Wie RT trotz EU-Sanktionen weiter Propaganda verbreiten kann (Allgemein)

Gast, Samstag, 12.11.2022, 01:16 (vor 689 Tagen) @ H. Lamarr

Mitteilung der Faktenchecker von Correctiv

Guten Abend,

wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine beschloss die EU, russische Staatssender wie RT oder Sputnik zu sperren. Der Grund: Sie stellten „eine direkte Bedrohung für die Ordnung und Sicherheit der EU“ dar. Das bedeutet eigentlich, dass die Webseiten der Sender nicht mehr aufrufbar sein sollten. Soweit die Theorie, doch in der Praxis sieht das ganz anders aus, wie meine Kollegin Sophie Timmermann am Beispiel von RT DE, dem deutschen Ableger von RT, recherchiert hat.

EU-Mitgliedsstaaten sollen die Sanktionen eigenverantwortlich umsetzen. In Deutschland bedeutet das: Internetanbieter sperren unter die Sanktionen fallende Inhalte anhand einer Liste der Bundesnetzagentur. Doch das Problem: Die Sperrungen selbst, so ein IT-Experte, sind „mit wenigen Handgriffen zu umgehen“. RT DE setzt zudem auf Alternativen und nutzt sogenannte Spiegelseiten, also Kopien der Originalseiten – und kann so munter weiter russische Staatspropaganda streuen. Bis heute lassen sich Texte auf mehreren dieser Seiten aus Deutschland ohne Probleme abrufen. Sie rutschten beim Monitoring der Bundesnetzagentur offenbar durch.

Wie das sein kann und warum es den zuständigen Stellen in Deutschland nicht gelingt, RTs Schlupflöcher zu schließen, lesen Sie hier. Die Ergebnisse unserer Recherche werfen die Frage auf: Wie sinnvoll sind technische Sperrungen überhaupt, um das Problem der Desinformation in den Griff zu bekommen?