M.E. kann sich das Verbot nur auf IZgMF und das Forum selbst und bestenfalls "deep links" direkt auf Beiträge, deren Inhalte auch vom "Erwähnungsverbot" betroffen sind, erstrecken. Andernfalls wäre ja letztlich jeder Link auf eine andere Webpage untersagt, da sich in weiterer Verkettung durchaus Referenzen auf Inhalte finden ließen, die vom Verbot betroffen sein können. Absurd !

Ich bin der Auffassung, dass sich A. nicht wirklich einen Gefallen mit dieser gerichtlichen Verfügung getan hat. Wenn auch nicht direkt im IZgMF, so wird dies die Diskussion sicherlich andernorts nur befeuern. Und er kann nicht gegen das gesamte Internet zu Felde ziehen.

Ich erwäge demnächst eine Satire über einen gewissen "Aktenkoffer" zu schreiben und in geeigneter Weise zu veröffentlichen. Sollte sich da irgend jemand angesprochen fühlen, dann könnte er ja mal versuchen dagegen gerichtlich vorzugehen. Soweit ich informiert bin, fiele dies jedoch unter künstlerische Freiheit.

Raylauncher

Das ist, mit Verlaub, Unfug. MMn.

Mag sein, aber so hat es mir unser RA rüberwachsen lassen, zumindest habe ich ihn so verstanden. Vielleicht reden wir aber auch nur aneinander vorbei, ich unterscheide nämlich zwischen der Webseite eines Internetauftritts und der Website (Gesamtheit aller Seiten eines Auftritts). Demzufolge betrifft das Link-Verbot Webseiten auf fremden Websites, auf denen die Verbotsbehauptungen drauf sind.

Ich würde mich an Ihrer Stelle diesbezüglich bei einem guten Anwalt erkundigen.

Woran erkenne ich denn einen guten Anwalt, am Honorarsatz?

Das kann es nicht sein, wirklich nicht.

... sagt der Biologieprofessor dem Nachrichtentechniker . In Anbetracht der Höhe der Vertragsstrafe bin ich nicht unbedingt zu Experimenten aufgelegt.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Noch eins:

denlinkkanndasgerichtnichtgemeinthaben

Aber aus diesme Urteil zu folgern, es dürfte keine sachliche Diskussion über die R.- oder andere A.-Studien erfolgen ist schlichtweg nicht haltbar.

Also gut. Wenn die vom IZgMF praktizierte R.- und A.-Bremse "schlichtweg nicht haltbar ist", schlage ich Ihnen einen Handel vor: Sie übernehmen für den Fall eines teuren Irrtum die volle Verantwortung in jeglicher Hinsicht und wir geben dafür die Diskussion wieder frei.

Überlegen Sie gut, bevor Sie zustimmen. Denn die jüngste Publikation der KOI zeigt, dass A. eine öffentliche Wiederholung der Verbotsbehauptungen offensichtlich verschmerzen kann. Also muss es um was anderes gehen und jeder der die Geschichte mitverfolgt hat weiß auch worum. Sie sollten daher nicht auf allzuviel Nachsicht von A. hoffen, nicht auf eine wohlwollende Auslegung des Urteils. Nicht zu vergessen die drei, vier "lieben Mitstreiter", denen es ein geistiges Hallensportfest ist, im Auftrag Stöckchen suchen und apportieren zu dürfen. Einer, der tapfere Hesse, ist dabei so emsig, dass A. sich einen Kaminofen anschaffen musste, um die vielen wertlosen Stöckchen wieder los zu werden .

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Angenommen, Sie nehmen den Beitrag eines, sagen wir, qualifizierten Spiegeljournalisten(-teams) hier zur Veröffentlichung an, und man hält beim Schreiben über den ganzen Vorgang journalistische Kriterien ein (zum Beispiel diejenigen, die für den Umgang mit Tatsachenbehauptungen gelten; die kennt halt ein einfacher Forenposter nicht so genau), dann dürfte Ihnen dies nicht verboten sein.

Doch! Genau das ist uns durch das Urteil verboten. Alle dürfen die Verbotsbehauptungen risikolos bringen (Spiegel, Stern, Bild, Bunte ...) - das IZgMF dagegen darf es nicht. Das zitieren seriöser Quellen ist kein Schutz.

Sie betreiben ja de facto ein Internet-Magazin (nicht nur ein Internet-Forum), und darin dürfen Sie natürlich Journalismus betreiben. Sie selbst dürfen natürlich dort auch selbst journalistisch tätig sein.

Stimmt. Alles ist uns erlaubt, nur eines nicht: siehe oben.

Würde es Ihnen dies verbieten, wäre das Urteil nicht haltbar. Die Freiheit der Berichterstattung ist ein hohes Gut. Sie ist frei im wahren Sinn des Wortes.

Da irren Sie sich mMn bei gerichtlich abgenickter Unterlassungserklärung sind wir verpflichtet, über das steitige Thema künftig die Klappe zu halten. Das Problem sind nicht die fünf Verbotsbehauptungen im Wortlaut, die wären recht einfach zu vermeiden, sondern die endlos vielen möglichen und unmöglichen Interpretationen der Verbotsbehauptungen.

Aktenkoffer ist nach meiner Meinung eine Person des öffentlichen Interesses, ebenso steht es nach meiner Ansicht mit Vorgängen um die Cigarettenindustrie, und ein Einschreiten gegen Berichterstattung richtete sich somit direkt gegen öffentlich gegebenes Interesse.

Ihr Humor ist schon köstlich: Aktenkoffer! Was Sie schreiben ist ja alles weiterhin machbar, für jeden - ausgenommen das IZgMF.

Den Faktor, dass Ihnen als wahrscheinlich nur wie jeder normale Mensch bemitteltem Mitbürger eine Geldstrafe angedroht wird, ist natürlich ein eigenes Kapitel. Insofern kann man Ihre ernsten Postings hierzu als Dokumentation dafür nehmen, was so eine Drohung mit jemandem, der erweislich Zivilcourage zeigt, zu veranstalten vermag.

Dazu habe ich einen Link geschenkt bekommen, den ich jetzt aber nicht zur Hand habe und deshalb später einstelle: Es geht dabei um die Macht des Geldes in UK, unbequeme Veröffentlichungen platt zu machen, etwa Ge-mac-kere an der Qualität der Speisen eines Schnellrestaurants. Die spinnen, die Briten.

Dass die totalitäre Mobilfunk-Hasser-Szene sich da ganz in ihrem Sinne bedient fühlt, ist billig. Im Endeffekt, als Resultat, wird sich aber die Kritik an Aktenkoffers Arbeit zu präzisieren wissen, das kann man wohl als mittelfristigen Effekt aus der Sache erwarten.

Ja, ich sehe das ähnlich, es ist zu Aktenkoffer und die Studien ja praktisch alles gesagt worden, warten wir also ab, was die Untersuchungskommission in vielleicht ein paar Monaten dazu zu sagen hat. Zeigt der Daumen für die Studien nach unten ist das für uns aber noch lange keine Entwarnung.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Auch wenn ich mich jetzt bei Einigen vielleicht unbeliebt machen werde, wenns "Spitz auf Knopf" käme, ich würde als angemeldeter Benutzer "Dichte" in einen "Unterstützungstopf" für´s Forum 100 Euro spenden ...

Man gönnt sich ja sonst nix ...

Nein, der Autor wurde nicht angezeigt. Das Gericht sieht in dem Posting des Autors eine unhaltbar formal beleidigende Aussage. Das IZgMF sei (Mit-)Täter, da wir uns von diese Aussage nicht distanziert, sondern sie uns zueigen gemacht hätten und zu vermuten sei, dass wir solche Aussagen auch künftig billigen. ...

Merkwürdig, wenn ein Posting eine Personen bezogene beleidigende Aussage beinhaltet hätte man doch das Recht auf seiner Seite und könnte den Autor haftbar machen. So wie Lerchl Wuff für seinen Fehltritt versucht haftbar zu machen und nicht einen Webmaster oder Forenbetreiber verklagt in denen er seine Verlautbarungen verbreitet.

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Meine Meinungsäußerung

...Nein, der Autor wurde nicht angezeigt. Das Gericht sieht in dem Posting des Autors eine unhaltbar formal beleidigende Aussage. Das IZgMF sei (Mit-)Täter, da wir uns von diese Aussage nicht distanziert, sondern sie uns zueigen gemacht hätten und zu vermuten sei, dass wir solche Aussagen auch künftig billigen. Unserer umfangreichen Argumentation, derzufolge die streitigen Tatsachenbehauptungen im Posting des Autors erweislich wahr sind, wollte sich das Gericht nicht anschließen. Der Gang in die Berufung scheiterte im wesentlichen an den begrenzten Finanzmitteln auf Seiten der Klägerin....

versteht ich sie richtig:

1.der mittäter, der tranporteur, wurde angezeigt und verurteilt und nicht der täter?
2.das posting des autors enthält eine unhaltbare formal beleidigende aussage, für die der mittäter haftet und nicht der autor?
3."Der Gang in die Berufung scheiterte im wesentlichen an den begrenzten Finanzmitteln auf Seiten der Klägerin."

wer war in dem verfahren denn dann der/die beklagte? Prof. A...?

bisher hatte ich den eindruck, dass Prof. A. gg IZgMF geklagt und recht bekommen hat. dh Prof. A. war Kläger, das IZgMF die Beklagte.

"...der Widerspruch ist´s, der uns kreativ macht..."

Dies kann jedoch nur in unabhängiger Forschung geschehen.[/i]"

Wo ist denn bitte die Forschung von Dr. A unabhängig(er) als andere Forschung ?

Hätte er in seinen Studien keine Effekte gefunden, wäre das "Forschungsgebiet" weitgehend entgültig abgeweidet und Folgeaufträge für seine Organisation in weiter Ferne.

So aber hat er aus meiner Sicht selbst die Rechtfertigung für Folgeaufträge erschaffen, und seine heutigen "Gönner" aus dem Umfeld der KOI, die sich nichts sehnlicher wünschen, als den Nachweis schädlicher Effekte, werden nur an ihm festhalten (und bei der Finanzierung helfen), wenn er sie regelmäßig mit positiven "Resultaten" füttert.

[Hinweis Admin: Editiert am 24.8.10, 00:57 Uhr]

[Hinweis Moderator - 24.08.2010 Vorsicht!!!
Die Seiten der KOI sind womöglich infiziert mit Trojaner, Spyware und Würmer. Weitere Detail sind hier nachzulesen.]

"Die Reduzierung der Grenzwerte um einen Faktor von bis zu einem Zehntausendstel kann ein erster und leicht zu erreichender Schritt sein, die Intensität der Strahlung den Bedingungen lebender Organismen anzupassen."

Eine Reduzierung um einen Faktor 1/10'000 ist eine Reduzierung um - nichts.

x - 1/10'000 = x

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Auf Seite 4 der Präsentation aus Stavanger ist eine Graphik, welche einen signifikanten Druckfehler enthält:

Im Text steht, die ELF-Versuche wurden bei 1ooo µT durchgeführt.
In der beigefügten Graphik steht auf einmal 1uT (=>Druckfehler)

So entsteht m.M.n Munition für Alarmkritiker.

Das ist von dieser Initiative weder neu noch unerwartet. Juristisch vielleicht einwandfrei...

Das ist die interessante Frage! Beispiel: Ich sage: RDW ist ein Ar....och. Verbalinjurie. RDW verklagt mich, das Gericht urteilt, ich darf das nicht mehr sagen. Dann sagt RDW woanders öffentlich: A. hat mich Ar...och genannt und das Gericht hat es verboten, ätsch. Dann mag man sich (bzw. das Gericht) doch fragen, ob man nicht ver....t wurde.

Ich sehe diesen juristischen Kram als ärgerliches Geplänkel auf Nebenschauplätzen.

Denn letzendlich geht es um Menschen und deren Verhaltensweisen. Und hier sehe ich es klarer und klarer, dass die Begriffe "Anstand", "Ehrlichkeit" und "Wahrhaftigkeit" für gewisse Mobilfunkkritiker keinerlei Bedeutung mehr haben, sobald es sich ohne diesen Merkmalen scheinbar besser gegen den Mobilfunk "argumentieren" lässt. Auch wenn sie nach außen hin genau das Gegenteil verkünden - das ist das Perfide daran.
Und ich wundere mich immer mehr, wie tief manche dabei gesunken sind und offenbar noch weiter sinken, wie in einem Strudel.

RDW

Das ist von dieser Initiative weder neu noch unerwartet. Juristisch vielleicht einwandfrei...

Das ist die interessante Frage! Beispiel: Ich sage: RDW ist ein Ar....och. Verbalinjurie. RDW verklagt mich, das Gericht urteilt, ich darf das nicht mehr sagen. Dann sagt RDW woanders öffentlich: A. hat mich Ar...och genannt und das Gericht hat es verboten, ätsch. Dann mag man sich (bzw. das Gericht) doch fragen, ob man nicht ver....t wurde.

Wie lautet der schöne Spruch: Wo kein Kläger, da kein Richter...
Interessant übrigens, daß die Kompetenzinitiative von einem "Verleumdungsprozess" schreibt (auf der Teaser-Seite - die ich hier besser nicht verlinke, weil dort ja die Verbotsbehauptungen wiederholt werden - bizarre Welt). Meiner Meinung nach begehen sie damit in Bezug auf Spatenpauli das gleiche wie diesem in der Unterlassungserklärung vorgeworfen wird: Es wird suggeriert, daß er wegen einer Straftat (Verleumdung) rechtskräftig verurteilt wurde - dabei handelte es sich um einen Zivilprozess, wobei die Straftat Verleumdung noch nicht einmal von Spatenpauli begangen wurde!
Ein guter Anwalt könnte aus sowas sicher was stricken - wobei, bei den Anfeindungen, die Herrn Lerchl schon zuteil wurden, ist sicher eine Menge dabei, aus dem auch ein weniger guter Anwalt was machen könnte...

Ich denke, daß in diese Richtung kaum prozessiert wird, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie bedeutungslos die Szene der Hardcore-Kritiker wirklich ist: Nichtmal ignoriert werden sie!

Tags:
Klage, Hardcore-Kritiker, Entwertung, Richter, Manipulation, Kompetenzinitiative, Feindbild, Negative Feststellungsklage, Verleumdung, Diskreditierung, Unterlassung, Sittenbild

Ich sage: RDW ist ein Ar....och. Verbalinjurie. RDW verklagt mich, das Gericht urteilt, ich darf das nicht mehr sagen. Dann sagt RDW woanders öffentlich: A. hat mich Ar...och genannt und das Gericht hat es verboten, ätsch. Dann mag man sich (bzw. das Gericht) doch fragen, ob man nicht ver....t wurde.

Damit haben Sie den momentanen Sachverhalt schön plastisch auf den Punkt gebracht. Prof. A. mag aufgrund des Urteils wieder beruhigter schlafen, die fleißigen Mitfahrer aber, die auf eine Schließung des unbequemen Forums gehofft hatten, gehen dagegen leer aus. Gemeint sind diese von der sogenannten Kompetenzinitiative regelmäßig vorgebrachten namenlosen Schattenfiguren, die sich angeblich bei der KOI über dieses Forum hier entrüsten und angeblich Diffamierungen beklagen. Bei mehr als 40'000 Postings mag ich nicht die Hand dafür ins Feuer halten, dass alle Postings hier frei von Grenzfällen sind, meiner Erfahrung nach wird jedoch in der Mobilfunkdebatte nicht selten schon bloße Kritik an einer Person in Diffamierung umetikettiert. Ein Kritiker aus Oberammergau verlangte mal pauschal von uns, "alle Diffamierungen" zu löschen, auf meine Frage, welche er denn meine, bekam ich seinerzeit schon keine Antwort mehr. Diffamierung pauschal zu beklagen ist halt etwas ganz anderes als sie konkret zu benennen. Der Unterschied bedeutet: Arbeit.

Außerdem ist die Sache mit dem Urteil keineswegs unter Dach & Fach: Wir haben Streitwertbeschwerde eingelegt, um den - für ein maximal 161-mal gelesenes Posting in einem kleinen unbedeutendem Forum - exorbitant hoch angesetzten Streitwert nach unten zu korrigieren. Der Streitwert ist maßgebend für die Bemessung der Gerichts- und Anwaltsgebühren, auf die Vertragsstrafe bei Nennung einer Verbotsbehauptung wirkt sich die Beschwerde (leider) nicht aus.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Feindbild

Die KOI schreibt in Ihren Dokument: Das Urteil im Rechtsstreit Prof. A / Schall ...

... Angesichts der dadurch verbleibenen Informationslücke haben wir die Zustimmung Prof. A. und seinen Rechtsanwalts eingeholt, das inzwischen Rechtskräftig gewordenen Urteil unsererseits publik machen zu dürfen, was wir im Rahmen dieser Dokumentation nun tun. Erstellt am 22.08.2010 um 23:50:33

...womit das geklärt wäre. Es ging also nicht um die Nicht-Veröffentlichung der nunmehr verbotenen Behauptungen im IZgMF-Forum, sondern mMn nur darum, die Betreiber zu schädigen.

Vermutlich geht es in erster Linie darum, das IZgMF, dessen Betreiber, das vom IZgMF betriebene Forum sowie die darin schreibenden Teilnehmer zu diffamieren, sowie die IZgMF-Seite von der Bildfläche zu bringen.

Tags:
Richter, Kompetenzinitiative, Diffamierung, Kern, Gehilfe