OCG vom Pech verfolgt: Volksinitiative gegen Mobilfunk ungültig (Allgemein)
appenzell24.ch berichtet am 28. September 2021:
Am 18. Februar wurde bei der Gemeinde Walzenhausen eine kommunale Volksinitiative unter dem Titel «Kein Mobilfunk auf öffentlichem Grund» mit 149 gültigen Unterschriften bei 50 nötigen Unterschriften eingereicht.
Der Gemeinderat hat die Initiative anlässlich der Sitzung vom 31. August für ungültig erklärt. Zur Beurteilung des Sachverhalts und Prüfung der Gültigkeit der Initiative liess sich der Gemeinderat juristisch beraten. Dabei kam man zum Schluss, dass der Initiativtext übergeordnetes Recht verletzt. Dieses besagt gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung, dass Erlasse auf Gemeinde- oder Kantonsebene mit Beschränkungen der Strahlungsimmissionen nicht zulässig sind. Im Wortlaut des Initiativtextes ist jedoch genau davon die Rede.
gesamter Thread:
- Aussteiger packt aus: Mobilfunk hat bei OCG hohe Priorität -
H. Lamarr,
16.08.2020, 18:41
- Camouflage: Woran OCG-Aktionen zu erkennen sind - H. Lamarr, 17.08.2020, 11:49
- Deutsche Anti-Mobilfunk-Vereine: Lippenbekenntnis gegen OCG -
H. Lamarr,
17.08.2020, 12:40
- Verbindung Sasek und Mobilfunkgegner Dr. Joachim Mutter - KlaKla, 18.08.2020, 07:32
- Diagnose:Funks Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann - KlaKla, 18.08.2020, 19:27
- Diagnose Lippenbekenntnis: Heute – Querdenker-Chef Ballweg -
H. Lamarr,
07.09.2020, 12:59
- Querdenker-Chef Ballweg und Stefan Bergmann - KlaKla, 08.09.2020, 11:10
- OCG beschäftigt inzwischen sogar Deutschen Bundestag - H. Lamarr, 17.08.2020, 13:09
- Aussteiger packt aus: Mobilfunk hat bei OCG hohe Priorität -
Alexander Lerchl,
17.08.2020, 19:57
- Aussteiger packt aus: Mobilfunk hat bei OCG hohe Priorität - H. Lamarr, 17.08.2020, 21:31
- Wie ist das Leben in einer Sekte? - KlaKla, 18.08.2020, 16:52
- OCG: Dunkler Schatten legt sich über Walzenhausen -
H. Lamarr,
19.08.2020, 00:20
- OCG vom Pech verfolgt: Volksinitiative gegen Mobilfunk ungültig -
Gast,
29.09.2021, 14:58
- Naturheilpraxis in direkter Nachbarschaft eines Funkmasten - KlaKla, 03.06.2022, 10:40
- OCG vom Pech verfolgt: Volksinitiative gegen Mobilfunk ungültig -
Gast,
29.09.2021, 14:58
- Felix Hepfer ging aller Voraussicht nach Uli W. auf den Leim - H. Lamarr, 19.08.2020, 14:22