Nicht ins Wasser gefallen (Allgemein)

Gustav, Mittwoch, 14.06.2023, 07:48 (vor 499 Tagen) @ H. Lamarr
bearbeitet von Gustav, Mittwoch, 14.06.2023, 08:12

Aber Pustekuchen, die Website des Schweizer Parlaments ist seit Stunden mausetot, nichts geht mehr. Dafür mag es diverse gute Gründe geben wie einen technischen Fehler oder eine Überlastung der Server.

Die Erklärung für den Ausfall ist allgemein bekannt. Am Donnerstag wird Präsident Selenski eine Video-Rede im Schweizer Parlament halten. Verschiedene Webseiten des Bundes und öffentliche Betriebe wie die SBB wurden mit DDoS Attacken angegriffen, die bereits seit mehreren Tage andauert. Eine Russland freundliche Gruppe bekannte sich zu den Attacken.

Zum eigentlichen Thema: Die Hoffnungen Jakobs haben sich nicht erfüllt, die Motion wurde angenommen:

Die Mobilfunkanbieter sollen nach dem Willen des Parlaments bis 2024 die fünfte Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu möglichst geringen Kosten aufbauen können. Als Zweitrat hat am Dienstag der Ständerat eine entsprechende Motion der FDP-Fraktion angenommen.

Er machte dabei allerdings einen Vorbehalt und änderte den Text des Vorstosses ab. Die Motion in ihrer abgeänderten Fassung nahm er danach oppositionslos an.

Die Motion verlangt vom Bundesrat, die Rahmenbedingungen für den 5G-Ausbau zu schaffen. Zudem solle der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite Bevölkerung über die künftige Mobilfunk-Generation sachgerecht informieren.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) wollte im Motionstext allerdings präzisiert haben, dass die geltenden vorsorglichen Grenzwerte für Mobilfunkanlagen nicht erhöht werden sollen. Der Gesamtrat folgte ihr in diesem Punkt.

Der Vorstoss geht zurück an den Nationalrat. Dieser hatte im Juni 2021 die Fraktionsmotion in ihrer ursprünglichen Form gutgeheissen.

Weshalb Jakob von einer erneuten Niederlage des Motionärs schreibt über die sich Wasserfallen auch noch freuen kann, erschliesst sich mir leider nicht.

Alle Details findet man unter Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen