10. Game over, Next Player (Allgemein)

H. Lamarr , München, Mittwoch, 07.01.2026, 13:03 (vor 8 Tagen) @ H. Lamarr

Kein Zweifel, Deutschland schmort im Sommerloch. Sogar der Bundeskanzler macht Pause. Doch das Führerhauptquartier organisierter Mobilfunkgegner in Stuttgart lässt sich davon nicht unterkriegen. Es belebt seine erschöpften Streitkräfte mit der Meldung von einem angeblich bahnberechenden Grenzwerturteil, erstritten von der Rechtsanwältin Sibylle Killinger in einem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Noch sind die Schlüsselfiguren guter Dinge, doch sie werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit scheitern. Wollen wir wetten?

Kurzer Rückblick: Vom OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz wurde der Fall ans VG Mainz zurück verwiesen, das am 12. März 2025 erneut zugunsten der Beklagten BNetzA entschieden hat. Das VG konnte gar nicht anders, da die Argumentation der Rechtsvertreterin des klagenden Ehepaars haarsträubend schwach war, indem sie sich z.B. allen Ernstes auf die methodisch unausgegorene Athem3-Studie der sogenannten Kompetenzinitiative berief. Doch Anwältin Killinger gab nicht auf, sie beantragte am OVG, Koblenz, erneut die Zulassung zur Berufung. Ab April 2025 setzte dann bange Stille bei Killinger und Diagnose-Funk ein, die sich beide zuvor noch so lautstark zuversichtlich gaben. Alles hing jetzt davon ab, ob das OVG die Berufung zulassen würde oder nicht. Wenn nicht, bliebe von dem hochgejazzten "bahnbrechenden Urteil" nur ein Scherbenhaufen übrig. Und es kam, was kommen musste: Wie das IZgMF aus berufener Quelle jetzt erfahren hat, wies das OVG Killingers Antrag auf Berufung bereits am 2. Oktober 2025 ab. Der verwaltungsgerichtliche Instanzenzug ist damit erschöpft. Womit sich auch der Fall erledigt hat, der am VG Neustadt verhandelt wird.

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Vielsagend ist: Weder Diagnose-Funk noch die Bürgerinitiative, welche dem klagenden Ehepaar nahesteht, haben das endgültige Scheitern öffentlich eingeräumt. Solange sie Siegchancen sahen, informierten beide ihre Anhänger ausgiebig, die Niederlage vereint nun beide im trotzigen Schweigen. Möglicherweise steckt dahinter die Angst vor Autoritätsverlust. Niederlagen gelten als abträglich fürs Ansehen, also werden sie verschwiegen oder in Nebensätze ausgelagert. Kurzfristig mag das funktionieren, langfristig beschädigt es die eigene Position – gerade bei einem Publikum, das Akten, Beschlüsse und Urteile selbst lesen kann. In rechtlichen oder politischen Auseinandersetzungen ist Transparenz über Erfolge und Misserfolge die Voraussetzung für eine anständige Meinungsbildung. Wer diese Transparenz vertuscht, verlässt den Boden ernsthafter Argumentation, auf dem die Stuttgarter mMn aber ohnehin zu keiner Zeit standen.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –