Welches Recht gilt im Inland? (Allgemein)

Sektor3, Dienstag, 22.11.2011, 08:53 (vor 4756 Tagen) @ Sektor3

... und frage mal in die Runde: wenn jemand als deutscher Staatsbürger juristisch relevante Äußerungen über einen anderen Deutschen im Ausland tätigt, welches Recht gilt dann (also das des Auslandes oder das Deutschlands)?

Und welches Recht gilt im Inland?

Der BGH urteilte kürzlich zu den Pflichten eines Providers (Google):

Der BGH schreibt folgendes Verfahren vor: Der Betroffene muss dem Provider darlegen, dass in einem seiner Blogs ein Rechtsverstoß begangen wurde. Dieser Hinweis muss "so konkret gefasst" sein, das er "ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung bejaht werden kann". Diese Stellungnahme muss der Provider dann an den Blog-Verantwortlichen weiterleiten. Äußert sich dieser nicht innerhalb einer angemessenen Frist, ist der beanstandete Inhalt zu löschen.
...

Beharrt der Blogger jedoch auf seinen Aussagen, geht das Verfahren in die nächste Runde. Dann muss der Betroffene die Möglichkeit erhalten, darauf zu reagieren und die Rechtsverletzung zu beweisen. Gelingt ihm das, wird der Eintrag gelöscht, fehlen die Nachweise, bleibt der Eintrag bestehen.