Murray vs. Motorola: Entscheidung bahnt sich an (Allgemein)

H. Lamarr , München, Mittwoch, 22.01.2025, 00:00 (vor 10 Tagen) @ H. Lamarr

So wie es momentan aussieht, war die mündliche Verhandlung vom 14. Januar 2015 die erste und letzte. Das Gericht hat die mündlichen Argumente beider Seiten gehört und der Fall ist nun bereit für die Entscheidung der Richter. Aber noch ist es nicht so weit, noch ist das Gericht in den finalen Beratungen. Ist auch diese Phase abgeschlossen, steht das Urteil unmittelbar bevor.

Für die Beschwerdeführer (Kläger aus erster Instanz) geht es jetzt um die Wurst. Denn wenn das Berufungsgericht das Urteil der ersten Instanz bestätigt, wird es eng für sie. Der KI Copilot zufolge ist der Rechtsweg für die Beschwerdeführer jedoch nicht zwingend erschöpft. Sie haben unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court) anzurufen. Allerdings akzeptiert der Supreme Court nur einen kleinen Prozentsatz der ihm vorgelegten Fälle zur Prüfung. Die Beschwerdeführer müssten eine Petition für eine "writ of certiorari" einreichen, und der Supreme Court entscheidet dann, ob er den Fall annimmt oder nicht. Falls der Supreme Court die Petition ablehnt, dann ist der Rechtsweg in der Regel erschöpft und das Urteil des Berufungsgerichts bleibt bestehen.

Im umgekehrten Fall, wenn das Berufungsgericht zugunsten der Beschwerdeführer entscheidet, weiß Copilot ...

Wenn ein US-Berufungsgericht den Beschwerdeführern recht gibt, bedeutet das, dass das Gericht die Argumente der Beschwerdeführer anerkannt und die Entscheidung des unteren Gerichts aufgehoben oder geändert hat. Das genaue Ergebnis hängt von den spezifischen Umständen des Falls ab:

Zurückverweisung: Das Berufungsgericht kann den Fall an das untere Gericht zurückverweisen, um weitere Verfahren durchzuführen oder eine neue Entscheidung im Einklang mit der Meinung des Berufungsgerichts zu treffen.

Direkte Entscheidung: In manchen Fällen kann das Berufungsgericht selbst eine Entscheidung treffen, die das Urteil des unteren Gerichts ersetzt.

Neue Verhandlung: Das Berufungsgericht kann anordnen, dass der Fall erneut verhandelt wird, entweder vor dem gleichen oder einem anderen Gericht.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –