273 Tagen)
Um landesweit an der Landtagswahl am 13. März 2016 teilnehmen zu dürfen, muss die ödp spätestens am 10. Januar 2016 in jedem der 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg 150 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern vorlegen können. Sollte dies gelingen, hat die Anti-Mobilfunk-Partei nur vier Tage Zeit, bis spätestens Donnerstag, 14. Januar 2016, 18:00 Uhr, bei dem für den jeweiligen Wahlkreis zuständigen Kreiswahlleiter ihre Namenslisten mit den Kandidaten (Wahlvorschläge) einzureichen.
Noch werden Wetten angenommen, ob sich die Namen bekennende Mobilfunkgegner auf den Listen der ödp wiederfinden und wenn ja welche.
Schafft die ödp in einem Wahlkreis die 150-Unterschriften-Hürde nicht, darf sie dort nicht zur Wahl antreten. Zuletzt trat die ödp in BaWü bei der Landtagswahl 2011 in 63 Wahlkreisen an und kam auf 0,9 Prozent der Wählerstimmen.
Laut Wikipedia hat die ödp in BaWü anlässlich der jüngsten Landtagswahl etwa 1000 Mitglieder gemeldet. Zum Vergleich: Die CDU trat in allen 70 Wahlkreisen an und hatte im Ländle 72'000 Mitglieder gemeldet. Am anderen Ende stand 2011 die Deutsche Kommunistische Partei: Sie hatte 4 Mitglieder in BaWü gemeldet und trat notgedrungen in nur 1 Wahlkreis an (Quelle).
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Landtagswahl in BaWü: ödp verliert 4000 Wähler
H. Lamarr , München, Freitag, 18.03.2016, 22:44 (vor 3197 Tagen) @ H. Lamarr
Um landesweit an der Landtagswahl am 13. März 2016 teilnehmen zu dürfen, muss die ödp spätestens am 10. Januar 2016 in jedem der 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg 150 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern vorlegen können. Sollte dies gelingen, hat die Anti-Mobilfunk-Partei nur vier Tage Zeit, bis spätestens Donnerstag, 14. Januar 2016, 18:00 Uhr, bei dem für den jeweiligen Wahlkreis zuständigen Kreiswahlleiter ihre Namenslisten mit den Kandidaten (Wahlvorschläge) einzureichen.
Die Wahl ist vorüber und die Anti-Mobilfunk-Propaganda der ödp hat sich für die Partei nicht ausgezahlt. Sie verlor gegenüber 2011 etwas mehr als 4000 Wähler und fiel in BaWü auf rd. 38'500 Stimmen zurück, der Stimmenanteil sank von 0,85 Prozent auf 0,72 Prozent. Und das, obwohl die Partei 2016 in 65 von 70 Wahlkreisen auf dem Stimmzettel stand, so viele wie nie zuvor in BaWü. Eingereicht waren sogar 68 Wahlvorschläge, doch drei davon wurden von Wahlausschüssen zurückgewiesen. Die neue unbekannte Partei "Alfa", gegründet von Bernd Lucke nach seinem Austritt aus der AfD, überflügelte die ödp vom Stand weg.
Ich sehe das schlechte Abschneiden der ödp mit einer gewissen Genugtuung, denn sie schürt mit ihrem Landespolitischen Programm für BaWü auf ziemlich unverschämte Weise dumpfe ungerechtfertigte Ängste gegenüber Mobilfunk. Der Anti-Mobilfunk-Passus im Programm ist zwar auf den hintersten Rang verbannt worden (Seite 34 von 35), doch die Behauptungen, die dort aufgestellt werden, sind populistisch und verantwortungslos gegenüber ängstlichen oder psychisch labilen Menschen. Hier ein Auszug, der belegt, wie ungeniert die Partei noch immer Tatsachen beugt, um unter der schwindenden Anzahl von Mobilfunkgegnern ein paar Stimmen abzugreifen:
Mobilfunktechnologien gehören weitgehend zum gesellschaftlichen Alltag. Viele wissenschaftliche Arbeiten weisen allerdings nach, dass die Strahlen des Mobilfunks Gesundheitsschäden verursachen. Auch die Bundesärztekammer und das Bundesamt für Strahlenschutz warnen vor der Strahlung der Mobilfunkgeräte. So seien insbesondere Kinder von diesen Geräten fernzuhalten, weil Schäden am Erbgut nicht auszuschließen seien.
Neben Handys und Smartphones stellen auch die schnurlosen Heimtelefone (DECT-Technik) und WLAN-Verbindungen wegen der kontinuierlichen Strahlung Gefährdungspotenziale dar. Insbesondere empfindliche Gruppen (Kinder, Schwangere und Elektrosensible) müssen geschützt werden.
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Landtagswahl in BaWü: ödp verliert 4000 Wähler
H. Lamarr , München, Samstag, 19.03.2016, 22:45 (vor 3196 Tagen) @ H. Lamarr
Eingereicht waren sogar 68 Wahlvorschläge, doch drei davon wurden von Wahlausschüssen zurückgewiesen.
Dieser Quelle ist zu entnehmen, die meisten der 22 zur Wahl zugelassenen Parteien brachten ihre Bewerber bei den Wahlausschüssen ohne Beanstandungen durch. Die rote Laterne mit je drei zurückgewiesenen Vorschlägen haben gemeinsam die Piraten und die ödp.
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