Europawahl 2009: Wahlwerbung mit Finanznot gekreuzt (Allgemein)

H. Lamarr , München, Samstag, 13.06.2009, 00:54 (vor 5676 Tagen) @ H. Lamarr

Die Partei Aufbruch von Dr. med. H.-C. Scheiner ist mit 0,1 % der Stimmen in Deutschland aus der EU-Wahl 2009 hervorgegangen.

Und dabei hatte Uli Weiner für den Aufbruch, wie gewohnt ergreifend ans Herz gehend, geworben. Die beiden Mails unten entstammen dem Google-Cache eines Postings aus einem Schweizer Forum (Teinehmer Beat), dessen Admin das Original - anscheinend wegen der unkaschierten Wahlwerbung - inzwischen aus dem Netz genommen hat. Wie lange der Google-Cache die Seite noch mitzieht weiß ich nicht, deshalb unten eine Kopie. Beginnen Sie mit der unteren E-Mail.

Liebe Freunde und Mitstreiter,
auf meine letzte Rundmail kamen eine Menge Rückfragen. Die häufigsten waren wohl, was denn die Gerichtsverfahren ungefähr kosten werden und wie das mit der Briefwahl genau funktioniert.
Was die Briefwahl angeht, so kann diese jeder Wahlberechtigte in Anspruch nehmen. Es muß dafür nur auf dem Wahlschein angekreuzt werden, daß man sich abwesend vom Wohnort befindet. Dieser wird dann per Post, oder persönlich zum Wahlamt geschickt/gebracht und von dort bekommt man dann die Briefwahlunterlagen. Eine weitere Begründung z.B. ein ärztliches Attest ect. ist nicht erforderlich. Bitte rechtzeitig anfordern, da es nur noch wenige Tage bis zur Wahl sind.
Auch viele Fragen nach dem Sinn an der Wahl teilzunehmen sind bei mir eingegangen. Daher möchte ich etwas für mehr Weitblick sorgen: Es geht nicht in erster Line darum, gleich ins Europaparlament zu kommen, obwohl dies möglich ist, sondern die 0,5% Hürde zu nehmen, was ca. 400 000 Stimmen entspricht. Damit würde die Partei einen Staatszuschuss bekommen und wir könnten dann Deutschlandweit Plakate zum Thema Mobilfunk aufstellen und auch weitere, kostenpflichtige Wahlwerbespots ausstrahlen lassen. Natürlich ist der Wunsch und die Hoffnung da, daß die Menschen verstehen, daß es höchste Zeit ist neue Parteien zu wählen, damit diese Ihre Konzepte unter Beweis stellen können und nicht wieder die "alten" Parteien gewählt werden, die schon seit Jahren beweisen, daß sie nicht in der Lage sind die Probleme unserer Zeit zu lösen. Von dem her freue ich mich auch, wenn der ein oder andere Kandidat von Mobilfunkkritischen Parteien ins Europaparlament gelangt und dort segensreiche Arbeit leisten kann.
Immer schwierig die Gerichtskosten vorher abzuschätzen, aber es werden wohl einige tausend Euro für den Funklochprozess anfallen. Die Rechtschutzversicherung übernimmt davon nichts. Erschwerend kommt die Tatsache dazu, daß mir im Gerichtsverfahren mit der Berufsunfähigkeitsversicherung eine weitere Hürde bevorsteht, die mich 13982,35 Euro kosten wird. Alternativ kann ich einen schlechten Vergleich annehmen, mit der Konsequenz, daß es dann kein Musterurteil geben wird.
Genau das haben leider schon viel zu viele Betroffene gemacht und daher sind wir juristisch bisher noch nicht durch. Von dem her habe ich mich entschlossen weiter zu machen, damit wir endlich mal was in der Hand haben, was allen nützen wird. Wie die Gelder zusammen kommen weiß ich natürlich noch nicht, nur soviel, daß es bis jetzt immer geklappt hat, was ein Wunder für sich ist und Gott alleine die Ehre dafür gebührt. Der eingerichtete Rechtshilfefond ist bisher noch nicht in der Lage diese Summen aufzubringen, trotzdem vielen Dank für all Eure Unterstützung und Mithilfe, die bereits eingegangen ist. Vor allem auch für die kleineren Beträge. Mir ist bekannt, daß einige unter uns froh sind wenn sie einigermaßen mit Ihren Finanzen durchkommen, von dem her ist das eine besonders große Leistung und hilft, dem Ziel wieder einen Schritt näher zu kommen.
Vergelt´s Gott.
Euer
Uli Weiner
Treuhandkonto für Rechtshilfefond:
Sozietät Mann & Müller
GLS Bank
Kto: 80 427 388 01 (IBAN: DE67 4306 0967 8042 7388 01)
BLZ: 430 609 67 (BIC: GENO DEM 1 GLS)

Liebe Freunde und Mitstreiter,
Viele Fragen gehen natürlich auch dahin, wie meine persönliche Situation im Moment ist und wie es mit dem Funkloch in St. Märgen weitergeht. In diese Richtung gibt es auch erfreuliche Neuigkeiten: In einigen Wochen, wird es wohl das erste Gerichtsverfahren am Amtsgericht Freiburg geben.
Dieses muß der Frage nach gehen, ob ein Mobilfunkmast abschalten werden darf, nachdem die zuständigen Behörden trotz eines nachweislichen Zusammenbruchs eines Elektrosensiblen, nicht reagiert haben. Da ich im momentanen Ausweichfunkloch schon wieder mal wegen Campen im Naturschutzgebiet angezeigt wurde, gibt es wahrscheinlich sogar eine weitere Gerichtsverhandlung. Sobald die Termine feststehen gebe ich Bescheid und freue mich dann schon über Euer reichliches Erscheinen.
Beim letzten Mal hat ja der größte Raum im Gericht gerade so ausgereicht um alle Besucher zu fassen. Das ist noch steigerungsfähig :-)
Darüber hinaus möchte ich Euch für die Sammlung der Unterstützungs-unterschriften danken und an die Europawahl am 07.06.2009 erinnern. Die kostenlosen Wahlwerbespots haben schon begonnen, weitere Sendetermine könnt Ihr der Liste im Anhang entnehmen. Da es sich eh schon herum spricht, will auch ich kein Geheimnis daraus machen, ja auch ich bin dort wählbar. Genauer gesagt, stehe ich auf der Liste der Partei Aufbruch mit ihrem Vorsitzenden Dr. med. Hans-Christoph Scheiner, siehe Wahlschein im Anhang. Diese Partei gehört zu den wenigen, die ein klares Nein zu dieser Lebenszerstörenden Mobilfunktechnik sagt. Dazu ist sie noch klar für den Erhalt der Naturmedizin auf Krankenschein, was im Übrigen eine Menge Geld sparen würde. Kurz und gut, ich werde immer wieder gefragt ob das auch was bringt und ob ich wirklich nach Brüssel bzw. Straßburg möchte. Zur Wahl gehen, bringt auf jeden Fall etwas und wenn man von offiziell 6% Elektrosensiblen ausgeht, jeder von uns weiß daß es viel mehr sind, dann macht das mindestens 5 Millionen Menschen, die mit Ihrer Stimme klar die bisherigen Parteien abstrafen können. Dazu hat das Europaparlament in letzter Zeit sehr klar die Grenzwertpolitik der Mitgliedsländer angeprangert und Vorgaben in unsere Richtung gemacht. Daher ist es umso wichtiger, weiter mobilfunkkritischen Parteien/Abgeordnete ins Parlament zu wählen. Übrigens, wer wie ich nicht zur Wahl gehen kann, für den gibt es die Briefwahl, das ist bequem und man hat zu dem die Möglichkeit alles in Ruhe durch zu schauen und zu entscheiden. Also rechtzeitig die Wahlbenachrichtigung ausfüllen und die Briefwahlunterlagen anfordern :-) Tun bringt immer was und wenn es nur eine Stimmabgabe ist. Das Einzige was nichts bringt ist nichts zu tun.
Ob ich dann wirklich vor Ort gehe, das überlege ich mir dann noch :-) Wäre doch was, wenn das Europaparlament das erste wäre, was abgeschirmt wird und keinen Handyempfang mehr hat :-)
Wer sich die Wahlwerbespots im Internet ansehen möchte, kann diese unter www.partei-aufbruch.de finden.