Bayern: Petitionen gegen Mobilfunksender rückläufig (Allgemein)

H. Lamarr , München, Samstag, 23.04.2016, 12:19 (vor 2997 Tagen) @ H. Lamarr

Tatsächlich gab es bis zum Stichtag (31. Januar 2011) während der 16. Wahlperiode nur drei Massen- und Sammelpetitionen gegen Mobilfunk:

Die 16. Wahlperiode reichte vom Oktober 2008 bis Juni 2013.

Wie der Bericht zum Ende der 16. Wahlperiode (PDF), abgegeben am 2. Juli 2013, belegt, hat sich an der rückläufigen Anzahl der Petitionen gegen Mobilfunk noch etwas geändert, zu den drei genannten Petitionen kamen noch drei hinzu:

• Beschwerde über geplante Mobilfunksendeanlage in Hohentrüdingen (189 Unterschriften)
  
• Errichtung eines DSL-Funkmastes in Neukirchen, Lkr. Amberg-Sulzbach (172 Unterschriften)
  
• Genehmigungspflicht für die Errichtung von Mobilfunkmasten (105 Unterschriften)

Im Abschlussbericht des Ausschusses findet sich kein Kommentar mehr zur Entwicklung der Beschwerden gegen Mobilfunk-Sendeanlagen. Das mag auch daran liegen, dass es Eingaben gegen den damals neu aufkommenden Tetra-Funk gab:

• Gesundheitsvorsorge und Einbeziehung der Bürger und Kommunen beim Aufbau des BOS-Digitalfunks (3447 Unterschriften)
  
• Standortauswahl der Sendemasten für den BOS-Digitalfunk in den Gemeinden Mauern und Tiefenbach (1100 Unterschriften)
  
• Beschwerde über geplante Sendeanlage für Tetra-BOS-Digitalfunk in Waischenfeld (696 Unterschriften)
  
• Gesundheitsvorsorge beim Aufbau des BOS-Digitalfunks (625 Unterschriften)
  
• Beschwerde über Standort für BOS-Digitalfunkmasten in Mistelgau (148 Unterschriften)

Welche Petitionen im einzelnen erfolgreich waren lässt sich dem Bericht nicht entnehmen. Insgesamt gingen während der 15. Wahlperiode 11'311 Petitionen beim Bayerischen Landtag ein, 2000 weniger als in der vorangegangenen Wahlperiode. Die Petenten erreichten jedoch mehr Menschen, im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der Bürger um mehr als 20 Prozent, die mit ihrer Unterschrift eine Sammel- oder Massenpetition unterstützt haben. Vermutlich ist dieser Umstand der zunehmenden Vernetzung (E-Mail, Internet, soziale Medien) der Bevölkerung geschuldet, nie war es einfacher, Unterstützer zu mobilisieren.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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