Europarat: Unwichtiges zur Resolution 1815 (Allgemein)

H. Lamarr , München, Samstag, 17.09.2011, 23:39 (vor 4765 Tagen) @ Doris

Der Bürgermeister von Varades, Dominique Tremblay, beruft sich bei der vorgenommenen Einschränkung auf die Resolution 1815, die am 27. Mai 2011 vom Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, kommunale und regionale Angelegenheiten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) verabschiedet wurde.

Das ist nicht ganz richtig. Der genannte Fachausschuss ist lediglich eine Vorinstanz gewesen, er hat die Resolution bereits am 11. Mai 2011 abgenickt. Rechtskraft erlangte die Resolution erst am 27. Mai 2011, weil sie an diesem Tag vom "Ständigen Ausschuss" (Standing Committee) des Europarats auf einer Sitzung in Kiew verabschiedet wurde. Was der Ständige Ausschuss abnickt ist rechtlich dem gleich gestellt, was ansonsten die (große) Parlamentarische Versammlung des Europarats bei ihren eher seltenen Zusammenkünften (nur 4-mal pro Jahr) in Straßburg verabschiedet.

Diese Resolution 1815 ist auch aus meiner Sicht ein ganz krummes Ding, das nicht das Papier wert ist, auf dem es gedruckt ist. Je länger ich an diesem Thema recherchiere, desto schräger ist das Licht, in dem dieses "Lobbypapier europäischer Baubiologen" steht. Dass "so etwas" auch noch durch den Ständigen Ausschuss durchgewunken wird, ist mMn für die politische Kaste ein Armutszeugnis. Glück für die Deutschen: Von denen war am 27. Mai keiner mit dabei, das haben andere versemmelt. Mehr dazu später.

--
Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Tags:
Straßburg, Resolution, Europarat